Berlin

Protest gegen Besuch

Teilnehmer der Demonstration am Montagabend Foto: Jerome Lombard

Unter dem Motto »Keine Normalisierung der politischen Beziehungen mit dem iranischen Regime! Für Demokratie und Solidarität mit Israel!« demonstrierten am Montagabend über 50 Menschen in Berlin-Mitte. Zu der Kundgebung in der Nähe des Brandenburger Tors hatte die Deutsch-Israelische Gesellschaft Berlin und Brandenburg (DIG) sowie die Initiative »Stop the Bomb« aufgerufen. Teilnehmer hatten Israelflaggen und Plakate mit Aufschriften wie »Keine Geschäfte mit dem Iran« und »Israel is on the Map to Stay« dabei.

»Solange das iranische Regime Israels Existenzrecht anzweifelt, kann und darf es keine Normalisierung der politischen Beziehungen geben«, erklärte Annina Schmidt, Stellvertretende Vorsitzende des Bundesvorstands des Jungen Forums der DIG. »Wer zu Judenhass anstachelt und die Schoa relativiert, kann kein Partner Deutschlands sein«, betonte Schmidt.

Delegation Der Protest richtet sich gegen den fünftägigen Besuch einer Delegation iranischer Parlamentarier in Deutschland. Noch bis zum Donnerstag wollen sich die Abgeordneten zu Gesprächen mit deutschen Vertretern aus Politik, Wirtschaft, Kultur und Wissenschaft in Berlin treffen. Geplant sind dabei unter anderem Unterredungen mit Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) und der Bundestagsabgeordneten Kersten Steinke (Linke).

Am Donnerstag soll die Delegation auf der Ehrentribüne an einer Plenarsitzung des Bundestags teilnehmen. »Der Dialog mit dem Iran muss von einem klaren Standpunkt aus geführt werden. Wir akzeptieren nicht, die Existenz Israels infrage zu stellen oder zu bedrohen. Wir erinnern den Iran an seine völkerrechtliche Verpflichtung zur Einhaltung der Menschenrechte«, sagte Volker Beck, Bundestagsabgeordneter der Grünen, auf der Kundgebung.

Eine Normalisierung der Beziehungen setze eine Reaktion des Iran bei diesen selbstverständlichen Punkten voraus, sagte Beck. Führende Politiker des iranischen Regimes haben in der Vergangenheit die Schoa relativiert und drohen Israel regelmäßig mit Vernichtung.

Ukraine

Russische Rakete beschädigt Synagoge

Rabbi Moshe Azman fordert Politiker in aller Welt auf, den russischen Angriff zu verurteilen

 01.02.2023

USA

Jüdische Gemeinden fordern Maßnahmen gegen Hass auf Twitter

Über 100 Organisationen forderten Elon Musk auf, endlich gegen Antisemitismus vorzugehen

von Imanuel Marcus  01.02.2023

UNESCO-Welterbe

Bundespräsident besucht jüdische SchUM-Stätten am Rhein

Frank-Walter Steinmeier wird in Speyer, Worms und Mainz erwartet

 01.02.2023

Thüringen

Jüdische Landesgemeinde soll mehr Geld vom Land erhalten

Das kulturelle Engagement soll so dauerhaft gefördert und gestärkt werden

 01.02.2023

Berlin

Interreligiöses Gespräch

Douglas Emhoff und Deborah Lipstadt haben sich im Leo-Baeck-Haus mit Vertretern von Judentum, Christentum und Islam getroffen

von Katrin Richter  01.02.2023 Aktualisiert

Berlin

Allianz gegen Judenhass

Mehrere europäische Länder und die USA wollen im Kampf gegen Antisemitismus stärker zusammenarbeiten

von Julian Weber  30.01.2023

Pakistan

Europäische Rabbiner verurteilen Moschee-Anschlag

Pinchas Goldschmidt will eine eine »starke globale Allianz für Toleranz«

 30.01.2023

Interview

»Gemeinden werden verschwinden«

Ariel Muzicant über die Diaspora, die Zukunft jüdischen Lebens in Europa und Differenzen mit Israels neuer Regierung

von Tobias Kühn  30.01.2023

Debatte

Jom Kippur als offizieller Feiertag?

Thüringens Vize-Landtagspräsidentin plädiert dafür, die religiöse Vielfalt stärker zu berücksichtigen

 30.01.2023