Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Björn Höcke, Chef der rechtsextremen AfD Thüringen Foto: picture alliance/dpa

In der neu entfachten Richtungsdebatte der AfD über den Umfang der massenweisen Rückführung von Migranten hält der Chef der rechtsextremistischen AfD in Thüringen, Björn Höcke, eine Zahl von 200.000 für keine ausreichende Diskussionsgrundlage. »Wir haben in Deutschland über eine Million ukrainische Flüchtlinge, wir haben in Deutschland 900.000 syrische Flüchtlinge. Sie wissen, dass wir mittlerweile einige Jahre Frieden in Syrien haben«, sagte Höcke.

Zwar seien derzeit nur etwa 250.000 Menschen vollziehbar ausreisepflichtig. »Aber darüber hinaus haben wir halt viele Menschen, die über das Asylticket hier hereingekommen sind und einen Status haben. Aber dieser Status muss dann wirklich überprüft werden, wenn Frieden in der Heimat herrscht«, sagte Höcke.

Innerhalb der AfD gibt es eine Debatte, welche Menschen und vor allem wie viele vom Remigrationskonzept der Partei umfasst sind. Der AfD-Bundestagsabgeordnete Maximilian Krah hatte dem Nachrichtenportal »Nius« auf die Nachfrage, was Parteilinie sei, gesagt: »Bestehendes Recht konsequent durchsetzen, also im Wesentlichen die, die ausreisepflichtig sind, das sind 200.000 Leute, die sind vollziehbar ausreisepflichtig, endlich außer Landes schaffen und die Grenzen knallhart sichern.« Es gebe aber Aktivisten, »die den Begriff so aufgeladen haben, dass sie eigentlich 60 Jahre Einwanderungsgeschichte der Bundesrepublik umkehren wollen«. Diesen müsse man sagen, dass dies keine Parteilinie sei.

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Höcke sagte, er finde es gut, wenn die Partei debattiere, es stelle sich aber die Frage, was davon in die Öffentlichkeit getragen werden sollte. Der 54-Jährige definierte das von der AfD benutzte Schlagwort »Remigration« als »die umfangreiche Rückabwicklung verfassungswidriger Multikulturalisierung im rechtsstaatlichen Rahmen«. Was dies in Zahlen bedeute, darauf wolle er sich noch nicht festlegen.

Der Begriff »Remigration« stammt ursprünglich aus der Migrationsforschung. Wenn Rechtsextremisten ihn verwenden, meinen sie in der Regel, dass eine große Zahl von Menschen ausländischer Herkunft das Land verlassen soll, auch unter Zwang. Die AfD betont in Stellungnahmen dazu aber, dass es nicht um deutsche Staatsbürger gehe, sondern um eine »gesetzeskonforme Rückführung« ausreisepflichtiger Ausländer.

Höcke ist seit 2013 Landesvorsitzender der Thüringer AfD, die seit 2021 vom Landesverfassungsschutz als gesichert rechtsextrem eingestuft und beobachtet wird. Er führt den Landesverband zusammen mit Stefan Möller, der seit 2014 als Co-Vorsitzender mit an der Spitze der Landespartei steht und inzwischen auch im Bundesvorstand der AfD ist. Beide wollen sich am Samstag bei einem Landesparteitag in Pfiffelbach (Weimarer Land) wiederwählen lassen. Ab Dezember soll es einen neuen Landesgeschäftsführer in der Thüringer AfD geben. Nach dpa-Informationen ist der frühere Berliner Abgeordnete Thorsten Weiß für diesen Posten vorgesehen. dpa

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