Dresden

Sachsen bekommt Beauftragten gegen Antisemitismus

Die sächsische Staatskanzlei kündigte am Dienstag an, einen Beauftragten gegen Judenhass zu ernennen. Foto: dpa

Sachsen beruft erstmals einen Beauftragten für jüdisches Leben im Freistaat. Der neue Amtsinhaber soll am Donnerstag in Dresden von Ministerpräsident Michael Kretschmer und Kultusminister Christian Piwarz (beide CDU) vorgestellt werden, wie die sächsische Staatskanzlei am Dienstag ankündigte. An dem Termin werde auch der stellvertretende Vorsitzende des Landesverbandes Sachsen der Jüdischen Gemeinden, Küf Kaufmann, teilnehmen.

ANTRAG Staatskanzleichef Oliver Schenk (CDU) hatte im sächsischen Landtag einen Beauftragten für jüdisches Leben angekündigt, der ressortübergreifend die Präventions- und Interventionsarbeit der Regierung koordinieren soll. Ein solcher Posten war zuvor von der Linksfraktion unter dem Titel Antisemitismus-Beauftragter gefordert worden. Einen entsprechenden Antrag der Linken hatte die schwarz-rote Koalition Anfang dieses Jahres aber noch abgelehnt.

Für den Posten ist der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch.

Nach Angaben der CDU-Fraktion im sächsischen Landtag geht das neue Amt über einen Antisemitismus-Beauftragten hinaus. Die verantwortliche Person werde nicht nur Ansprechpartner bei antisemitischen Vorfällen sein, sondern darüber hinaus sich um das jüdische Leben in der Gesellschaft kümmern und Dialoge zwischen den Kulturen anstoßen. Die in Chemnitz erscheinende »Freie Presse« hatte Anfang Februar berichtet, dass für den Posten der frühere Leipziger Bundestagsabgeordnete Thomas Feist (CDU) im Gespräch sei.

Im Bund gibt es seit Mai 2018 einen »Beauftragten für jüdisches Leben«, auch mehrere Bundesländer haben Antisemitismusbeauftragte ernannt. In Sachsen haben die jüdischen Gemeinden nach eigenen Angaben derzeit rund 2600 Mitglieder.  epd

Meinung

Francesca Albanese: Auf antisemitischen Abwegen

Bei der Italienerin handelt es sich nicht um eine ausgewogene, faire und objektive Fachfrau, sondern um eine flammende Judenhasserin

von Daniel Neumann  18.06.2024

Paris

UNESCO und WJC warnen vor KI-generierter Holocaust-Leugnung

Die schrecklichen Fakten des Holocaust könnten verfälscht werden, sagt Generaldirektorin Audrey Azoulay

 18.06.2024

Potsdam

Erster Antisemitismusbeauftragter für Brandenburg vor der Wahl

AfD hält die Schaffung des Postens für falsch

 18.06.2024

Verfassungsschutzbericht

DIG begrüßt Einordnung von BDS als extremistischer Verdachtsfall

Die antisemitische Bewegung weist Bezüge zum säkularen palästinensischen Extremismus auf

 18.06.2024

Nordrhein-Westfalen

Meldestelle für Antisemitismus verzeichnet drastischen Anstieg

65 Prozent der 2023 erfassten antisemitischen Vorfälle wurden ab dem 7. Oktober verzeichnet

 18.06.2024

Meinung

Otto-Normal-Palästinenser ist ein radikaler Extremist

Die überwältigende Mehrheit der Palästinenser im Gazastreifen und Westjordanland befürwortet den 7. Oktober

von Philip Fabian  18.06.2024

Berlin

Verfassungsschutz stuft BDS-Bewegung als Verdachtsfall ein

Die Verfassungsschützer haben auch erstmals den Folgen des 7. Oktober ein Kapitel gewidmet

 18.06.2024

Berlin

Stiftung: Holocaust-Denkmal ist lebendiger Ort

25. Jahrestag des Bundestagsbeschlusses zur Errichtung des Holocaust-Mahnmals

 18.06.2024

Social Media

Wegen Hass und Hetze: 47 Organisationen verlassen Plattform X

Sie wollen in mehreren abschließenden Posts über das Thema Hate Speech informieren

 18.06.2024