Der Zentralrat der Juden in Deutschland hat die Lockerung der Zuwanderungsregeln für jüdische Einwanderer aus Ländern der ehemaligen Sowjetunion durch die Bundesregierung begrüßt. Zentralratspräsident Josef Schuster sagte, die Regierung habe sich »für eine sozialverträgliche Lösung entschieden und kommt damit ihrer historischen Verantwortung nach. Dafür ist die jüdische Gemeinschaft sehr dankbar.« Man hoffe, dass die neuen Regeln bald Wirkung zeigten, so Schuster.

INTEGRATIONSPROGNOSE So soll unter anderem der Familiennachzug für Eltern und jüdische Ehepartner einfacher werden. Bis zum 60. Lebensjahr des jeweiligen Antragstellers werde der Aspekt des Familiennachzugs stärker bei der Erstellung der Integrationsprognose berücksichtigt. Diese ist Grundlage für einen positiven Bescheid der Behörden.

Ab dem 60. Lebensjahr werde künftig auf die Erstellung einer Integrationsprognose ganz verzichtet, bei schwerbehinderten Erwachsenen auch unabhängig vom Alter. Darüber hinaus hat die Bundesregierung auch eine Anpassung der Kriterien der Integrationsprognose an veränderte Lebenswirklichkeiten im Berufsleben sowie die Einrichtung einer Stelle zur Klärung besonderer Ausnahmefälle beschlossen.

»BLÜTE« Die Einwanderung von Juden aus der ehemaligen Sowjetunion seit 1990 habe zu einer Blüte der jüdischen Gemeinschaft in Deutschland geführt, erklärte der Zentralrat. Für Juden in den Nachfolgestaaten der ehemaligen Sowjetunion sei die Lage jedoch weiterhin nicht einfach. Zudem seien in den vergangenen Jahrzehnten häufiger Familien wegen strikter Einwanderungsregeln auseinandergerissen worden.

In Deutschland wurde die Zuwanderung von Juden aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion bis zum 31. Dezember 2004 durch das sogenannte Kontingentflüchtlingsgesetz geregelt. Seit dem 1. Januar 2005 gibt es ein Zuwanderungsgesetz.

Seit 1990 sind mehr als 200.000 Juden nach Deutschland gekommen, die meisten davon aus den Ländern der ehemaligen Sowjetunion. Mehr als die Hälfte der Neuankömmlinge fand den Weg in die jüdischen Gemeinden Deutschlands. Deren Mitgliederzahlen stiegen dadurch nach Angaben des Zentralrats zum Teil um bis zu 90 Prozent. mth