Verbot

Justiz

»Compact«-Magazin klagt vor Bundesverwaltungsgericht

Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hatte das Magazin vergangene Woche verboten

25.07.2024

Sachsen

Petra Köpping: AfD-Verbotsverfahren prüfen

»Die AfD ist stark, sie ist eine Gefahr für die Demokratie«, so die Landessozialministerin

04.01.2024

Berlin

Scholz kündigt Verbote für Hamas und Samidoun an

Die Bundesregierung regiert auf Pro-Terror-Demonstrationen, auch in Neukölln

12.10.2023

Russland

Veränderte Beweislage

Ein Moskauer Gericht prüft, ob die Jewish Agency verboten werden soll. Nun liegen neue Dokumente vor

von Polina Kantor
30.08.2022

Antisemitismus

Anti-Israel-Demo bleibt verboten

Verbot der für Freitag angemeldeten Kundgebung und Ersatzveranstaltungen gilt bis einschließlich Sonntag

01.05.2022 Aktualisiert

Tempelberg

Respekt vor dem Allerheiligsten

Warum Israels Oberrabbinat Juden bis heute verbietet, das Areal in Jerusalem zu betreten

von Rabbiner Avichai Apel
10.06.2021

Berlin

Prüfung eines Verbots der Hamas-Fahne

SPD-Bundestagsfraktion unterstützt Vorstoß von CDU-Chef Armin Laschet – Entscheidung möglicherweise Anfang Juni

29.05.2021

Ralf Balke

Wölfe im Schafspelz

Das Ansaar-Netzwerk ist alles andere als ein Einzelfall – weitere Verbotsverfahren sollten folgen

von Ralf Balke
19.05.2021

Paris

Frankreichs Innenminister lässt Nahost-Demonstrationen verbieten

Bereits 2014 wurde bei ähnlichen Kundgebungen die öffentliche Ordnung massiv gestört

13.05.2021

Deutsch-israelische Gesellschaft

Erneut Verbot des Al-Quds-Marsches gefordert

Uwe Becker: »Wir dürfen nicht zulassen, dass die Vernichtung Israels auf deutschen Straßen gefordert werden kann«

21.04.2021