Wiener Atomabkommen

Teheran sieht Ende des Deals

Abbas Araghchi nach Gesprächen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland über das Atomabkommen Foto: dpa

Das Wiener Atomabkommen von 2015 steht nach den jüngsten amerikanischen Öl‐Sanktionen gegen den Iran aus Sicht Teherans kurz vor seinem Ende. Das sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi in der Mittwochausgabe der Tageszeitung Etemad.

Diplomatie »Wir haben der Diplomatie ausreichend Zeit gegeben, aber genug ist genug«, so Araghchi. Er ist einer der Architekten des Abkommens und bisher Befürworter des Wiener Deals.

Die jüngsten Ölsanktionen der USA und die Machtlosigkeit der anderen Vertragspartner, etwas dagegen zu unternehmen, hätten zu Hoffnungslosigkeit im Iran geführt. »Das Atomabkommen bewegt sich daher rapide Richtung Endpunkt«, sagte Araghchi.

Austritt Das Atomabkommen wurde 2015 zwischen dem Iran sowie Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Die USA traten im Mai 2018 allerdings einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

Im vergangenen November setzten sie ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft. Diese zielen in erster Linie auf die Ölindustrie ab, die größte Einnahmequelle des Landes.

ÖL‐Import Bislang hatte die US‐Regierung acht Ländern erlaubt – darunter Irans größte Öl‐Exportländer wie China und Indien – dass sie zunächst für sechs Monate ungestraft weiter iranisches Öl importieren können.

Am Montag aber kündigte sie an, diese Regelung auslaufen zu lassen. Damit riskieren die Länder ab Donnerstag US‐Sanktionen wie einen Ausschluss vom amerikanischen Markt, wenn sie weiter iranisches Öl kaufen.  dpa

Wittenberger Stadtkirche

»Judensau« darf wohl hängen bleiben

Am Freitag urteilt das Gericht über den Verbleib der Schmähplastik. Schon jetzt ist eine klare Tendenz erkennbar

von Johannes Süßmann  21.05.2019

NS-Verfolgung

13 Millionen Dokumente online

Der Internationale Suchdienst Arolsen hat große Teile seines Archivs frei zugänglich gemacht

 21.05.2019

Wien

Alle FPÖ‐Minister verlassen Regierung

Sebastian Kurz lässt den Innenminister fallen – dann reagiert die FPÖ. Österreich steckt in einer veritablen Staatskrise

von Fabian Nitschmann, Matthias Röder  20.05.2019