New York

UN-Vollversammlung für »Nakba«-Gedenkfeier

Die Vollversammlung der Vereinten Nationen billigte erneut eine gegen Israel gerichtete Resolution. Foto: IMAGO/Pacific Press Agency

Die Vereinten Nationen wollen im kommenden Jahr an den 75. Jahrestag der »Nakba« erinnern. Das beschloss die UN-Vollversammlung in New York am Mittwoch mit 90 Jastimmen und 30 Gegenstimmen. 47 Regierungen enthielten sich, darunter auch Russland und die Ukraine. Deutschland und weitere europäische Länder stimmten gegen den von mehreren islamischen Staaten eingebrachten Resolutionsentwurf.

»Nakba« bedeutet auf Deutsch »Katastrophe« und ist der von Palästinensern verwendete Begriff für die Staatsgründung Israels im Mai 1948. Die beschlossene Resolution fordert eine Gedenkfeier zum 75. Jahrestag, unter anderem durch die Organisation einer »hochrangigen Veranstaltung im Sitzungssaal der Vollversammlung« im Mai 2023. Außerdem wird die »Verbreitung relevanter Archive und Zeugenaussagen« gefordert.

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Unter anderem Australien, Dänemark, Deutschland, Griechenland, Israel, Italien, die Niederlande, Österreich, Ungarn, das Vereinigte Königreich und die USA votierten gegen die Gedenkfeier zum »Nakba-Tag«.

Der am 29. November 1947 von der UN-Vollversammlung angenommene Teilungsplan für Palästina sah unabhängige jüdische und arabische Staaten im damals britisch kontrollierten Mandatsgebiet vor. Die jüdischen Vertreter akzeptierten den Plan, die arabische Welt lehnte ihn ab und begann einen Krieg gegen die jüdischen Streitkräfte.

Israels UN-Botschafter Gilad Erdan nannte die Entschließung der Vollversammlung »beschämend«. Damit trügen die Vereinten Nationen nur dazu bei, dass der Nahostkonflikt zementiert werde.

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Der palästinensische UN-Vertreter Riyad Mansour sagte in der Debatte: »Vor 75 Jahren hat eine ganz andere Generalversammlung eine Resolution zur Teilung Palästinas verabschiedet, ohne jemals das palästinensische Volk zu konsultieren.« Eine Zweistaatenlösung sei mittlerweile unrealistisch, behauptete er – und forderte die UN auf, den Palästinensern einen eigenen Staat zu gewähren und Druck auf Israel auszuüben. »Entweder die internationale Gemeinschaft bringt den Willen auf, entschlossen zu handeln, oder sie wird den Frieden passiv sterben lassen«, so Mansour weiter. mth

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