Berlin

Verfassungsschutz hat »Querdenker« im Blick

Bei der Großdemo in Leipzig gegen die Coronapolitik der Bundesregierung am vergangenen Wochenende Foto: imago images/U. J. Alexander

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die »Querdenken«-Bewegung nach Bekunden des Bundesinnenministeriums im Blick. »Wir wissen, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten«, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin.

Die Verfassungsschutzbehörden beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. »Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.« Zu Details wollte er sich nicht äußern.

corona-massnahmen Die Bewegung, die die Corona-Maßnahmen kritisiert und dagegen auf die Straße geht, sei jedoch sehr vielfältig, sagte der Sprecher. »Man muss das differenziert betrachten.«

Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im einem Interview mit dem »Münchner Merkur« erklärt, die Entwicklung mache ihm »große Sorgen«. Er sagte auch: »Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen. Auch der Verfassungsschutz muss genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt. Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat.« dpa

Nahost

Arabische Liga verurteilt »illegale« Angriffe Irans

Seit Tagen greift der Iran in Nahost militärische Ziele an, aber auch Flughäfen, Wohngebiete und Energie-Infrastruktur. Bei ihrer Notfallsitzung spricht die Arabische Liga von »feigen« Attacken

 08.03.2026

Mannheim

Mannheimer SPD-Politikerin tritt nach antisemitischen Facebook-Kommentaren zurück

Melek Hirvali Cizer schrieb, Israel züchte »babyfressende, weltweit Kinder entführende Agenten«

 08.03.2026

Washington

Bericht: USA prüfen Spezialoperation zur Sicherung iranischen Uranbestands

Eine mögliche Mission dieser Art könnte darauf abzielen, 450 Kilogramm Uran mit einem Anreicherungsgrad von etwa 60 Prozent zu sichern

 08.03.2026

Berlin

Constantin Schreiber reist aus Israel ab

Aus Sicherheitsgründen verlässt der für Springer SE tätige Reporter den Nahen Osten

 08.03.2026

Berlin

DIG fordert deutsche Unterstützung für Israel und USA im Krieg gegen den Iran

Das »kriegerische antiisraelische Vernichtungsprogramm der Mullahs« sei »theologisch begründet und daher einem politischen Prozess nicht zugänglich«, sagt DIG-Präsident Volker Beck. Der Verhandlungsweg sei schon vor Jahren gescheitert

 08.03.2026

Teheran

Iran hat neuen Obersten Führer: Israel droht Chamenei-Nachfolger

Mojtaba Chamenei (56), Sohn des getöteten Ali Chamenei, gilt als möglicher neuer Revolutionsführer. Bekanntgabe verzögert sich offenbar auch aus Sicherheitsgründen

 08.03.2026 Aktualisiert

Washington/Teheran

US-Geheimdienstbericht: Militärschlag dürfte Irans Führung kaum stürzen

Bereits vor dem Krieg wurden verschiedene Szenarien untersucht – von gezielten Angriffen auf einzelne Führungsfiguren bis hin zu einem umfassenden militärischen Vorgehen gegen die staatlichen Institutionen

 08.03.2026

Berlin

Bundesregierung zieht Personal der Botschaft in Teheran ab

Das Auswärtige Amt zieht aus der Bedrohungslage Konsequenzen

 08.03.2026

Washington

USA intervenieren gegen mögliche Russland-Hilfe für den Iran

Sondergesandter Steve Witkoff kritisiert Moskau dafür, dass es Teheran im Krieg zu unterstützen scheint

 08.03.2026