Judenhass

Zentralrat begrüßt Verbot palästinensischer Demo

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild

Das polizeiliche Verbot von zwei pro-palästinensischen Versammlungen in Berlin hat der Zentralrat der Juden in Deutschland begrüßt. »Eine kluge Entscheidung«, twitterte Präsident Josef Schuster am Freitag. »Demokratie und Rechtsstaatlichkeit müssen wehrhaft sein, wenn sie glaubwürdig bleiben wollen.« Auch Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) betonte, es müssten alle rechtlichen Möglichkeiten ausgeschöpft werden, »um Hetze gegen Juden und gegen den Staat Israel zu verhindern«.

Die Berliner Polizei hatte am Donnerstag mitgeteilt, dass sie zwei für das Wochenende in Neukölln geplante Versammlungen zu einem »Tag der palästinensischen Gefangenen« verboten habe. Drüber hinaus seien sogenannte Ersatzveranstaltungen bis Sonntag in der Bundeshauptstadt untersagt. Es bestehe die »unmittelbare Gefahr«, dass es zu »volksverhetzenden, antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung, dem Vermitteln von Gewaltbereitschaft und dadurch zu Einschüchterungen sowie Gewalttätigkeiten« kommen könne.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Zwischenfälle Dies hätten Erfahrungen der vergangenen Jahre und auch der jüngeren Vergangenheit ergeben, erklärte die Polizei. Erst am Karsamstag war es zu Zwischenfällen in Berlin gekommen: Bei einer Kundgebung waren antisemitische und volksverhetzende Parolen zu hören gewesen. Daran war scharfe Kritik laut geworden. Die Polizei war nach eigenen Angaben mit rund 250 Einsatzkräften am Ort.

Auch der Al-Quds-Marsch findet in Berlin nicht statt. Medien hatten unter Berufung auf die Polizei Anfang April berichtet, dass die Veranstalter die Anmeldung des diesjährigen Marsches für diesen Samstag zurückgenommen hatten. Bereits in den Jahren davor hatte die Demonstration nicht stattgefunden.

Der Al-Quds-Tag - die Bezeichnung geht auf den arabischen Namen für Jerusalem zurück - war 1979 vom iranischen Revolutionsführer Ajatollah Khomeini ausgerufen worden. Es geht dabei um den Kampf gegen Israel und die Zerstörung des jüdischen Staates. Hinter der Veranstaltung steht die Hisbollah. Im Jahr 2020 verhängte das Bundesinnenministerium ein Verbot gegen alle Betätigungen der schiitischen Terrororganisation.

Kommentar

Martha aus dem Wedding verirrt sich im Nahen Osten

Linke gegen Linke: Das Drama um die Berliner Linkspartei geht in die nächste Runde. Die neueste Entwicklung - ein Statement von Martha Kleedörfer zur Causa Vanessa Emde

von Adina Schuster  18.11.2026

»Allee der Gerechten«, Yad Vashem

Berlin

Ehrung von Mutter und Tochter als »Gerechte unter den Völkern«

Seit 1963 ehrt Yad Vashem nicht-jüdische Menschen, die in der Nazizeit Juden gerettet haben. Nun wird unter anderem Ursula Heuss gewürdigt, die mit dem Sohn von Theodor Heuss verheiratet war

 18.11.2026

Jena

Forschungsprojekt: AfD will deutsche Geschichte umdeuten

Laut einem Forschungsprojekt versuchen rechtsextreme Akteure in Deutschland immer stärker, historische Fakten in ihrem Sinne umzudeuten. Geschichte solle genutzt werden, um eine nationale Identität zu stiften

 18.11.2026

Straße von Hormus

Wadephul: Iran soll Verhandlungsbereitschaft zeigen

Die Meerenge ist ein Druckmittel Teherans – und wichtig für Öltransporte in die ganze Welt. Was fordert der Bundesaußenminister vom Mullah-Regime?

 18.11.2026

Frankfurt am Main

Kontrollen missachtet? Schwere Vorwürfe gegen Deutsche Bank

Mehr als 15 Millionen interne Dokumente sollen Einblicke in den Umgang des Geldhauses mit Warnungen und problematischen Kunden geben. Einer der letzteren hieß Jeffrey Epstein

von Jörn Bender, Alexander Sturm  18.11.2026

Nahost

Iran und Huthi greifen Ziele in der Golfregion an

In Saudi-Arabien, Bahrain und Kuwait kam es zu Attacken mit Marschflugkörpern und anderen Waffen

 18.11.2026

New York

NS-Raubkunst? Einigung vor Van-Gogh-Auktion

Ein berühmtes Van-Gogh-Bild könnte für eine Rekordsumme versteigert werden. Doch Eigentümerwechsel des Bildes in der Nazi-Zeit sorgten im Voraus für Kontroversen

 18.11.2026

Reza Pahlavi

Atomprogramm

Reza Pahlavi verlangt entschlossenes Vorgehen gegen Iran

Bei einer gemeinsamen Online-Veranstaltung mit Israels Präsident Isaac Herzog warnt der Schah-Sohn vor den nuklearen Ambitionen des Mullah-Regimes

 18.11.2026

USA

Rubio beschwichtigt nach Berichten über iranische Anschlagspläne

»Ich glaube nicht, dass eine unmittelbare Bedrohung besteht«, sagt der amerikanische Außenminister

 18.11.2026