Saarland

Roland Rixecker erster Beauftragter gegen Antisemitismus

Roland Rixecker, Antisemitismusbeauftrager des Saarlandes Foto: imago/Becker&Bredel

Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, Roland Rixecker, ist erster Antisemitismusbeauftragter im Saarland. Der Landtag wählte ihn am Mittwoch in Saarbrücken einstimmig. Das Gesetz zur Bestellung eines Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus war am 21. Dezember in Kraft getreten.

Der Landtag wählt den ehrenamtlichen Beauftragten jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode. Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem erhält er eine Geschäftsstelle beim Landtag.

Funktion Der Beauftragte soll eine »zentrale, unabhängige und beratende Stelle sein, deren Aufgabe die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen jeglicher Form und die Eindämmung antisemitischer Vorfälle und Straftaten ist«.

Die CDU-Fraktion wertete die Wahl als »starkes Zeichen für unser gesellschaftliches Miteinander und gegen Antisemitismus im Saarland«. Die SPD-Fraktion twitterte: »Wir sind stolz, dass sich mit Roland Rixecker ein weit über Parteigrenzen anerkannter Jurist künftig als Antisemitismusbeauftragter für unsere demokratische Gesellschaft einsetzen wird.«

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Der Vorstandsvorsitzende der Synagogengemeinde Saar, Richard Bermann, hatte bereits nach der Nominierung Rixeckers von einem wichtigen Signal gesprochen in einer Zeit, »in der Antisemitismus und Rassismus immer stärker zunehmen«.  epd/kna

Russland

Russland: Anschlag auf Synagoge, Kirchen und Polizeiposten im Kaukasus 

Der Kaukasus bleibt Russlands Achillesferse. Immer wieder kommt es zu Anschlägen in der Region. Diesmal traf es eine Synagoge und zwei Kirchen in Dagestan

von André Ballin  23.06.2024

Weckruf

Empörung allein reicht nicht

Der große Gewinner der Wahlumfragen ist die AfD. Doch bloße Verurteilungs-Rituale werden nicht genügen, um die rechtsextremistische Partei zu schwächen. Was es jetzt braucht

von Gideon Böss  23.06.2024

Frankreich

Minderjährige planten Anschlag auf »jüdische Ziele«

Den jungen Männern wird die Bildung einer kriminellen Vereinigung im Zusammenhang mit einem terroristischen Vorhaben vorgeworfen

 22.06.2024

7. Oktober

Berlinerin (27) wegen Hamas-Propaganda verurteilt

Die Verurteilte hatte nach den Massakern ein Foto von einem toten israelischen Soldaten geteilt

 21.06.2024

Paris/Berlin

Beate Klarsfeld will unter Umständen für Le Pen stimmen

In der ersten Runde wählt sie Emmanuel Macron

 21.06.2024

Offener Brief

Anti-israelisches »Protestcamp«: Jüdische Gemeinde Düsseldorf schlägt Alarm

Auf dem Gelände der HHU wird der palästinensische Terror verherrlicht

 21.06.2024 Aktualisiert

Halle

Nazi-Parolen verwendet: Zweiter Prozess gegen Höcke beginnt

Diesmal könnte die Strafe höher ausfallen als beim letzten Mal

von Oliver Gierens  21.06.2024

Jahrestag

»Sich fügen heißt lügen«

Vor 90 Jahren wurde der Dichter und Anarchist Erich Mühsam ermordet

von Yvonne Jennerjahn  21.06.2024

Berlin

Freie Universität will anti-israelisches Protestcamp tolerieren

Die aktuelle Dauer-Demo der Terrorunterstützer soll bis Donnerstag andauern

 21.06.2024