EILMELDUNG! Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als gesichert rechtsextrem ein

Berlin

»Verstörend und erschreckend«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: Thomas Lohnes/Zentralrat der Juden

Einen Tag nach dem Aufmarsch von Rechtsextremisten mit gleichartiger Kleidung, Trommeln und Fahnen in Plauen hat der Zentralrat der Juden in Deutschland die Genehmigung durch das Landratsamt kritisiert und auch die Regierung in die Pflicht genommen.

»Wenn es die sächsische Landesregierung mit der Bekämpfung des Rechtsextremismus ernst meint, darf sie solche Demos nicht zulassen«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Donnerstag.

https://www.facebook.com/zentralratderjuden/videos/740331576362538/

konsequenzen Die jüdische Gemeinschaft erwarte von den zuständigen Behörden und der Regierung entschlossenes Handeln und sichtbare Konsequenzen. Die Koalitionsregierung von CDU und SPD wird von Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) geführt.

Schuster bezeichnete die Bilder vom Neonazi-Aufmarsch der Partei »Der III. Weg« am 1. Mai in Plauen als »verstörend und erschreckend«. Dies habe ausgerechnet am Vorabend von Jom Haschoa stattgefunden und lasse Erinnerungen an das dunkelste Kapitel der deutschen Geschichte wach werden.

»Nicht nur für die jüdische Gemeinschaft, sondern für das demokratische Deutschland und die engagierte Zivilgesellschaft insgesamt wäre ein entschiedenes Vorgehen der sächsischen Landesregierung gegen derartige Aufmärsche wichtig gewesen«, sagte Schuster.  dpa

Berlin

Kultursenator Joe Chialo tritt zurück

Die Berliner Kultur ist stark von Haushaltskürzungen betroffen. Nun zieht der zuständige Senator die Reißleine. Er habe den Regierenden Bürgermeister um seine Entlassung gebeten, teilte Joe Chialo mit

 02.05.2025

Fernsehen

»Mord auf dem Inka-Pfad«: War der israelische Ehemann der Täter?

Es ist einer der ungewöhnlichsten Fälle der deutschen Kriminalgeschichte. Die ARD packt das Geschehen nun in einen sehenswerten True-Crime-Vierteiler

von Ute Wessels  02.05.2025

Köln

Verfassungsschutz stuft gesamte AfD als rechtsextremistisch ein

Seit ihrer Gründung vor zwölf Jahren ist die AfD nach Einschätzung des Verfassungsschutzes kontinuierlich weiter nach rechts gerückt. Inzwischen sei klar: Die Partei ist extremistisch

 02.05.2025

Gedenkstätten

70 Länder auf neuem Gedenkstein in Neuengamme

Zum 80. Jahrestag des Kriegsendes und der Befreiung der Häftlinge wird da Gedenkzeichen am Sonntag eingeweiht

 02.05.2025

80 Jahre Befreiung

Ende und Anfang: Der 8. Mai und die Deutschen

Der von Deutschland entfachte Zweite Weltkrieg endete 1945 mit der Kapitulation. Morden und Diktatur waren vorbei. Warum tun sich bis heute so viele schwer damit?

von Verena Schmitt-Roschmann  02.05.2025

Berlin

Pressefreiheit-Rangliste: Deutschland nicht mehr in Top Ten

In der Bundesrepublik sind insbesondere Journalisten gefährdet, die sich mit rechtsextremen Milieus beschäftigten

 02.05.2025

Deutschland

Ex-RAF-Terroristin Daniela Klette und der angebliche »Völkermord an der palästinensischen Bevölkerung«

Lange lebte die frühere RAF-Terroristin Klette im Untergrund, ehe sie in Berlin verhaftet wurde. Am 1. Mai ist sie in Gedanken wieder in ihrer Kreuzberger Community

 01.05.2025

Justiz

100 Jahre alter früherer KZ-Wachmann gestorben

Dem Mann sollte möglicherweise der Prozess wegen Beihilfe zum Mord im KZ Sachsenhausen gemacht werden

 01.05.2025

Besuch

Tel Aviv und Berlin unterzeichnen bald Städtepartnerschaft

Am Montag wird der Bürgermeister der israelischen Metropole, Ron Huldai, im Roten Rathaus erwartet

 01.05.2025