Wiener Atomabkommen

Teheran sieht Ende des Deals

Abbas Araghchi nach Gesprächen mit den fünf UN-Vetomächten sowie Deutschland über das Atomabkommen Foto: dpa

Das Wiener Atomabkommen von 2015 steht nach den jüngsten amerikanischen Öl-Sanktionen gegen den Iran aus Sicht Teherans kurz vor seinem Ende. Das sagte Irans Vizeaußenminister Abbas Araghchi in der Mittwochausgabe der Tageszeitung Etemad.

Diplomatie »Wir haben der Diplomatie ausreichend Zeit gegeben, aber genug ist genug«, so Araghchi. Er ist einer der Architekten des Abkommens und bisher Befürworter des Wiener Deals.

Die jüngsten Ölsanktionen der USA und die Machtlosigkeit der anderen Vertragspartner, etwas dagegen zu unternehmen, hätten zu Hoffnungslosigkeit im Iran geführt. »Das Atomabkommen bewegt sich daher rapide Richtung Endpunkt«, sagte Araghchi.

Austritt Das Atomabkommen wurde 2015 zwischen dem Iran sowie Russland, Großbritannien, Frankreich, Deutschland, China und den USA geschlossen, um den Bau einer iranischen Atombombe zu verhindern. Die USA traten im Mai 2018 allerdings einseitig aus dem internationalen Abkommen aus.

Im vergangenen November setzten sie ihre bislang härtesten Wirtschaftssanktionen gegen den Iran in Kraft. Diese zielen in erster Linie auf die Ölindustrie ab, die größte Einnahmequelle des Landes.

ÖL-Import Bislang hatte die US-Regierung acht Ländern erlaubt – darunter Irans größte Öl-Exportländer wie China und Indien – dass sie zunächst für sechs Monate ungestraft weiter iranisches Öl importieren können.

Am Montag aber kündigte sie an, diese Regelung auslaufen zu lassen. Damit riskieren die Länder ab Donnerstag US-Sanktionen wie einen Ausschluss vom amerikanischen Markt, wenn sie weiter iranisches Öl kaufen.  dpa

Sport

Judenhass: FIFA entzieht Indonesien die Fußball-WM

Gegen die Teilnahme des jüdischen Staates hatte es in Jakarta massiven Widerstand gegeben

 29.03.2023

Medien

Die »taz«, Verkehrsminister Wissing und der Nazi-Vergleich

»Die Karikatur hätte so nicht erscheinen sollen, das tut uns leid«, schreibt die Zeitung auf Twitter

 29.03.2023

Berlin

Umbenennung von Straßen mit antisemischem Bezug beginnt

Zwei Umbenennungen sind laut Samuel Salzborn erfolgt, zwei weitere sind bereits beschlossen

 29.03.2023

Solidarität

Bremen beteiligt sich an Härtefallfonds für Rentner

In Bremen und Bremerhaven sind etwa 600 jüdische Zuwanderer antragsberechtigt

 29.03.2023

Tagung

Zeit zu handeln

In Berlin diskutierten Experten über Strategien gegen Judenhass – und arbeiteten konkrete Empfehlungen aus

von Joshua Schultheis  29.03.2023

Großbritannien

Labour untersagt Ex-Parteichef Corbyn Abgeordneten-Kandidatur

Starmer hatte Corbyn bereits vor drei Jahren wegen dessen Umgangs mit Antisemitismus aus der Fraktion ausgeschlossen

 29.03.2023

USA

Biden: Kein US-Besuch von Netanjahu »in nächster Zeit«

Der Präsident erklärte, er hoffe, dass der israelische Ministerpräsident die Justizreform-Pläne aufgebe

 29.03.2023

Antisemitismus

Attentat auf jüdisches Restaurant verhindert

Zwei Pakistaner festgenommen

 28.03.2023

Antisemitismus

Rechtsextremist wegen judenfeindlicher Beleidigung verurteilt

Der Mann ist Mitglied der Partei »Die Rechte«

 28.03.2023