Fritz Bauer

Radikaler Reformer und Aufklärer

Zum 50. Todestag des ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalts am 1. Juli

von Werner Renz  25.06.2018 19:36 Uhr

Der Sozialdemokrat Fritz Bauer (1903–1968) emigrierte 1936 nach Dänemark. 1949 kehrte er nach Deutschland zurück. Foto: dpa

Zum 50. Todestag des ehemaligen hessischen Generalstaatsanwalts am 1. Juli

von Werner Renz  25.06.2018 19:36 Uhr

In den vergangenen Jahren ist Fritz Bauer (1903–1968) zu einer viel beachteten medialen Größe geworden. Dokumentar‐ und Spielfilme, Biografien, Ehrungen in Form von Denkmälern, Erinnerungstafeln, Straßen‐ und Platzbenennungen haben ein recht eindimensionales Bauer‐Bild geschaffen. Die Konjunktur Fritz Bauers legt die Annahme nahe, dass in unserem einst von ungeschoren gebliebenen Tätern so zahlreich bevölkerten Land das Verlangen nach Vergangenheitshelden groß ist.

Die mediale Bauer‐Präsentation lässt ihn meist als eifrigen und unerbittlichen »Nazi‐Jäger« erscheinen, der in einer ihm feindlich gesinnten Umwelt standhaft und unentwegt sein vorrangiges Ziel verfolgte, NS‐Verbrecher vor Gericht zu bringen. Als Beispiele dienen gewöhnlich die Suche nach Adolf Eichmann und Josef Mengele sowie der große Frankfurter Auschwitz‐Prozess. Aus Anlass des 50. Todestags des radikalen Reformers und Aufklärers sei der Versuch unternommen, dem recht einseitigen Bauer‐Bild eine Darstellung entgegenzusetzen, die der komplexen Persönlichkeit angemessen ist.

Die Zeitgenossen porträtierten Bauer als politischen Akteur, der streitbar für die Achtung der Grund‐ und Freiheitsrechte des Menschen eingetreten sei. Die Wahrung der Menschenwürde durch Humanisierung unserer Gesellschaft sei Bauers vorrangiges Anliegen gewesen. Bei aller Verehrung und Ehrerbietung, die dem unerwartet Verstorbenen entgegengebracht wurden, verkannten die Schreiber und Redner nicht, dass Bauer im Verlauf seiner rund 20 Amtsjahre in der Bundesrepublik zu einem einsamen, pessimistischen und resignierten Menschen geworden war. Der Radikalreformer und Aufklärer sei seiner Zeit weit voraus gewesen.

In den Nachrufen ist von dem Außenseiter und Einzelgänger Bauer die Rede, der als bestallter Jurist gleichwohl ein scharfzüngiger Justizkritiker gewesen sei und als verfolgter Sozialdemokrat und Jude das schlechte Gewissen der deutschen Justiz verkörpert habe. Einer Justiz zumal, die willfährig und beflissen zwölf Jahre lang dem Unrechtsstaat gedient und sich nach 1945 in einem erschreckenden Ausmaß personell in die Bundesrepublik gerettet hatte.

Agnostiker Im »Frankfurter Jüdischen Gemeindeblatt« erschien aus der Feder von Paul Arnsberg, Jurist, Historiker und Journalist in einem, ein bemerkenswerter Nekrolog. Arnsberg fragte nach dem Judentum Bauers, der kein Mitglied der Gemeinde gewesen sei. Religion spielte für den Agnostiker fraglos eine geringe Rolle, obschon die Zehn Gebote samt der Bergpredigt – wie Bauer wiederholt betonte – fundamentale Richtschnur seines Handelns gewesen waren.

Halachisch, so Arnsberg, sei er Jude gewesen. Verstand er sich in der Weimarer Republik als verfassungstreuer Patriot, der mit seinen Genossen für den Erhalt der Demokratie gegen ihre Feinde kämpfte, so begriff er sich nach der Schoa ganz gewiss als Jude in dem historischen Sinn, dass ihm die Zugehörigkeit und die Verbundenheit zum nahezu ermordeten Volk unabdingbares ethisches Gebot waren.

