Saarland

Roland Rixecker erster Beauftragter gegen Antisemitismus

Roland Rixecker, Antisemitismusbeauftrager des Saarlandes Foto: imago/Becker&Bredel

Der Präsident des saarländischen Verfassungsgerichtshofs, Roland Rixecker, ist erster Antisemitismusbeauftragter im Saarland. Der Landtag wählte ihn am Mittwoch in Saarbrücken einstimmig. Das Gesetz zur Bestellung eines Beauftragten für jüdisches Leben im Saarland und gegen Antisemitismus war am 21. Dezember in Kraft getreten.

Der Landtag wählt den ehrenamtlichen Beauftragten jeweils für die Dauer einer Legislaturperiode. Rixecker ist in seiner Funktion unabhängig und nicht an Weisungen gebunden. Zudem erhält er eine Geschäftsstelle beim Landtag.

Funktion Der Beauftragte soll eine »zentrale, unabhängige und beratende Stelle sein, deren Aufgabe die Bekämpfung antisemitischer Haltungen und Äußerungen jeglicher Form und die Eindämmung antisemitischer Vorfälle und Straftaten ist«.

Die CDU-Fraktion wertete die Wahl als »starkes Zeichen für unser gesellschaftliches Miteinander und gegen Antisemitismus im Saarland«. Die SPD-Fraktion twitterte: »Wir sind stolz, dass sich mit Roland Rixecker ein weit über Parteigrenzen anerkannter Jurist künftig als Antisemitismusbeauftragter für unsere demokratische Gesellschaft einsetzen wird.«

Der Vorstandsvorsitzende der Synagogengemeinde Saar, Richard Bermann, hatte bereits nach der Nominierung Rixeckers von einem wichtigen Signal gesprochen in einer Zeit, »in der Antisemitismus und Rassismus immer stärker zunehmen«.  epd/kna

Zeitzeuge

Sally Perel warnt vor AfD

Der 94-Jährige sieht die Gefahr, dass sich so etwas wie der Nationalsozialismus wiederholt

 09.12.2019

Stutthof

»Wir wurden ständig verprügelt«

Der 91-jährige Schoa-Überlebende Abraham Koryski sagt im Prozess gegen einen ehemaligen SS-Wachmann aus

 09.12.2019

Umfrage

Mehrheit der Polen sieht Antisemitismus-Problem

Die Mehrheit der Polen bescheinigt ihrem Land ein Problem mit judenfeindlichen Einstellungen

 08.12.2019

Bundesregierung

Anerkennung von Unrecht und Leid

Vor 20 Jahren wurden Zwangsarbeiter-»Entschädigungen« vereinbart

von Leticia Witte  08.12.2019

Konferenz

Innenminister gehen stärker gegen Judenhass vor

Ressortchefs beschließen Maßnahmenpaket im Kampf gegen antisemitische Gefahren

 06.12.2019

Erinnerung

Wie das Gedenken erhalten werden soll

Mit Mitteln einer Stiftung sollen Restauratoren die Reste des einstigen Konzentrationslagers Auschwitz erhalten

von Oliver Hinz  06.12.2019