Besuch

Steinmeier setzt Israel-Reise fort

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier (M.) und seine Frau Elke Büdenbender treffen zusammen mit Steffen Seibert, Botschafter der Bundesrepublik Deutschland in Israel, Angehörige deutscher Geiseln zu einem Gespräch im Hotel King David. Foto: picture alliance/dpa

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier setzt am Montag seinen zweitägigen Besuch in Israel fort. Er wird sich in Jerusalem mit Premierminister Benjamin Netanjahu treffen und die aktuelle Lage im Nahost-Konflikt erörtern. Vorgesehen ist auch eine Fahrt in einen Kibbuz und ein Besuch des Auguste-Viktoria-Krankenhauses in Ost-Jerusalem. In ihm werden fast 100 palästinensische Patienten behandelt.

Steinmeier hatte sich nach seiner Ankunft am Sonntag mit Angehörigen entführter Geiseln getroffen und politische Gespräche mit Israels Präsident Isaac Herzog geführt.

Der Bundespräsident wird von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas (SPD) begleitet. Der gemeinsame Besuch der beiden höchsten Repräsentanten des deutschen Staates soll die besondere Solidarität mit Israel nach dem Terrorüberfall durch die islamistische Hamas zeigen.

Steinmeier hatte schon vor dem Abflug in Berlin das Selbstverteidigungsrecht Israels gegen die Hamas betont. Das Land kämpfe um seine Existenz, sagte er in einer Videobotschaft. Er rief aber auch zum Einhalten humanitärer Regeln wie dem weitestmöglichen Schutz der Zivilbevölkerung auf. dpa

Brüssel

EU setzt nach Wahl in Israel auf enge Zusammenarbeit

Nach der Parlamentswahl in Israel stehen Verhandlungen über die nächste Regierung an. Die EU will mit ihr zusammenarbeiten – und zugleich bestehende Meinungsverschiedenheiten offen ansprechen

 28.10.2026

Meinung

Alice Weidel und die AfD-Leaks

Einer Partei, in deren Reihen NS-Verbrechen relativiert werden, dürfen der Schutz jüdischen Lebens und die Pflege der Erinnerungskultur niemals anvertraut werden.

von Michaela Dudley  28.10.2026

Vanessa Emde (Die Linke)

Berlin

So geht es im Streit um Vanessa Emde weiter

Die Linke tut sich schwer, einen Umgang mit der israelfeindlichen Abgeordneten zu finden, die sich über Fraktionsentschlüsse hinwegsetzt. »Hier geht Gründlichkeit vor Schnelligkeit«, heißt es aus der Partei

 28.10.2026

Berlin

Polizei: Aufrufe zu Gewalt verfangen derzeit nicht

Bundesweite Aufrufe zum Protesttag an Halloween: Nach gewaltsamen Demonstrationen in Frankreich stellt sich die Berliner Polizei auf einen Großeinsatz ein. Hinweise auf Plünderungspläne gibt es nicht

 28.10.2026

Nürnberg

Interaktives NS-Dokumentationszentrum öffnet

Nach fünf Monaten Probebetrieb wird das neu gestaltete Dokumentationszentrum Reichsparteitagsgelände in Nürnberg am kommenden Mittwoch feierlich eröffnet. Im Zentrum des Ausstellungskonzepts stehen Barrierearmut und ein multimediales Angebot

von Julia Riese  28.10.2026

Reaktion

Laschet: Chancen auf politische Versöhnung in Israel gestiegen

Der Ausgang der Wahl in Israel ist unklar - die Auszählung dauert an. Doch CDU-Außenpolitiker Armin Laschet äußert sich in einer ersten Einschätzung zuversichtlich

 28.10.2026

Washington D.C.

Trump will Ben-Gvir offenbar aus Netanjahus nächster Regierung heraushalten

Angesichts der unklaren Mehrheitsverhältnisse nach der Parlamentswahl könnte der US-Präsident zudem auf eine nationale Einheitsregierung drängen

 28.10.2026

Meinung

Wieder ein »kleiner Geländegewinn«

Die Linken-Abgeordnete Vanessa Emde hat es erneut geschafft, die Regierungsunfähigkeit ihrer Partei zu demonstrieren

von André Anchuelo  28.10.2026

Magdeburg

CDU-Abgeordnete sollten eidesstattliche Erklärung unterschreiben

Seit der Wahl eines AfD-Politikers zum Landtagspräsidenten steht der Verdacht im Raum, Stimmen könnten aus der CDU gekommen sein. Wie die Fraktion damit umgeht

 28.10.2026