Assimilierte, politisch engagierte Juden wie Bauer hoben ihr Jüdischsein freilich nicht hervor. Um in der von Antisemitismus noch zutiefst durchdrungenen bundesdeutschen Öffentlichkeit politisch wirken zu können, sprach er von einem allumfassenden »Wir«, dem auch er zugehöre.

Gerechtigkeit Auch sich selbst zählte der von den Nazis Verfolgte, durch Emigration und Flucht der Vernichtung Entronnene erstaunlicherweise zu denjenigen Deutschen, die Gerichtstag über sich selbst halten müssten. Arnsberg nennt Bauer einen »überzeugten Atheist(en)« und »gute(n) deutsche(n) Patrioten«, der in seinem Kampf für Recht und Gerechtigkeit, in seinem Glauben an das Gute im Menschen einer bestimmten Religion nicht bedurft habe.

Der Schriftsteller Horst Krüger bezeichnet in seinem in der Wochenzeitung »Die Zeit« veröffentlichten »Gedenkblatt für Fritz Bauer« den Toten als einen »gläubige(n) Atheist(en)«. Wie hat Bauer seinen universellen Humanismus, seine »kindhafte Gläubigkeit an eine bessere Zukunft«, wie es der hessische Justizminister Johannes E. Strelitz in seiner Trauerrede formulierte, in seinem beruflichen Handeln umsetzen können? Hier zeigt sich ein Dilemma, das Bauer zeitlebens umgetrieben hat und an dem er letztendlich zerbrochen ist.

Der Justizjurist Bauer, 18 Jahre lang oberster Strafverfolger im Oberlandesgerichtsbezirk Braunschweig und im Bundesland Hessen, musste mit einem Strafrecht hantieren und mit einem Strafvollzug auskommen, die ihm als vollkommen unangemessen erschienen. Kaum in seinem ersten Amt als Vorsitzender Richter einer Strafkammer beim Landgericht Braunschweig, sprach er sich für grundlegende Änderungen aus. Er stellte die richterliche Weisheit bei der Schuldfeststellung und der Strafzumessung infrage und schlug vor, anstelle eines Gerichts ein Gremium von Wissenschaftlern über angemessene Rechtsfolgen entscheiden zu lassen.

paragraf Weiter bezweifelte er den Sinn von Gefängnissen, in denen die Insassen mehr zu gemeinschaftsunfähigen denn zu gesellschaftskonformen Menschen ge­macht würden. Bauer trat für die Ersetzung des überkommenen Schuld‐ und Vergeltungsstrafrechts durch ein Behandlungs‐ und Maßnahmenrecht ein, forderte die Abschaffung von Tatbeständen des Sexualstrafrechts, die die individuelle Freiheit einschränkten, und klagte Liberalität, Pluralismus und Toleranz ein.

1952 nutzte er einen Strafprozess wegen Paragraf 175 Strafgesetzbuch und beantragte, die Verfassungsmäßigkeit des Homosexuellenparagrafen durch Karlsruhe prüfen zu lassen. Vehement stritt er auch für die Freiheit der Kunst und gegen bigotte Sittlichkeitsapostel, die alles verbieten und zensieren wollten, was einer dogmatisch vorausgesetzten Werteordnung vorgeblich widersprach.

Der Staatsdiener Bauer, eben dies war seine Erkenntnis und sein Credo nach den Jahren des nazistischen Unrechtsstaats, wollte den Menschen vor staatlicher Willkür, vor obrigkeitsstaatlichen Eingriffen schützen. Sich selbst hatte er es zur Aufgabe gemacht, sich Tag für Tag für die Freiheitsrechte einzusetzen. Paradox genug meinte er in einem Brief an eine Freundin, er trage seinen Titel Generalstaatsanwalt nur mit »Abscheu«. Ganz wohl war es ihm in seiner Haut als Beamter nie. Der Radikaldemokrat und Aufklärer, der Reformer und Libertär, war durchaus Staatsanwalt wider Willen.

