Bundesaußenminister Heiko Maas besucht Israel und die palästinensischen Autonomiegebiete im Westjordanland. Der SPD-Politiker landete am Donnerstagmorgen auf dem Flughafen Ben Gurion bei Tel Aviv. Er wolle sich vor allem für einen »schnellen und belastbaren Waffenstillstand« zwischen Jerusalem und der Hamas einsetzen, sagte er vor seinem Abflug.
Es ist der elfte Tag der Kämpfe zwischen Israel und Gaza. Mittlerweile seien mehr als 4000 Raketen von der Hamas auf israelisches Kernland gefeuert worden.
Maas will unter anderen den israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu, Außenminister Gabi Aschkenasi, Verteidigungsminister Benny Gantz und Präsident Reuven Rivlin treffen. In den Autonomiegebieten steht ein Gespräch mit Präsident Mahmud Abbas auf dem Programm. Kurz vor Ankunft des Ministers gab es nach stundenlanger Unterbrechung erstmals wieder Raketenalarm in Israel.
Zusammen mit Aschkenasi will Maas in Petach Tikwa, einer Stadt im Osten Tel Avivs, ein Gebäude besichtigen, das vergangene Woche von einer Rakete getroffen wurde.
FREUNDSCHAFT Bei Treffen in Jerusalem und Ramallah ginge es ihm hauptsächlich um drei Dinge, führte Maas aus: »Vor allem geht es um ein Zeichen der Solidarität mit den Menschen, die Tag und Macht um ihr Leben fürchten oder gar um ihre Liebsten trauern. Deutschland steht ohne Wenn und Aber zu unserer Freundschaft mit Israel, das sich gegen den Raketenterror der Hamas verteidigen muss.«
Und auch auf die humanitäre Unterstützung für die Palästinenser aus Deutschland sei selbst in schwierigen Zeiten immer Verlass gewesen, so Maas.
Zweitens ginge es um die Frage, wie die internationale Gemeinschaft helfen kann, dass die Gewalt jetzt endlich beendet wird und es so schnell wie möglich einen belastbaren Waffenstillstand gibt. Dazu habe er in den vergangenen Tagen »viele Gespräche mit den Kollegen in Kairo, Amman und Doha« geführt.
»Israelis und Palästinenser brauchen wieder eine Perspektive für eine friedliche Zukunft.«
Außenminister Heiko Maas
Drittens wolle der Außenminister die generelle Frage besprechen, wie ein Weg zurück zu den Friedensverhandlungen zwischen Israel und den Palästinensern geebnet werden kann, »auch wenn das derzeit meilenweit entfernt scheint«. Doch Verzweiflung und Hoffnungslosigkeit seien ein Sicherheitsproblem. »Israelis und Palästinenser brauchen wieder eine Perspektive für eine friedliche Zukunft. Sonst ist die nächste Eskalation nur eine Frage der Zeit.«
WAFFENSTILLSTAND Am Abend zuvor hatte sich Israels Premier Netanjahu zur Frage des Waffenstillstands geäußert – wenn auch nur indirekt: »Mit jedem Tag, der verstreicht, zerstören wir die Fähigkeiten der Terrororganisationen weiter, nehmen Anführer ins Visier, bombardieren Terrorgebäude und treffen Waffenlager«. Dies sei das »natürliche Recht Israels«. Er sei entschlossen, »diese Operation weiterzuführen, bis das Ziel erreicht ist, die Ruhe und Sicherheit für die israelischen Bürger wiederherzustellen«.
In den vergangenen Tagen hatte sich zunehmend US-Präsident Joe Biden eingeschaltet und viermal mit Netanjahu telefoniert. Dabei habe er stets das Recht Israels auf Selbstverteidigung betont, jedoch am Mittwoch auch deutlich gemacht, dass »er eine bedeutsame Deeskalation« der Situation erwartet – noch am selben Tag.
Während der Beschuss Israels aus dem Gazastreifen in den vergangenen zwei Tagen merklich abgenommen hat, ist eine offizielle Feuerpause derweil zwischen den beiden Seiten noch nicht erklärt.
