Rechtsextremismus

Auschwitz-Komitee: AfD-Vorsitz im Innenausschuss »desaströs«

Dass der Posten an die AfD gehen soll, sorgt derzeit für viele Diskussionen

 10.12.2021 11:52 Uhr

Vizepräsident des Internationalen Auschwitz Komitees, Christoph Heubner Foto: picture alliance / ZB

Dass der Posten an die AfD gehen soll, sorgt derzeit für viele Diskussionen

 10.12.2021 11:52 Uhr

Das Internationale Auschwitz Komitee kritisiert, dass die AfD den Vorsitzenden des Innenausschusses im Bundestag stellen soll. »Es wäre desaströs und kurios, jener AfD, die überall im Land an den Hetzkampagnen gegen die Demokratie beteiligt und längst mit Rechtsextremen durchsetzt ist, den Vorsitz des Innenausschusses in die Hand zu geben«, erklärte der Vizepräsident der Organisation von Holocaust-Überlebenden, Christoph Heubner, am Freitag. Er nannte es zudem ein »Signal der Gedankenlosigkeit«.

Dass der Posten an die AfD gehen soll, sorgt derzeit für Diskussionen. Der Innenausschuss ist einer der größten Ausschüsse im Parlament. In dem Gremium werden sicherheitsrelevante Gesetze sowie Vorhaben im Bereich der Migrations- und Asylpolitik federführend beraten.

Die Verteilung der Ausschussvorsitze erfolgt nach einem Verfahren, bei dem die Fraktionen reihum sich ein Gremium aussuchen. Die Reihenfolge richtet sich dabei nach der Fraktionsstärke. Die AfD war dabei also an fünfter Stelle. Sie soll außerdem die Vorsitzenden der Ausschüsse für Gesundheit und Entwicklung stellen. Insgesamt hat der Bundestag für diese Wahlperiode 25 Ausschüsse eingesetzt. epd

KZ-Gedenkstätten-Besuche

Pflicht oder Freiwilligkeit?

Die Zeitung »Welt« hat gefragt, wie man Jugendliche an die Thematik heranführen sollte

 21.04.2024

US-Repräsentantenhaus

Entwurf: Rund 17 Milliarden US-Dollar für Israel vorgesehen

Israels Raketenabwehr und die laufenden Militäroperationen der USA in der Region sollen damit finanziert werden – Senat muss noch zustimmen

 20.04.2024

Frankreich

Spezialeinsatz vor iranischem Konsulat in Paris

Ein Mann soll mit Granaten am Gürtel das Gebäude betreten haben

 19.04.2024

Wiesbaden

Hessen lädt iranischen Generalkonsul aus

Es könne nicht so getan werden, »als ob nichts gewesen wäre«, sagt Manfred Pentz (CDU)

 19.04.2024

Nahostkonflikt

»Israel muss iranische Rakete mit Atomsprengkopf fürchten«

John Bolton warnt im NZZ-Interview vor der Verbreitung von Nukleartechnologie durch Nordkorea

 19.04.2024

Meinung

Gezielte Aktionen gegen das iranische Regime werden weitergehen müssen

Warum Teheran nicht nur eine Gefahr für die Region, sondern auch für die Ukraine ist

von Saba Farzan  19.04.2024

Iran/Israel

Scholz warnt erneut vor Eskalation im Nahen Osten

Es habe »erneut eine militärische Aktivität« gegeben, stellt der Bundeskanzler fest

 19.04.2024

Gmund

Merz: Selbstverteidigungsrecht Israels endet nicht an eigener Grenze

»Die Eskalationsdominanz liegt allein beim Mullah-Regime in Iran«, so der CDU-Chef

 19.04.2024

Antisemitismus

Zentralrat der Juden äußert sich zu Hallervordens Gaza-Video

Das Gaza-Gedicht des Schauspielers wurde in den vergangenen Tagen massiv kritisiert

 19.04.2024