Verdachtsfall

AfD

Verdachtsfall vor Gericht

Gleich zwei Urteile zeigen, wie groß das Rechtsextremismus-Problem der Partei ist

von Michael Thaidigsmann
 16.05.2024

Nach AfD-Urteil

Verfassungsschutz sieht »guten Tag für Demokratie«

Präsident Thomas Haldewang begrüßt Einschätzung der Partei als rechtsextremistischer Verdachtsfall


 09.03.2022

Justiz

Gericht bestätigt »Identitäre Bewegung« als Verdachtsfall

Das Bundesinnenministerium hatte über die »Identitäre Bewegung Deutschland e.V.« als »gesichert rechtsextremistisch« berichtet


 30.06.2021

Verfassungsschutz

Bericht: Berliner AfD als Verdachtsfall eingestuft

Mehrere Sicherheitspolitiker sollen dies laut »Berliner Morgenpost« unabhängig voneinander bestätigt haben


 03.05.2021

Verfassungsschutz

AfD darf vorerst nicht als Verdachtsfall eingestuft werden

Verwaltungsgericht gibt dem Antrag der AfD statt


 05.03.2021