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Schoa-Relativierung, AfD-Verbot

Verglich sich mit Sophie Scholl: Rednerin bei der »Querdenken«-Demonstration in Hannover Foto: imago images/Henning Scheffen

»Querdenken«: Schoa-Relativierung
Der Zentralrat der Juden in Deutschland zeigt sich besorgt über die zunehmende Anzahl an Holocaust-Relativierungen bei Demonstrationen der Bewegung »Querdenken«. Seit Monaten müsse man mit­ansehen, wie bei den »Demonstrationen der Corona-Leugner die Schoa relativiert und deren Opfer sowie Widerstandskämpfer gegen den Nationalsozialismus hemmungslos instrumentalisiert werden«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Montag der Zeitung »Main-Post«. »So wie die Demonstranten keine Rücksicht auf die Gesundheit anderer Bürger nehmen, so haben sie auch keinen Respekt vor NS-Opfern. Das ist ein widerliches Schauspiel«, kritisierte Schuster. Am Samstag hatte sich eine Rednerin einer »Querdenken«-Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen in Hannover mit der Widerstandskämpferin gegen den Nationalsozialismus, Sophie Scholl, verglichen. Scholl war im Jahr 1943 vom NS-Regime zum Tode verurteilt und im Alter von 21 Jahren hingerichtet worden. In Karlsruhe hatte eine Elfjährige jüngst eine Rede vorgelesen, in der sie sagte, ihre Geburtstagsfeier sei anders gewesen als früher: »Wir mussten die ganze Zeit leise sein, weil wir sonst vielleicht von unseren Nachbarn verpetzt worden wären. Ich fühlte mich wie bei Anne Frank im Hinterhaus (…).« Anne Frank hatte von 1942 bis 1944 mit ihrer Familie in Amsterdam im Versteck vor den deutschen Nationalsozialisten gelebt und dort ihr weltberühmtes Tagebuch geschrieben. Sie wurde von den Nazis umgebracht und starb im Frühjahr 1945 im Konzentrationslager Bergen-Belsen im Alter von 15 Jahren. ja

Innenminister: AfD-Verbot?
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) will laut Zeitungsberichten nach den Störaktionen am Rande der Bundestagssitzung am Mittwoch vergangener Woche ein Verbot der AfD nicht mehr ausschließen. »Die jüngsten Ereignisse sind von großer Tragweite«, sagte Maier, der auch Vorsitzender der Innenministerkonferenz ist, am vergangenen Samstag dem RedaktionsNetzwerk Deutschland. »Es wird immer offensichtlicher, wie sehr die AfD als parlamentarischer Arm der Rechtsextremisten fungiert und versucht, die parlamentarische Demokratie von innen auszuhöhlen. Die gesamte Partei entwickelt sich in eine rechtsextremistische Richtung.« Mehrere Mitglieder der AfD-Bundestagsfraktion hatten Störer als Gäste in den Bundestag eingeschleust. Diese hatten anschließend Parlamentarier anderer Fraktionen bedrängt und versucht, sie zu einer Ablehnung des Infektionsschutzgesetzes zu bringen. Zugleich nahmen AfD-Bundestagsabgeordnete um den Bundestag herum an der Demonstration gegen das Infektionsschutzgesetz teil, das in Erinnerung an den Nationalsozialismus als »Ermächtigungsgesetz« bezeichnet wurde. Maier verwies in seiner Kritik auf Versuche der Geschichtsrevision mit Begriffen wie »Vogelschiss, Denkmal der Schande und jetzt Ermächtigungsgesetz« sowie Angriffe auf die Unverletzlichkeit des Parlaments mit dem Ziel, die freiheitlich-demokratische Grundordnung auszuhebeln. Das alles folge einer Strategie, zu der die große öffentliche Aufmerksamkeit ebenso gehöre wie das anschließende Zurückrudern, erklärte der SPD-Politiker. Aufgabe des Verfassungsschutzes sei es, gerichtsfestes Material zu sammeln, um geeignete Mittel für den Umgang mit der AfD zu finden, sagte Maier. »Ein Verbotsverfahren beim Bundesverfassungsgericht ist dabei das allerletzte Mittel. Aber auch das ist nicht mehr auszuschließen, wenn die Partei sich weiter radikalisiert.« epd

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