AfD

»Schritt in die richtige Richtung«

Foto: dpa

Als einen »Schritt in die richtige Richtung« hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz bezeichnet, die AfD als Prüffall künftig stärker ins Visier zu nehmen. »Jetzt ist Schluss mit der Unschuldsnummer der AfD«, sagte er.

KONSEQUENZEN Sollte sich der Verdacht auf Verfassungsfeindlichkeit erhärten, müsse der Verfassungsschutz die Konsequenzen ziehen und die Partei unter Beobachtung stellen. »Hier darf es keine falsche Scheu oder Blindheit auf dem rechten Auge geben«, betonte Schuster. Ebenso seien die Landesverfassungsschutzämter gefordert, in Einzelfällen die Beobachtung aufzunehmen oder zu verstärken.

Der Bundesverfassungsschutz hat am Dienstag die AfD als Ganzes zum Prüffall erklärt, ihren rechtsnationalen »Flügel« und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative sogar zum Verdachtsfall. Eine Partei kann zum Prüffall werden, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen.

Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit V‐Leuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln aber grundsätzlich nicht erlaubt. ja/dpa

Dresden

Strafanzeige gegen Rechtsreferendar mit Hakenkreuz‐Tattoos

Trotz Ermittlungen hatte er den »Vorbereitungsdienst« zum Staatsexamen unter Auflagen antreten können

 23.07.2019

Meinung

KZ‐ähnliche Verhältnisse? Wirklich?

Immer öfter wird der Holocaust für eine moralische Überwältigungsrhetorik missbraucht

von Gideon Böss  23.07.2019

Michel Bergmann

An allem sind …

Der Antisemitismus ist der Urknall aller Verschwörungstheorien. Ein Kommentar

von Michel Bergmann  22.07.2019