Antisemitismus

Situation für Juden hat sich weiter verschlechtert

»Aktueller denn je«: Zentralratspräsident Josef Schuster beim Podiumsgespräch am Donnerstag; im Hintergrund Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein Foto: Uwe Steinert

Zwei Jahre nach Veröffentlichung des Antisemitismusberichtes des Bundestages hat sich die Situation für Juden in Deutschland nach Einschätzung des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, weiter verschlechtert.

Die Situation sei erschreckend, Antisemitismus trete noch deutlicher zutage, sagte Schuster bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag in Berlin. Zugleich würden mehr Fälle als früher öffentlich, »was uns alle entsetzt«. »Es gibt aber auch eine tatsächliche Zunahme«, sagte Schuster.

Beauftragter Der 2017 erschienene zweite Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus im Auftrag des Bundestages sei auch zwei Jahre später »aktueller denn je«, sagte der Zentralratspräsident. Positiv sei in der Folge des Berichtes die rasche Einsetzung des Antisemitismusbeauftragten des Bundes, Felix Klein.

Klein sagte, der Bericht und die darin enthaltenen konkreten Forderungen hätten dazu geführt, dass in der Öffentlichkeit ein Umdenken zum Thema Antisemitismus stattgefunden habe.


RIAS Ganz entscheidendes Instrument im Kampf gegen den Judenhass sei die Einrichtung der bundesweiten Meldestelle für antisemitische Vorfälle RIAS, einer Bund-Länder-Kommission und der Einsetzung von bislang zehn Landesbeauftragten.

Kritischer äußerte sich Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). Eine systematische Beschäftigung mit den Befunden des Berichts finde kaum statt, sagte Pau. »Auch nach dem zweiten Bericht ist Antisemitismusbekämpfung zur Aufgabe der dafür Zuständigen geworden, es sei denn, es ist etwas passiert«, sagte die Linken-Politikerin. Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine Querschnittsaufgabe und müsse in allen Ressorts verstetigt werden.  epd

Würdigung

Mensch statt Ikone

Vor 100 Jahren wurde Sophie Scholl geboren - ein Gedenktag, bei dem es auch um Widersprüche geht

 07.05.2021

Jubiläum

20 Jahre Berlin

Am 9. Mai 2001 eröffnete das neue Botschaftsgebäude Israels. Das wurde nun gefeiert

 07.05.2021

NS-Prozess

Prozess gegen ehemalige KZ-Sekretärin noch offen

95-Jährige ist wegen Beihilfe zum Mord in 11.412 Fällen und Beihilfe zum versuchten Mord in 18 weiteren Fällen angeklagt

 07.05.2021

Sachsen

Verfassungsschutz stuft »Pegida« als extremistisch ein

Künftig werden neben dem Förderverein sämtliche Personen und Aktivitäten in die Beobachtungen einbezogen

 07.05.2021

Kiew/Berlin

Ukraine fordert eigenes Mahnmal für NS-Opfer

Bestehender weißer Fleck in deutscher Erinnerungskultur müsse »dringend und ehrlich aufgearbeitet« werden

 07.05.2021

Brüssel

Gingen europäische Gelder an palästinensische Terroristen?

Die Europäische Kommission hat bereits angekündigt, die israelischen Vorwürfe eingehend zu prüfen

von Michael Thaidigsmann  07.05.2021

Antisemitismus

Felix Klein für Verbot des gelben Sterns auf Demos

Auf Kundgebungen gegen Corona-Maßnahmen hatten Teilnehmer wiederholt Stern mit Aufschrift »Ungeimpft« getragen

 07.05.2021

Internet

Bundestag stärkt Nutzerrechte beim Anti-Hass-Gesetz NetzDG

Justizministerin Lambrecht: »Wer im Netz bedroht oder beleidigt wird, muss das unkompliziert melden können«

von Christoph Dernbach  06.05.2021

Extremismus

NRW-Verfassungsschutz beobachtet 20 »Querdenker«-Gruppen

Innenminister: »Anhaltspunkte für den Verdacht der demokratiefeindlichen und sicherheitsgefährdenden Delegitimierung des Staates«

 06.05.2021