Antisemitismus

Situation für Juden hat sich weiter verschlechtert

»Aktueller denn je«: Zentralratspräsident Josef Schuster beim Podiumsgespräch am Donnerstag; im Hintergrund Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau und der Antisemitismusbeauftragte des Bundes, Felix Klein Foto: Uwe Steinert

Zwei Jahre nach Veröffentlichung des Antisemitismusberichtes des Bundestages hat sich die Situation für Juden in Deutschland nach Einschätzung des Präsidenten des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, weiter verschlechtert.

Die Situation sei erschreckend, Antisemitismus trete noch deutlicher zutage, sagte Schuster bei einer Podiumsdiskussion am Donnerstag in Berlin. Zugleich würden mehr Fälle als früher öffentlich, »was uns alle entsetzt«. »Es gibt aber auch eine tatsächliche Zunahme«, sagte Schuster.

Beauftragter Der 2017 erschienene zweite Bericht des Unabhängigen Expertenkreises Antisemitismus im Auftrag des Bundestages sei auch zwei Jahre später »aktueller denn je«, sagte der Zentralratspräsident. Positiv sei in der Folge des Berichtes die rasche Einsetzung des Antisemitismusbeauftragten des Bundes, Felix Klein.

Klein sagte, der Bericht und die darin enthaltenen konkreten Forderungen hätten dazu geführt, dass in der Öffentlichkeit ein Umdenken zum Thema Antisemitismus stattgefunden habe.


RIAS Ganz entscheidendes Instrument im Kampf gegen den Judenhass sei die Einrichtung der bundesweiten Meldestelle für antisemitische Vorfälle RIAS, einer Bund-Länder-Kommission und der Einsetzung von bislang zehn Landesbeauftragten.

Kritischer äußerte sich Bundestagsvizepräsidentin Petra Pau (Linke). Eine systematische Beschäftigung mit den Befunden des Berichts finde kaum statt, sagte Pau. »Auch nach dem zweiten Bericht ist Antisemitismusbekämpfung zur Aufgabe der dafür Zuständigen geworden, es sei denn, es ist etwas passiert«, sagte die Linken-Politikerin. Der Kampf gegen Antisemitismus sei eine Querschnittsaufgabe und müsse in allen Ressorts verstetigt werden.  epd

Justiz

Historiker im KZ-Prozess: SS-Wachen waren an Erschießungen beteiligt

Mehr als 200.000 Menschen waren zwischen 1936 und 1945 im KZ Sachsenhausen inhaftiert. Bewacht wurden sie von Menschen wie Josef S. Der 101-Jährige steht dafür jetzt vor Gericht

von Lukas Philippi  03.12.2021

Einwanderungsgesellschaft

Bundespräsident verleiht Verdienstorden

Zu den Ausgezeichneten gehören unter anderem KIgA und das Jugendbildungswerk »Open Mind«

 03.12.2021 Aktualisiert

Medien

Antisemitismusvorwürfe: DW stellt Mitarbeiter während Prüfung frei

Geprüft werden die Anschuldigungen von Ahmad Mansour und Sabine Leutheusser-Schnarrenberger

 03.12.2021

Brüssel

EU-Verfahren gegen Deutschland

Europäische Kommission: Ähnlich wie in Ungarn oder Luxemburg wurde nicht genug gegen Hassrede getan

 02.12.2021

Auffrischungsimpfung

Israelischer Experte übt massive Kritik an Ständiger Impfkommission

Ronni Gamzu bemängelt die Langsamkeit der Deutschen

 02.12.2021

KZ Sachsenhausen

Angeklagter streitet Vorwürfe weiter ab

Wahrscheinlich einer der letzten noch lebenden potenziellen Täter steht seit Oktober vor Gericht

 02.12.2021

Bayern

Generalstaatsanwalt prüft AfD-Chatgruppe

Am Mittwoch war durch einen Bericht des Bayerischen Rundfunks bekannt geworden, dass Teilnehmer der »Alternativen Nachrichtengruppe Bayern« unter anderem über gewalttätige Proteste und einen Bürgerkrieg in Deutschland diskutiert hatten

 02.12.2021

Antisemitismus

Weltverband will weitere Konsequenzen aus Israel-Boykott Malaysias ziehen

Israels Team durfte nicht zur WM anreisen. Jetzt kündigt der Weltsquashverband eine Überprüfung des Vorgangs an

von Michael Thaidigsmann  02.12.2021

Antisemitismus

Bund: Vorwürfe schnell aufklären

Beauftragte für Kultur und Medien nimmt aktuelle Vorwürfe gegen Mitarbeiter der Deutschen Welle »sehr ernst«

 02.12.2021