Berlin

Wehrbeauftragte für bewaffnete Drohnen

Eva Högl: »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«

 20.10.2020 09:00 Uhr

Die SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl Foto: imago images/photothek

Eva Högl: »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«

 20.10.2020 09:00 Uhr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich klar für die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«, sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio.

»Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif.« Nach jahrelangen Diskussionen hatten sich Union und SPD zuletzt entschieden, das Projekt voranzubringen.

MODELL Das neue Drohnen-Modell Heron TP – ein in Israel gefertigtes Modell – ist »bewaffnungsfähig« und kann zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, aber auch zum Angriff. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über die Bewaffnung erst nach »ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung« erfolgen kann.

Das neuen Drohnen-Modell Heron TP ist in Israel gefertigt und kann zur Beobachtung von Gegner eingesetzt werden, aber auch zum Angriff.

Vor allem in der SPD hatte es lange Zeit erhebliche Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Kritiker führten wiederholt an, die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt könne durch eine räumliche Distanz sinken. Högl sagte nun: »Ich bin zu dem Ergebnis gekommen nach intensiver Beratung, Information und Diskussion, dass die Einsätze sicherer werden für die Soldaten, weil die Drohnen flexiblere Möglichkeiten bieten, auf Bedrohungen zu antworten.«

Sie dringt aber darauf, dass die Einsatzregeln für die Drohnen stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden
müssten. Dazu gehöre aus ihrer Sicht: »Die Drohnen
in Afghanistan werden nicht von Berlin aus gesteuert und es gibt
auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze.«

Italien

Empörung nach antisemitischen Vorfällen bei Römer Derby

Der Verein Lazio Rom verurteilte »jegliche diskriminierende, rassistische oder antisemitischen Kundgebungen«

 21.03.2023

Diplomatie

»Deutschland und Israel bleiben enge Verbündete«

CDU-Chef Friedrich Merz trifft Israels Oppositionsführer Yair Lapid

von Sara Lemel  20.03.2023

TV-Tipp

Die dunklen Seiten der sozialen Netzwerke

Wenn Rechtspopulisten und Staatsgegner Regierungsviertel und -gebäude stürmen, dann bereiten sie dies meist über soziale Netzwerke vor. Eine ARD-Doku zeigt, wie gefährlich diese inzwischen für die Demokratie sein können

von Wolfgang Wittenburg  20.03.2023

Menschenhass

Romani Rose: Juden und Roma waren stets Sündenböcke

Es gebe wieder ein Erstarken von Antisemitismus und Antiziganismus, so der Vorsitzende des Zentralrats

 20.03.2023

Nahost

Huwara: Israelisches Anschlagsopfer außer Lebensgefahr

Es war der zweite palästinensische Terroranschlag innerhalb kurzer Zeit

von Sabine Brandes  20.03.2023

Washington

Biden ruft Netanjahu zu Kompromiss bei Justizreform auf

Demokratische Prinzipien sollten das Kennzeichen der US-israelischen Beziehungen bleiben, so der US-Präsident

 20.03.2023

USA

Die nächste Dimension des Judenhasses

Die Goyim Defense League will die Amerikaner gegen Juden aufhetzen

von Imanuel Marcus  20.03.2023

Sport

Borussia Dortmund und UN gegen Antisemitismus im Sport

Anwesend bei der Veranstaltung am 29. März werden Vertreter von zehn Fußballclubs sein

 19.03.2023

Nahost

»Widerlicher und feiger Mob«

Palästinenser greifen im Westjordanland Auto mit zwei deutsche Touristen an - Botschafter Seibert findet klare Worte

 18.03.2023