Dennoch sah Bauer wichtige Aufgaben bei der Anwendung des geltenden Rechts. Früh erkannte er die Sozialschädlichkeit von Wirtschaftsverbrechen. Erwartete er Milde und Menschlichkeit im Umgang mit dem alltäglichen kleinen Rechtsbrecher, den er zum Schutz der Gesellschaft durch erzieherische Behandlung konformieren wollte, sprach er sich im Fall von Wirtschaftsverbrechen für effektive Strafverfolgung aus. Immer hatte Bauer das Gemeinwohl und somit die Lebensbedingungen der Menschen vor Augen. Die Gesellschaft und die Rechtsgüter galt es, vor Kriminalität zu schützen.

Südafrika Die NS‐Verbrechen, begangen von gehorsamen, befehlsergebenen Untertanen eines Unrechtsstaates, waren für Bauer ein Menetekel, das die Menschheit als Ganzes aufschrecken und in Überwindung der »Trägheit der Herzen« zum Widerstand gemahnen musste. Widersprüchlich wollen uns Bauers Ausführungen nur dann erscheinen, wenn wir seine überaus komplexe Persönlichkeit simplifizieren. »In einer Zeit« – wir schreiben das Jahr 1963 –, »in der Rassenkämpfe in Südafrika und in den Südstaaten Nordamerikas wieder uns bewegen und erregen, erinnern wir uns, daß alle Menschen nach dem Bilde Gottes geschaffen sind, daß alle Völker und Rassen gleich nah zu Gott und seinen Gedanken sind. Sie alle sind wie Du.«

So viel religiöse Sprache bei einem erklärten Ungläubigen mag verwundern. Sie zeigt freilich schlagend, dass Bauers in politisches Handeln umgesetzter Zukunftsglaube ohne messianische Züge nicht auskam. Viele seiner Zeitgenossen sahen hierin sein sonst wenig zutage tretendes jüdisches Erbe.

Geschichtsverständnis Eingangs war davon die Rede, das mediale Bild stilisiere und verkürze Bauer auf die Rolle des unerbittlichen Nazi‐Jägers. Vollkommen verkannt wird bei dieser Bauer‐Darstellung, dass er vor allem aus volkspädagogischen Gründen NS‐Prozesse anstrengte. Nach Bauers Geschichtsverständnis hatten die Deutschen, über Jahrhunderte zu Obrigkeitshörigkeit und Untertanentum erzogen, nicht gelernt, gegenüber staatlichem Unrecht, gegenüber rechtswidrigen Gesetzen und verbrecherischen Befehlen, Nein zu sagen und Widerstand zu leisten.

Bauer war es nicht darum zu tun, NS‐Täter unbedingt hinter Gitter zu bringen. Ihm ging es nicht um Strafe, nicht um den Strafzweck der Sühne. Ihm war daran gelegen, das Bewusstsein der Bundesbürger zu bilden, genauer: das Rechts‐ und Geschichtsbewusstsein, damit sie eingedenk einer unvergänglichen Vergangenheit für die Wahrung der Menschenrechte in Gegenwart und Zukunft eintreten.

»Jeder Prozeß« – so führte er aus – »dient der Wahrheit«, im Fall der NS‐Prozesse »der historischen Wahrheit. Jeder Prozeß will die Werte bestätigen, ohne die ein Zusammenleben der Menschen nicht möglich ist. Es muß klargestellt sein, daß jedes Menschenleben ohne Rücksicht auf Nation, Herkunft, Hautfarbe, Religion oder Weltanschauung zu respektieren ist, und wir müssen immer wieder lernen, nein zu sagen, wenn uns Verbrechen angesonnen werden.«

Während des Frankfurter Auschwitz‐Prozesses meinte er, in unserer Gesellschaft sei »ein Klima der Toleranz und Anerkennung erforderlich«, aus dem »die Solidarität mit allem Menschlichen« erwachsen müsse. Gefahren für die Demokratie sah er im Radikalismus von rechts wie von links. Das Aufkommen der 1964 gegründeten NPD, die in Landtage einzog, aber auch die gewaltsamen Demonstrationen der Außerparlamentarischen Opposition beunruhigten ihn zutiefst.

