Berlin

Wehrbeauftragte für bewaffnete Drohnen

Die SPD-Politikerin und Wehrbeauftragte des Bundestags Eva Högl Foto: imago images/photothek

Berlin

Wehrbeauftragte für bewaffnete Drohnen

Eva Högl: »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«

 20.10.2020 09:00 Uhr

Die Wehrbeauftragte des Bundestages, Eva Högl, hat sich klar für die Bewaffnung der neuen Bundeswehr-Drohnen ausgesprochen. »Ich hoffe sehr, dass noch in dieser Legislaturperiode über die Anschaffung entschieden wird«, sagte die SPD-Politikerin dem ARD-Hauptstadtstudio.

»Der Koalitionsvertrag ist klar, die Diskussion hat stattgefunden, die Rahmenbedingungen sind klar. Ich halte das für entscheidungsreif.« Nach jahrelangen Diskussionen hatten sich Union und SPD zuletzt entschieden, das Projekt voranzubringen.

MODELL Das neue Drohnen-Modell Heron TP – ein in Israel gefertigtes Modell – ist »bewaffnungsfähig« und kann zur Beobachtung von Gegnern eingesetzt werden, aber auch zum Angriff. Im Koalitionsvertrag von Union und SPD ist vorgesehen, dass eine parlamentarische Entscheidung über die Bewaffnung erst nach »ausführlicher völkerrechtlicher, verfassungsrechtlicher und ethischer Würdigung« erfolgen kann.

Das neuen Drohnen-Modell Heron TP ist in Israel gefertigt und kann zur Beobachtung von Gegner eingesetzt werden, aber auch zum Angriff.

Vor allem in der SPD hatte es lange Zeit erhebliche Bedenken gegen die Bewaffnung von Drohnen gegeben. Kritiker führten wiederholt an, die Hemmschwelle für die Anwendung militärischer Gewalt könne durch eine räumliche Distanz sinken. Högl sagte nun: »Ich bin zu dem Ergebnis gekommen nach intensiver Beratung, Information und Diskussion, dass die Einsätze sicherer werden für die Soldaten, weil die Drohnen flexiblere Möglichkeiten bieten, auf Bedrohungen zu antworten.«

Sie dringt aber darauf, dass die Einsatzregeln für die Drohnen stets vom Bundestag klar gefasst und dann auch kontrolliert werden
müssten. Dazu gehöre aus ihrer Sicht: »Die Drohnen
in Afghanistan werden nicht von Berlin aus gesteuert und es gibt
auch keine völkerrechtswidrigen Einsätze.«

Berlin

»BILD«: Hinweis auf Ausspähung von deutschen Juden durch den Iran kam vom Mossad

Die Hintergründe

 01.07.2025

Bayern

Als Rassist und Antisemit im Polizeidienst? Möglich ist es …

Der Verwaltungsgerichtshof München hat geurteilt, dass Beamte sich im privaten Rahmen verfassungsfeindlich äußern dürfen, ohne deswegen mit Konsequenzen rechnen zu müssen

von Michael Thaidigsmann  01.07.2025

Frankfurt

Unibibliothek besitzt rund 7.500 mutmaßlich geraubte Bücher

Die Goethe-Universität hatte die Herkunft von insgesamt rund 79.000 Bänden geprüft, die zwischen 1942 und 1945 in den Bestand aufgenommen worden waren

 01.07.2025

Spionage-Skandal

Außenminister Wadephul bestellt iranischen Botschafter ein

Der CDU-Politiker rief außerdem zum Schutz von Juden in Deutschland auf

 01.07.2025 Aktualisiert

Berlin

Ausstellung »Die Nazis waren ja nicht einfach weg« startet

Die Aufarbeitung der NS-Zeit hat in den vergangenen Jahrzehnten viele Wendungen genommen. Eine neue Ausstellung in Berlin schaut mit dem Blick junger Menschen darauf zurück

von Lukas Philippi  01.07.2025

Kirchen

Theologe Staffa kritisiert Apartheidsbeschluss des Weltkirchenrates

Der Apartheidsvorwurf sei einfach falsch, sagte der christliche Vorsitzende der Arbeitsgemeinschaft Christen und Juden beim Deutschen Evangelischen Kirchentag

von Stephan Cezanne  01.07.2025

Berlin

Schuster: Vernichtungsfantasien des Mullah-Regimes gegen Israel und Juden nicht mehr kleinreden

In Dänemark wurde ein Spion festgenommen, der für den Iran jüdische und pro-israelische Ziele ausspioniert haben soll - darunter auch den Zentralrat der Juden

 01.07.2025

Festnahme

Spion soll für Iran jüdische Einrichtungen in Deutschland ausgespäht haben

Der Tatverdächtige wurde in Dänemark festgenommen

von Nils Kottmann  01.07.2025 Aktualisiert

USA

82-Jährige stirbt nach Angriff von Boulder

Die Frau erlag ihren schweren Verletzungen. Die Anklage gegen den Täter soll nun erweitert werden

 01.07.2025