Nach der Bundestagswahl herrscht Aufbruchsstimmung im Land. Während die Parteien im Wahlkampf oft das große, gut klingende Wort »Zukunft« bemühten, gab es für konkrete politische Inhalte aber leider nur wenig Platz. Der Fokus lag auf Personalien und auf kreierten politischen Gespenstern, die die Richtungswahl bestimmen sollten.
Doch unbestreitbar muss Politik zukunftsorientiert sein. Welche Gestalt wird indes jüdisches Leben in dieser Zukunft annehmen? Schade, dass die Bundestagswahl nicht um den 27. Januar – den Internationalen Holocaust-Gedenktag – stattfand, dann hätten wir das jährliche »Nie wieder« wie das Amen in der Kirche gehört. Bestenfalls formt sich bis dahin die ersehnte Regierungskoalition, die sich pünktlich zum Jahrestag an die historische Verantwortung Deutschlands erinnern wird.
positionierung Hätte der Zentralrat der Juden die Spitzenkandidaten nicht zur »Tachles Arena« eingeladen, wäre eine Positionierung der Spitzenpolitiker unseres Landes zu jüdischem Leben nicht ersichtlich geworden.
Stattdessen wurde im Wahlkampf geschwiegen zum Antisemitismus der Corona-Querdenker-Szene, zur Hochkonjunktur antisemitischer Verschwörungserzählungen und Schoa-Relativierungen, zu den bundesweiten antisemitischen Ausschreitungen im Mai und Juni dieses Jahres, zum erstarkenden Rechtsextremismus oder zu Strategien zu dessen Bekämpfung. Dabei ist jüdisches Leben hierzulande 1700 Jahre alt – viel älter als die Bundesrepublik.
wahlkampf Wie kann es da sein, dass Antisemitismus kein Thema im Wahlkampf war? Ich will in einer Gesellschaft leben, in der auch jedes jüdische Kind selbstbestimmt in Freiheit und Sicherheit aufwächst, ohne sich dabei minderwertig zu fühlen oder seine Identität zu verstecken.
Es geht um die Wehrhaftigkeit unserer Demokratie, unseres Rechtsstaats und um ein respektvolles Miteinander. Was genau die »Koalition der Zukunft« tun wird, um den Worten »Nie wieder« die Kraft zu verleihen, die in ihnen steckt, bleibt jedoch vorerst Zukunftsmusik.
Die Autorin ist Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD).
