Rechtsextreme Gruppen erreichen Jugendliche zunehmend über Social-Media-Kanäle. Das geht aus dem Lagebericht »Rechtsextremismus im Netz« hervor, den Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) am Donnerstag in Berlin vorstellte.
Demnach dokumentierte das Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Jugendschutz 2018 und 2019 im Themenfeld Rechtsextremismus 1401 Fälle. Über 90 Prozent wurden in Social-Media-Angeboten festgestellt. Der Großteil der rechtsextremen Propaganda wurde auf Plattformen wie YouTube, Facebook, Twitter und Instagram gesichtet.
Alarmzeichen Giffey bezeichnete den Lagebericht als Alarmzeichen. Weil Kinder und Jugendliche selbstverständlich im Netz unterwegs seien, hätten Rechtsradikale nahezu ungehinderten Zugang zu den Kinderzimmern, sagte sie. Mit ihren Angeboten knüpften rechtsradikale Gruppen an die Lebenswelt junger Menschen an, etwa durch Musik.
Mit der für dieses Jahr geplanten Reform des Jugendschutzgesetzes strebe sie eine effektivere Rechtsdurchsetzung an, auch gegenüber Anbietern mit Sitz im Ausland, erklärte die Ministerin.
Inhaltlich wurden neben rechtsextremer Musik Hetze und Hass gegen Muslime, Juden und Minderheiten wie Sinti und Roma verbreitet.
Dem Lagebericht zufolge wurden 2248 Gegenmaßnahmen eingeleitet. Die häufigsten Verstöße waren Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen und Volksverhetzung. In 80 Prozent der Fälle wurde im direkten Kontakt mit den Providern eine Löschung oder Sperrung erreicht. Zehn Fälle wurden an das Bundeskriminalamt weitergegeben.
hetze Inhaltlich wurden neben rechtsextremer Musik Hetze und Hass gegen Muslime, Juden und Minderheiten wie Sinti und Roma verbreitet, wie es hieß. Außerdem nutzten Rechtsextreme das Netz auch zur Online-Mobilisierung für rechte Aufmärsche wie in Chemnitz im Sommer 2018 und zur gezielten Desinformation etwa nach Gewaltverbrechen.
jugendschutz.net ist das gemeinsame Kompetenzzentrum von Bund und Ländern für den Schutz von Kindern und Jugendlichen im Internet. Die Stelle recherchiert Gefahren und Risiken in Angeboten für Jugendliche und fordert Anbieter auf, diese auf Verstöße gegen den Jugendschutz zu überprüfen. epd
