Berlin

Verfassungsschutz hat »Querdenker« im Blick

Bei der Großdemo in Leipzig gegen die Coronapolitik der Bundesregierung am vergangenen Wochenende Foto: imago images/U. J. Alexander

Die Verfassungsschutzbehörden von Bund und Ländern haben die »Querdenken«-Bewegung nach Bekunden des Bundesinnenministeriums im Blick. »Wir wissen, dass in der sogenannten Querdenker-Bewegung oder zumindest in den Veranstaltungen, die von dort organisiert werden, auch Extremisten, Reichsbürger und Ähnliches in Erscheinung treten«, sagte ein Sprecher des Ministeriums am Freitag in Berlin.

Die Verfassungsschutzbehörden beobachteten verfassungsfeindliche Tendenzen im Rahmen ihrer Aufgaben. »Insofern ist eine Beobachtung auch dieser Bewegung naheliegend und sie findet auch statt.« Zu Details wollte er sich nicht äußern.

corona-massnahmen Die Bewegung, die die Corona-Maßnahmen kritisiert und dagegen auf die Straße geht, sei jedoch sehr vielfältig, sagte der Sprecher. »Man muss das differenziert betrachten.«

Zuvor hatte Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) im einem Interview mit dem »Münchner Merkur« erklärt, die Entwicklung mache ihm »große Sorgen«. Er sagte auch: »Es entwickelt sich ein wachsendes Konglomerat von Rechtsextremen, Reichsbürgern, Antisemiten und absurden Verschwörungstheoretikern, die der Politik sogar Satanismus vorwerfen. Auch der Verfassungsschutz muss genau unter die Lupe nehmen, was sich da entwickelt. Denn viele dieser Gruppen wollen einen anderen Staat.« dpa

Berlin

»Death to the IDF«: Linke Spitzenkandidatin zeigt sich »entsetzt«, nicht alle nehmen ihr dies ab

Offener Judenhass und Terroraufruf bei Wahlkampfveranstaltung: Bei der Partei »Die Linke« führt der jüngste Skandal zu einer Diskussion über Judenhass und Reaktionen darauf

 31.08.2026

Berlin

Kultursenator warnt vor »falscher Toleranz« gegenüber Antisemitismus

»Wer jüdisches Leben bedroht, greift unsere Stadt an«, sagt der CDU-Spitzenkandidat Stefan Evers

 31.08.2026

NS-Raubkunst

Foto von 1933 klärt Raubkunst-Verdacht in Nationalmuseum

Ein fast 100 Jahre altes Foto aus der Villa eines prominenten Berliner Bankiers spielte in München gerade eine wichtige Rolle. Es half, ein Verbrechen der Nationalsozialisten wiedergutzumachen

 31.08.2026

Nahost

USA greifen Ziele im Iran an

Erstmals seit einem Monat kam es wieder zu Attacken. Das US-Zentralkommando sagt, Einheiten der Revolutionsgarden hätten Raketen mit Seeminen in die Straße von Hormus feuern wollen

 31.08.2026

Berlin

»Yalla Intifada«: Gewaltaufruf bei Veranstaltung der Linken Neukölln

Bei einer Wahlkampfkundgebung der Linkspartei in Berlin-Neukölln performte der umstrittene Rapper Dahabflex. Linken-Spitzenkandidatin Elif Eralp distanziert sich von dessen Auftritt

 30.08.2026

Querfurt

AfD-Politiker verteidigt russische Armeetasse im Büro

Der AfD-Politiker Tillschneider empfängt einen Journalisten in seinem Wahlkreisbüro. Dort gerät eine Tasse mit rotem Stern in den Blick. Der Politiker will eine Veröffentlichung verhindern? Warum?

 30.08.2026

Förderung

Prien: Hohe Beteiligung bei »Demokratie leben!«

Für den Umbau des Förderprogramms hat die Familienministerin viel Kritik eingesteckt. Doch die CDU-Politikerin sieht sich bestätigt. Zugleich sagt sie: »Ich habe verstanden«

 30.08.2026

Iran-Krieg

Chamenei wirbt für gemeinsame Front gegen USA und Israel

Irans oberster Führer fordert die muslimischen Staaten auf, sich gegen die USA und Israel zu verbünden. Dazu wendet er sich mit einer seltenen Nachricht an die Öffentlichkeit

 30.08.2026

Berlin

Insa-Umfrage: AfD in Sonntagsfrage weiter vorn

Stünde jetzt eine Bundestagswahl an, entschiede sich nur knapp jeder dritte Wähler für eine der Regierungsparteien CDU, CSU und SPD. Vorn liegt unverändert eine andere politische Kraft

 30.08.2026