AfD

»Schritt in die richtige Richtung«

Kann künftig vom Verfassungsschutz als Verdachtsfall beobachtet werden: die AfD Foto: dpa

Als einen »Schritt in die richtige Richtung« hat der Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, Josef Schuster, die Entscheidung des Bundesamtes für Verfassungsschutz bezeichnet, die AfD als Prüffall künftig stärker ins Visier zu nehmen. »Jetzt ist Schluss mit der Unschuldsnummer der AfD«, sagte er.

KONSEQUENZEN Sollte sich der Verdacht auf Verfassungsfeindlichkeit erhärten, müsse der Verfassungsschutz die Konsequenzen ziehen und die Partei unter Beobachtung stellen. »Hier darf es keine falsche Scheu oder Blindheit auf dem rechten Auge geben«, betonte Schuster. Ebenso seien die Landesverfassungsschutzämter gefordert, in Einzelfällen die Beobachtung aufzunehmen oder zu verstärken.

Der Bundesverfassungsschutz hat am Dienstag die AfD als Ganzes zum Prüffall erklärt, ihren rechtsnationalen »Flügel« und die Nachwuchsorganisation Junge Alternative sogar zum Verdachtsfall. Eine Partei kann zum Prüffall werden, wenn die Behörden erste Anzeichen für extremistische Bestrebungen erkennen.

Bei einem Prüffall ist eine Beobachtung mit V-Leuten oder anderen nachrichtendienstlichen Mitteln aber grundsätzlich nicht erlaubt. ja/dpa

KZ-Prozess

101-Jähriger legt Revision gegen Haft-Urteil ein

Vergangene Woche wurde er wegen Beihilfe zum Mord zu fünf Jahren Haft verurteilt

von Klaus Peters  04.07.2022

Berlin

»Ohne Menschen wie Sie wäre auch ich heute ein anderer«

Bundespräsident Steinmeier hat die Zeitzeugin Margot Friedländer mit dem Walter-Rathenau-Preis ausgezeichnet

 04.07.2022

Bandera-Äußerungen

Beauftragter der Bundesregierung kritisiert Melnyk

Felix Klein: »Die Äußerungen sorgen für Spaltung und Unverständnis«

 04.07.2022

Berlin

Paul-Spiegel-Preis verliehen

Ausgezeichnet wurden TeBe Borussia und die Initiative »Omas gegen rechts«

 03.07.2022

Paul-Spiegel-Preis

Zentralrat der Juden ehrt Tennis Borussia

TeBe und die Initiative »Omas gegen Rechts« erhalten die Auszeichnung

 03.07.2022

Debatte

Melnyk nach Bandera-Aussagen unter Druck

Das ukrainische Außenministerium rüffelt den Botschafter des Landes in Deutschland. Israel und Polen sind empört über ihn. Und Melnyk selbst?

 03.07.2022

Geschichte

Israelische Botschaft kritisiert Melnyk wegen Verharmlosung der Schoa  

Ukraines Botschafter steht wegen Äußerungen über Stepan Bandera unter Druck

 01.07.2022

Debatte

Bundesregierung äußert sich erstmals zur Melnyk-Kontroverse

Melnyk selbst will die distanzierende Stellungnahme des Außenministeriums in Kiew nicht kommentieren

 01.07.2022

Auszeichnung

»Er würde sich riesig freuen«

Gert Rosenthal über den Paul-Spiegel-Preis für Tennis Borussia und die Fußballbegeisterung seines Vaters

von Helmut Kuhn  03.07.2022 Aktualisiert