Judenhass

Zentralrat begrüßt Verbot palästinensischer Demo

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Das polizeiliche Verbot von zwei pro-palästinensischen Versammlungen in Berlin hat der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt. »Eine kluge Entscheidung«, twitterte Präsident Josef Schuster am Freitag. »Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssen wehrhaft sein, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen.« Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, es müssten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, »um Hetze gegen Juden und gegen den Staat Israel zu verhindern«.

Die Berliner Polizei hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass sie zwei für das Wochenende in Neukölln geplante Versammlungen zu einem »Tag der palästinensischen Gefangenen« verboten habe. Drüber hinaus seien sogenannte Ersatzveranstaltungen bis Sonntag in der Bundeshauptstadt untersagt. Es bestehe die »unmittelbare Gefahr«, dass es zu »volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten« kommen könne.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zwischenfälle Dies hätten Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit ergeben, erklärte die Polizei. Erst am Karsamstag war es zu Zwischenfällen in Berlin gekommen: Bei einer Kundgebung waren antisemitische und volksverhetzende Parolen zu hören gewesen. Daran war scharfe Kritik laut geworden. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 250 Einsatzkräften am Ort.

Auch der Al-Quds-Marsch findet in Berlin nicht statt. Medien hatten unter Berufung auf die Polizei Anfang April berichtet, dass die Veranstalter die Anmeldung des diesjährigen Marsches für diesen Samstag zurückgenommen hatten. Bereits in den Jahren davor hatte die Demonstration nicht stattgefunden.

Der Al-Quds-Tag - die Bezeichnung geht auf den arabischen Namen für Jerusalem zurück - war 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini ausgerufen worden. Es geht dabei um den Kampf gegen Israel und die Zerstörung des jüdischen Staates. Hinter der Veranstaltung steht die Hisbollah. Im Jahr 2020 verhängte das Bundesinnenministerium ein Verbot gegen alle Betätigungen der schiitischen Terrororganisation.

Geburtstag

Zwischen Erinnerung und Zukunft - Rabbiner Nachama wird 75

Historiker, Rabbiner und Kämpfer für den interreligiösen Dialog: der Berliner Andreas Nachama wird 75

von Lukas Philippi  19.11.2026

Buchtour

Francesca Albanese kommt wieder nach Deutschland

Die UN-Sonderberichterstatterin tritt Mitte Dezember bei drei Veranstaltungen auf, zu denen auch Gliederungen von SPD und Linkspartei aufrufen

 19.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  19.11.2026

Hintergrund

»Myanmar hat einen Genozid begangen«

Der Internationale Gerichtshof hat erstmals einen Staat für einen Völkermord verurteilt. Auswirkungen könnte das Urteil auch auf das Genozid-Verfahren Südafrikas gegen Israel haben

von Michael Thaidigsmann  19.11.2026

Holocaust -Mahnmal in Berlin

Berlin

Prozess gegen Mittäter nach Anschlag an Holocaust-Mahnmal

Nach dem Angriff auf einen spanischen Touristen am Holocaust-Mahnmal wurde ein mutmaßlicher Gehilfe ermittelt. Rund neun Monate nach der Verurteilung des Haupttäters kommt der Mann vor Gericht

 19.11.2026

Washington D.C.

Wegen Iran: Trump stellt Vance als Nachfolger infrage

Jemand anderes rückt für die Präsidentschaftswahl 2028 zunehmend in den Blick des US-Präsidenten

 19.11.2026

Berlin

Jüdische Studenten kritisieren TU: Neuer Antisemitismusbeauftragter ohne Rücksprache ernannt

Die Studentengruppe Tacheles TU sieht hier ein weiteres Zeichen dafür, dass die Anliegen jüdischer Hochschulangehöriger nicht ausreichend berücksichtigt werden

 19.11.2026

San Francisco

Anthropic mit Rekord-Börsengang: 107,3 Milliarden Dollar

Die Nachfrage beim Börsengang war so groß, dass die von einem jüdischen Geschwisterpaar gegründete KI-Firma sogar mehr Aktien zum Verkauf anbot. Es ist der bisher größte Börsengang geworden

 19.11.2026

Nahost

Trump erwägt offenbar neue Großoffensive gegen Iran

Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu versucht offenbar, den amerikanischen Präsidenten für eine weitere gemeinsame Offensive gegen das Mullah-Regime und dessen Atomprogramm zu gewinnen

 19.11.2026