Eine Nachricht, die absurder kaum sein könnte: Südafrika hat Israel vor dem Internationalen Gerichtshof in Den Haag (Niederlande) wegen »Völkermords« an den Menschen im Gazastreifen verklagt und die Einstellung der Bodenoffensive verlangt und bekommt dafür Applaus von den Terroristen der Hamas.
Dies sei ein wichtiger Schritt, um die Regierung in Israel für den Gaza-Krieg zur Rechenschaft zu ziehen, hieß es in einer Erklärung der islamistischen Hamas vom Samstag. »Israels Führer sind die Verbrecher dieser Zeit, die die schrecklichsten Massaker begangen haben, die die Menschheit in der modernen Geschichte erlebt hat«, teilte die Hamas mit.
Ein außerordentlich zynischer Vorwurf, denn: Die Hamas verübte am 7. Oktober das schlimmste Massaker an Juden seit dem Holocaust. 1200 Menschen, die meisten davon Israelis, wurden von den Terroristen ermordet, als sie in Scharen die Grenze vom Gazastreifen nach Israel durchbrachen. Die Terroristen massakrierten unter anderem Babys und Kinder vor den Augen ihrer Eltern und vergewaltigten unzählige Frauen. Ihr erklärtes Ziel ist es, das jüdische Volk zu vernichten.
Auch die an dem Massaker in Israel beteiligte Terrorgruppe Palästinensischer Islamischer Dschihad (PIJ) begrüßte Südafrikas Entscheidung. Die Gruppierung ist auch im Westjordanland aktiv. Nach Informationen der israelischen Armee wird sie - wie auch die Hamas - von Israels Erzfeind Iran finanziert.
Die israelische Regierung reagierte auf das größte Massaker in der Geschichte des Landes mit einer Bodenoffensive im Gazastreifen. Das Ziel: Die Hamas ausschalten und verhindern, dass sie jemals wieder einen solchen Terroranschlag verüben kann.
Israels Außenministerium wies die Anschuldigungen aus Pretoria zurück. Südafrika arbeite »mit einer Terrororganisation (Hamas) zusammen, die zur Zerstörung des Staates Israel aufruft«. Für das Leid der Palästinenser im Gazastreifen sei ausschließlich die Hamas verantwortlich. Bei der militärischen Bekämpfung der islamistischen Gruppierung tue Israel alles, um den Schaden für die Zivilbevölkerung so gering wie möglich zu halten, wurde argumentiert. Südafrikas Präsident Cyril Ramaphosa hatte Israel schon im November Völkermord vorgeworfen.
Der IGH soll laut Statut Konflikte zwischen Staaten möglichst friedlich beilegen. Er ist das wichtigste Rechtsprechungsorgan der Vereinten Nationen. Seine Urteile sind in der Regel bindend. Allerdings besitzen die UN-Richter keine Machtmittel, um einen Staat zur Umsetzung zu zwingen. dpa/ja
