Antizionismus

Steuergeld gegen Israel

Auch gefördert: Coalition of Women for Peace Foto: Screenshot JA

Deutschland finanziert israelische und palästinensische Nichtregierungsorganisationen (NGOs), die sich dem Kampf gegen Israel verschrieben haben, sagt Gerald Steinberg. Der israelische Politikwissenschaftler, der an der Bar-Ilan-Universität lehrt, stellte am vergangenen Donnerstag im Haus der Bundespressekonferenz in Berlin die neue Publikation der von ihm gegründeten Organisation »NGO Monitor« vor. Sie beschäftigt sich damit, wie politische Stiftungen und kirchliche Organisationen aus Deutschland nahöstliche NGOs mit antizionistischer Agenda finanzieren.

apartheid Das meiste Geld für diese Organisationen, so Steinberg, stamme von den europäischen Steuerzahlern. Nach seinen Erkenntnissen fließen pro Jahr 50 Millionen Euro aus europäischen Steuertöpfen an mehr als 80 israelische und palästinensische NGOs, die Israel Apartheid vorwerfen oder eine Abschaffung des jüdischen Staates fordern.

Daran sei Deutschland mit schätzungsweise fünf bis zehn Millionen Euro beteiligt – via Stiftungen oder Menschenrechtsorganisationen. Genauer kann Steinberg es wegen der fehlenden Transparenz nicht beziffern. Auch kirchliche Einrichtungen träten als Geldgeber für fragwürdige NGOs in Erscheinung.

boykottbewegung So erhalte etwa die »Coalition of Women for Peace«, die die Boykottbewegung gegen Israel unterstützt, jährlich etwa 100.000 Euro von »Brot für die Welt«, 20.000 Euro von Medico International und 68.000 Euro von der Rosa-Luxemburg-Stiftung. Letztere unterstützt auch die Gruppe Zochrot mit finanziellen Zuwendungen, die ein palästinensisches »Rückkehrrecht« nach Israel fordert, und Sadaka Reut, die den Apartheidvorwurf propagiert.

Die grüne Heinrich-Böll-Stiftung fördert unter anderem die linksradikale Website »+972« und zahlreiche andere Vereine. In geringerem Umfang sind die Friedrich-Ebert- und die Konrad-Adenauer-Stiftung aktiv.

Sachsen-Anhalt

Untersuchungsausschuss benennt Zeugen

Landtag will dem rechtsextremistischen Anschlag von Halle auf den Grund gehen

 24.02.2020

Fußball

»Großer und überwältigender Moment«

Makkabi-Präsident Alon Meyer: »Nazis raus«-Rufe der Fans von Eintracht Frankfurt sind »Meilenstein«

 22.02.2020

Antisemitismus

Nazischmöker bei Amazon

Online-Händler bietet auf diversen Webseiten judenfeindliche Hetzschriften an, darunter das Kinderbuch »Der Giftpilz«

von Michael Thaidigsmann  21.02.2020

Thüringen

Sprengstoff gefunden

Bei der KZ-Gedenkstätte Mittelbau-Dora wurde im Januar ein Sprengkörper entdeckt. Der Staatsschutz ermittelt

 21.02.2020

Frankfurt

»Ich wurde als Nazi beschimpft«

Der FDP-Kommunalpolitiker Michael Rubin über Anfeindungen nach der Thüringen-Wahl und verloren gegangenes Vertrauen

von Katharina Schmidt-Hirschfelder  21.02.2020

Gedenken

»Wir halten zusammen«

Nach dem Anschlag: Mahnwache mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier

von Canan Topçu  20.02.2020

Bayern

Letztes Urteil in Saal 600

Ort der Nürnberger Kriegsverbrecherprozesse soll Museum werden

 20.02.2020

Hanau

»Rechtsextreme Blutspur« in Deutschland

Zentralratspräsident Schuster fordert Politik und Zivilgesellschaft nach dem rassistischen Anschlag zum Handeln auf

 20.02.2020

Nachrichten

Straftaten, Kinderbuch, Halal-Messe

Meldungen aus Politik

 20.02.2020