Demokratie In einem seiner letzten Texte meinte er: »Ergibt sich, daß die Pressefreiheit und die Versammlungsfreiheit wieder gegen die freiheitliche demokratische Grundordnung missbraucht w(erden), so werden (Demokraten) darauf dringen, daß die Grundrechte derer, die Missbrauch treiben, gemäß dem Grundgesetz als verwirkt erklärt werden; geht wieder eine Partei (…) darauf aus, die Demokratie zu beeinträchtigen, so wird ihr Verbot durch das Verfassungsgericht zu betreiben sein. Die Koordinierung unserer Wachsamkeit ist unsere Pflicht.«

In diesen Worten spricht sich Bauers Sorge um den Bestand unserer gefährdeten Demokratie aus. Für ihn durfte das »Bekenntnis« der Bürgerinnen und Bürger »zu den Werten eines freiheitlichen und demokratischen Rechtsstaates« nicht abhängig sein vom jeweiligen »persönlichen Wohlergehen«, von »strukturelle(n) oder konjunkturelle(n) Krisen«. Am Ende seines Lebens sah er Freiheit und Demokratie durch »nationale Illusionen« in Gefahr.

Noch zu wenig hatte sich seiner Ansicht nach der vom Grundgesetz vorgegebene Pluralismus in den Köpfen und Herzen der Bundesrepublikaner verankert. Bauer diagnostizierte eine »Geringschätzung von Aufklärung, Liberalität und Humanität« bei nicht wenigen Deutschen. Vor 50 Jahren meinte er, die »deutsche Demokratie« sei noch »sehr jung« und leide an »Kinderkrankheiten« wie dem Rechtsextremismus. Die von ihm zu Recht diagnostizierte Krankheit hat sich als chronische erwiesen.

Vaterland So überraschend es klingen mag, scheute Bauer nicht davor zurück, vom Vaterland zu sprechen. Er sprach freilich von einem Land, das sich an universellen Werten orientiert, die für alle, aber wirklich alle Menschen zu gelten haben. »Vaterland meint heute die Grundwerte unseres Grundgesetzes. Das ist die Würde des Menschen, die zu achten und zu schützen ist, das sind die Grundrechte, die Freiheit und Gleichheit, die Menschen‐ und Nächstenliebe, wie sie in den Gedanken des sozialen Rechtsstaates zum Ausdruck kommen.«

Bauer sprach bereits vor einem halben Jahrhundert dezidiert davon, dass die Gegner der freiheitlichen Demokratie einen »Nationalismus« nährten, der sich in »Fremdenhaß«, »Rassismus und Antisemitismus« manifestiere. Im Jahr 1968 bangte er um unsere Demokratie und sah sie »noch nicht gesichert«. Heute hat sie sich wohl konsolidiert.

Eine parteienübergreifende Mehrheit von überzeugten und streitbaren Demokratinnen und Demokraten stabilisiert unseren Staat. So wenig wie zu Bauers Zeiten Bonn ist heute Berlin Weimar. Gewiss: Geschichte wiederholt sich nicht, doch aus Geschichte, aus Geschichtsaufklärung können wir lernen. Dies war Bauers feste Überzeugung.

Der Autor ist ehemaliger Leiter des Archivs des Fritz Bauer Instituts in Frankfurt am Main. Soeben erschien von ihm das Buch »Auschwitz vor Gericht. Fritz Bauers Vermächtnis und seine Missachtung« (Europäische Verlagsanstalt).

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