Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert eine bessere personelle Ausstattung des Beauftragten für jüdisches Leben und den Kampf gegen Antisemitismus. Der Beauftragte Felix Klein könne einen wichtigen Beitrag dazu leisten, Judenhass zu bekämpfen, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Montag in Berlin. »Er braucht aber auch den notwendigen Rückhalt durch die Bundesregierung«, sagte Schuster.
Der neue Beauftragte, dessen Amt die große Koalition in dieser Wahlperiode neu geschaffen hatte, arbeitet derzeit nur mit einer Sekretärin im Bundesinnenministerium. Im Haushaltsentwurf der Bundesregierung waren einer Antwort auf eine Parlamentarische Anfrage der Grünen von Ende Mai zufolge keine weiteren Planstellen vorgesehen.
Haushaltsausschuss Damit der neue Beauftragte seine Tätigkeit wirksam ausüben könne, brauche er eine bessere personelle Ausstattung als bislang, sagte Schuster. Er äußerte sich »zuversichtlich, dass dies in den laufenden Haushaltsberatungen umgesetzt wird«. Der Haushaltsausschuss des Bundestags kommt in dieser Woche zur sogenannten Bereinigungssitzung zusammen, um die letzten Details für den Etat 2018 zu beraten.
Schuster betonte, Juden seien in Deutschland in ihrem Alltag regelmäßig Antisemitismus ausgesetzt. »Das sollte nicht nur innerhalb unserer jüdischen Gemeinschaft Sorge hervorrufen, sondern in der gesamten Gesellschaft«, sagte er. Der Beauftragte Felix Klein soll unter anderem Ansprechpartner für jüdische Gemeinden sein und Maßnahmen gegen Antisemitismus koordinieren.
Unterdessen meldete der »Tagesspiegel« am Montagabend, dass der Antisemitismusbeauftragte der Bundesregierung mehr Personal bekommen wird. Das Bundesfinanzministerium, so der Medienbericht, habe den Vorschlag geäußert, Felix Klein insgesamt elf Mitarbeiter zur Verfügung zu stellen. Ursprünglich seien ihm eine Sekretärin sowie nur zwei weitere Mitarbeiter in Aussicht gestellt worden. epd
