Der Zentralrat der Juden in Deutschland fordert ein Verbot des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH). »Das IZH sollte umgehend geschlossen und verboten werden«, sagte der Präsident des Zentralrats, Josef Schuster, der »Welt«.
Spätestens seit dem Angriff Irans auf Israel am Wochenende müsse jedem klar sein, wer hinter dem IZH stehe: »ein verbrecherischer Staat, der einen Terrorkrieg gegen die westliche Welt und Israel führt - übrigens nicht erst seit dem vergangenen Wochenende«.
Der IZH-Verein wird vom Verfassungsschutz als islamistisch sowie als verlängerter Arm des iranischen Regimes eingestuft. Vor etwa eineinhalb Jahren hatte der Bundestag die Bundesregierung aufgefordert, ein Verbot des Vereins zu prüfen.
Beschlagnahmte Beweismittel
Am Montag hatte auch die Deutsch-Israelische Gesellschaft (DIG) Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) aufgefordert, gegen den Trägerverein und seine Ableger ein Vereinsverbot auszusprechen.
Eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums hatte am selben Tag in Berlin gesagt, dass die Auswertung von beschlagnahmten Beweismitteln nach Durchsuchungsmaßnahmen im IZH laufe. Es handele sich um ein rechtsstaatliches Verfahren, das sehr intensiv geführt werde.
Auf Anfrage der »Welt« zum Stand eines Verbotsverfahrens teilte eine Sprecherin des Bundesinnenministeriums mit: »Bitte haben Sie Verständnis, dass wir uns darüber hinaus nicht zu konkreten Maßnahmen äußern, allein schon um diese nicht zu gefährden.« kna
