Meinung

Sieg der Mullahs

Nicht erst in zehn Jahren wird sich der Iran wieder seinen Atomplänen widmen können – gegen Israel

von Matthias Küntzel  18.01.2016 19:17 Uhr

Matthias Küntzel Foto: Rolf Walter

Nicht erst in zehn Jahren wird sich der Iran wieder seinen Atomplänen widmen können – gegen Israel

von Matthias Küntzel  18.01.2016 19:17 Uhr

Als »historischen Erfolg der Diplomatie« bezeichnete Frank-Walter Steinmeier das Atomabkommen mit dem Iran, das gerade in Kraft getreten ist. Zuvor hatte die Internationale Atomenergiebehörde IAEA bestätigt, dass das Land zwei Drittel seiner Uranzentrifugen eingemottet, den Kern seines Plutoniumreaktors zerstört und den Großteil seines angereicherten Urans ins Ausland verbracht habe.

Gute Nachrichten also, zumindest auf den ersten Blick. Wurde damit aber »ein iranischer Weg zur Atomwaffe verlässlich und nachprüfbar verschlossen«, wie Steinmeier verspricht? Keinesfalls. So will der Deal die atomare Aufrüstung nur verzögern, nicht verhindern.

Pyromane Nach zehn Jahren ist es mit den Limits vorbei, dann darf der Iran wieder Bombenstoffe gewinnen. Das ist, als würde man einem Pyromanen als Lohn für zehnjährige Zurückhaltung eine Palette voller Benzinkanister versprechen. Schon jetzt bereiten sich die iranischen Spezialisten auf 2025 vor. Nicht nur sie: Dieser Stichtag macht auch die sunnitischen Nachbarn nervös.

Hat man aber wenigstens so lange seine Ruhe? Leider nicht. Während das Abkommen die bekannten Atomstätten des Iran einer scharfen Kontrolle unterzieht, schließt es unangekündigte Inspektionen an neuen Standorten, die in Verdacht geraten könnten, aus. Dort aber sind künftige heimliche Waffenexperimente noch am ehesten zu erwarten, wie Irans Atomgeschichte beweist.

Zuschuss
Während Teherans Verpflichtungen nur vorübergehend gelten, sind die Vorteile, die es aus dem Abkommen zieht, von Bestand. Erstens werden Teheran bislang eingefrorene Gelder in Höhe von 100.000 Millionen Dollar zur freien Verwendung ausgezahlt. Ein hübscher Zuschuss für ein Land, das gerade Krieg in Syrien führt. Zweitens sind schlagartig alle UN-Resolutionen, die das Atomprogramm zu stoppen suchten, außer Kraft.

Drittens aber sind ab sofort alle nuklearbezogenen Sanktionen Makulatur. Und schon rennen deutsche Politiker und Unternehmer, die Profite wittern, dem Regime die Bude ein – einem Regime, das mit ungezügeltem Eifer den Holocaust leugnet und Israels Auslöschung vorbereitet. Soeben haben die Behörden das Preisgeld für die schäbigste Holocaustleugner-Karikatur von 12.000 auf 50.000 Dollar erhöht. »Historischer Sieg der Diplomatie«? Eher ein historischer Sieg des radikalen Islamismus über die Welt.

Der Autor ist Politikwissenschaftler und Publizist.

Essen

Symbolhafte Reise

Die Luftwaffe flog den Schoa-Überlebenden Naftali Fürst zur Ausstellungseröffnung nach Deutschland

von Katrin Richter  22.01.2020

Schoa

»Wir werden nie vergessen«

Oberrabbiner Israel Meir Lau über Jerusalem, Yad Vashem und das World Holocaust Forum

von Detlef David Kauschke  22.01.2020

Oswiecim/Jerusalem

»Pathethisch und unreif«

Der Direktor der Gedenkstätte Auschwitz-Birkenau, Piotr Cywinski, übt scharfe Kritik am World Holocaust Forum

 22.01.2020

Rückblick

Der Weg zum Schoa-Gedenktag

Der 27. Januar ist ein Tag des Innehaltens und Nachdenkens über die Vergangenheit

 21.01.2020

Jerusalem

Vorbereitung auf Gedenkfeier

Logistischer Kraftakt beim World Holocaust Forum – 10.000 Polizisten im Einsatz

 21.01.2020

Geschichte

Historiker: Demjanjuk nicht mit »absoluter Sicherheit« identifiziert

Auf nun aufgetauchten Fotos aus dem Vernichtungslager Sobibor soll es sich doch nicht um den NS-Täter handeln

 20.01.2020

Josef Schuster

»Antisemitische Äußerungen salonfähiger geworden«

Der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland warnt vor erstarkendem Judenhass

 20.01.2020

Mirjam Wenzel

Erziehung zur Selbstreflexion

Die Deutschen sollten sich mehr mit »der Tradition des Schweigens und Verdrängens« in ihren Familien auseinandersetzen

 20.01.2020

Geschichte

Gedenken im Dreiländereck

Bayern, Österreich und Tschechien erinnern in diesem Jahr zum ersten Mal länderübergreifend an die Opfer der NS-Zeit. Einer der Hauptredner wird Zentralratspräsident Josef Schuster sein

 20.01.2020