Der Präsident der Deutsch-Israelischen Gesellschaft (DIG), Volker Beck, hat sich in einem Brief an seine Parteifreundin, die Bundesbeauftragte für Kultur und Medien, Claudia Roth (Grüne), mit deutlichen Worten gegen die Teilnahme des Islamischen Zentrums Hamburg (IZH) an der Leipziger Buchmesse ausgesprochen. Die »Bild«-Zeitung berichtete zuerst darüber.
»Claudia Roth sollte die Leipziger Buchmesse unter Hinweis auf die Erkenntnisse unserer Dienste auffordern, den Vertrag mit dem Aussteller IZH kündigen«, sagte Beck der Jüdischen Allgemeinen am Dienstagmorgen. »Bei Uneinsichtigkeit sollte sie zuwendungsrechtliche Schritte prüfen.«
MULLAH-REGIME Laut Beck wird das IZH vom Verfassungsschutz »als Außenposten des iranischen Mullah-Regimes in Europa« gesehen und stehe daher unter Beobachtung. »Ich halte das IZH als Aussteller für die Leipziger Buchmesse für untragbar«, heißt es in seinem Schreiben an Roth. Darin bittet er sie, »auf den Zuwendungsempfänger entsprechend und unverzüglich einzuwirken«.
»In der Hamburger Imam-Ali-Moschee trauerten regimetreue Iraner um Qasem Soleimani«, sagte Beck dieser Zeitung. Soleimani wurde als Kommandeur der Quds-Einheit, einer Unterabteilung der iranischen Revolutionsgarde, für die Ausweitung des iranischen Einflusses auf weite Teile des Nahen Ostens und Terroranschläge verantwortlich gemacht. Anfang 2020 wurde er vom US-Militär mit einer Drohne getötet.
REVOLUTIONSGARDEN Die bisher geplante Teilnahme des IZH an der Leipziger Buchmesse, die vom 27. bis zum 30. April stattfindet, »konterkariert« nach Ansicht von Beck »die Bemühungen der Bundesaußenministerin, die Iranischen Revolutionsgarden auf die EU-Terrorliste zu setzen«. Zudem »ist sie ein Schlag in das Gesicht der Frauen des Iran, die für ihre Freiheit kämpfen und sterben.«
Über eine Reaktion von Claudia Roth auf den Brief von Beck, oder von der Leipziger Buchmesse, der er laut »Bild« in diesem Zusammenhang ebenfalls schrieb, wurde zunächst nichts bekannt.
Das Regime in Teheran ist offenbar nah an die Fähigkeit herangekommen, eine Atombombe zu bauen. Um dieses Problem sollte es heute auch bei Gesprächen zwischen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) und ihrem israelischen Amtskollegen Eli Cohen in Berlin gehen.
Bisher ist das IZH weiterhin als Aussteller der Buchmesse in Leipzig gelistet, an Stand K104 in Halle 2 auf dem Leipziger Messegelände.
