Berlin

Zentralrat begrüßt Maßnahmenkatalog

Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland Foto: Thomas Lohnes

Berlin

Zentralrat begrüßt Maßnahmenkatalog

Josef Schuster: »Entscheidend ist jetzt die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen«

 25.11.2020 15:08 Uhr

Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat den umfangreichen Maßnahmenkatalog des Kabinettausschusses zur Bekämpfung von Rechtsextremismus und Rassismus begrüßt. »Die Bundesregierung macht mit diesen Vorschlägen deutlich, dass es ihr mit dem Kampf gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus ernst ist«, erklärte Zentralratspräsident Josef Schuster am Mittwoch.

»Entscheidend ist jetzt die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen. Die Vorschläge dürfen mit dem Ende der Legislaturperiode im nächsten Jahr nicht in der Schublade verschwinden, sondern müssen auf jeden Fall fortgeführt werden«, so Schuster weiter.

Jugend Aus Sicht des Zentralrats sei neben der stärkeren Förderung von Gedenkstättenfahrten und dem Jugendaustausch mit Israel vor allem die geplante Verankerung von Fortbildung zum Thema Antisemitismus für den öffentlichen Dienst, Polizei und Justiz ein entscheidender Schritt.

Ebenso solle dies in der Aus- und Fortbildung von Lehrern fester Bestandteil werden. Auch in Schulbüchern gebe es häufig noch Defizite bei der Darstellung des Judentums und beim Thema Antisemitismus.

»Entscheidend ist jetzt die Umsetzung der angekündigten Maßnahmen.«

Zentralratspräsident Josef Schuster

Um der immer wieder auftretenden Diskriminierung von Israelis einen Riegel vorzuschieben, sollte zudem das Merkmal der Staatsangehörigkeit in das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz aufgenommen werden.

Der Zentralrat begrüßte die Absicht, in der juristischen Ausbildung die Auseinandersetzung mit dem NS-Unrecht zu verstärken und konsequent gegen Hass-Rede im Internet vorzugehen.

Zivilgesellschaft Ein klarer Fokus des Maßnahmenkatalogs liege zu Recht auf der Zivilgesellschaft, die bei der Bekämpfung von Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus eine entscheidende Rolle spielt. Die Einbeziehung von Betroffenen, eine bessere Unterstützung für Opfer sowie die höhere finanzielle Förderung zivilgesellschaftlicher Initiativen seien hier der richtige Weg.

»Für die Menschen, die sich gegen Rechtsextremismus, Rassismus und Antisemitismus engagieren, ist Verlässlichkeit Voraussetzung für eine nachhaltige Arbeit. Ein Demokratiefördergesetz würde diese Verlässlichkeit schaffen«, sagte Schuster. Allerdings sei ein noch stärkerer Fokus auf die Bekämpfung von Antiziganismus erforderlich. Ebenso seien massive Maßnahmen notwendig, um Rechtsextremismus in der Bundeswehr zurückzudrängen. ja

Berlin

»BILD«: Hinweis auf Ausspähung von deutschen Juden durch den Iran kam vom Mossad

Die Hintergründe

 01.07.2025

Bayern

Als Rassist und Antisemit im Polizeidienst? Möglich ist es …

Der Verwaltungsgerichtshof München hat geurteilt, dass Beamte sich im privaten Rahmen verfassungsfeindlich äußern dürfen, ohne deswegen mit Konsequenzen rechnen zu müssen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2025

Frankfurt

Unibibliothek besitzt rund 7.500 mutmaßlich geraubte Bücher

Die Goethe-Universität hatte die Herkunft von insgesamt rund 79.000 Bänden geprüft, die zwischen 1942 und 1945 in den Bestand aufgenommen worden waren

 01.07.2025

Spionage-Skandal

Außenminister Wadephul bestellt iranischen Botschafter ein

Der CDU-Politiker rief außerdem zum Schutz von Juden in Deutschland auf

 01.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Ausstellung »Die Nazis waren ja nicht einfach weg« startet

Die Aufarbeitung der NS-Zeit hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Wendungen genommen. Eine neue Ausstellung in Berlin schaut mit dem Blick junger Menschen darauf zurück

von Lukas Philippi  01.07.2025

Kirchen

Theologe Staffa kritisiert Apartheidsbeschluss des Weltkirchenrates

Der Apartheidsvorwurf sei einfach falsch, sagte der christliche Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christen und Juden beim Deutschen Evangelischen Kirchentag

von Stephan Cezanne  01.07.2025

Berlin

Schuster: Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden nicht mehr kleinreden

In Dänemark wurde ein Spion festgenommen, der für den Iran jüdische und pro-israelische Ziele ausspioniert haben soll - darunter auch den Zentralrat der Juden

 01.07.2025

Festnahme

Spion soll für Iran jüdische Einrichtungen in Deutschland ausgespäht haben

Der Tatverdächtige wurde in Dänemark festgenommen

von Nils Kottmann  01.07.2025 Aktualisiert

USA

82-Jährige stirbt nach Angriff von Boulder

Die Frau erlag ihren schweren Verletzungen. Die Anklage gegen den Täter soll nun erweitert werden

 01.07.2025