Nazi-Verbrechen

Polen möchte Täter überstellt bekommen

2019 jährt sich der deutsche Überfall auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. Foto: dpa

Deutsche und polnische Behörden wollen nach polnischen Angaben enger bei der Strafverfolgung von SS-Verbrechen im von Nazi-Deutschland besetzten Polen zusammenarbeiten.

Er setze sich dabei dafür ein, dass die deutsche Seite noch lebende SS-Mitglieder, denen Verbrechen in Polen vorgeworfen werden, an die polnische Justiz überstelle, sagte der stellvertretende Generalstaatsanwalt vom polnischen Institut für Nationales Gedenken, Andrzej Pozorski, am Donnerstag der polnischen Nachrichtenagentur PAP. Dies sei »auf großes Interesse bei der deutschen Behörde gestoßen«.

Die engere Zusammenarbeit wurde demnach bei einem Treffen von Vertretern des polnischen Instituts mit ihren Kollegen von der Zentralen Stelle der Landesjustizverwaltungen zur Aufklärung nationalsozialistischer Verbrechen in Ludwigsburg vereinbart.

Verfahren Mitte Dezember hatte das Landgericht Frankfurt die Eröffnung eines Verfahrens gegen einen 97-jährigen ehemaligen KZ-Wachmann im damals besetzten Polen aufgrund von gesundheitsbedingter Verhandlungsunfähigkeit abgelehnt. Die Anklage war auf Nachforschungen der Ludwigsburger Zentralstelle zurückgegangen.

In Deutschland wurde jahrzehntelang nicht gegen Aufseher von Konzentrationslagern ermittelt, wenn ihnen keine konkrete Straftat vorgeworfen wurde. Erst seit 2011 – mit der Verurteilung von John Demjanjuk – gilt in der Rechtsprechung der Dienst in der Vernichtungsmaschinerie der Konzentrationslager als Beihilfe zum Mord.

Im Jahr 2019 jährt sich der deutsche Überfall auf Polen und damit der Beginn des Zweiten Weltkriegs zum 80. Mal. In Folge von Krieg und Besatzung starben in Polen in den Jahren 1939-1945 fast sechs Millionen Menschen, darunter drei Millionen jüdische Bürger. Das war ein Sechstel der damaligen Bevölkerung. dpa

Justiz

Sachsenhausen-Prozess geht in die Schlussphase

Staatsanwaltschaft wirft mutmaßlichem früheren Wachmann Beihilfe zum grausamen und heimtückischen Mord in mehr als 3500 Fällen vor

 16.05.2022

Antisemitismus

Judenhass oft »blinder Fleck«

Hanna Veiler sieht in ihrer Generation große Wissenslücken

 16.05.2022

Documenta

»Kunstfreiheit ist kein Freibrief für Antisemitismus«

Zentralratspräsident Schuster über die »documenta«-Debatte, ein Gespräch mit Kulturstaatsministerin Roth und über Antisemitismus in der Kulturszene

von David Kauschke  13.05.2022

Rechtsextremismus

Mehr als 100 Fälle pro Jahr in Sicherheitsbehörden

Innenministerin Nancy Faeser und Verfassungsschutzspräsident Haldenwang stellten Lagebericht vor

 13.05.2022

Frankfurt/Berlin

Lufthansa-Chef spricht mit Rabbiner und Zentralrat

Carsten Spohr und Yehuda Teichtal vereinbarten ein »gemeinsames Sensibilisierungstraining« für Mitarbeiter

 16.05.2022 Aktualisiert

Berlin

Polizei verbietet Anti-Israel-Demonstrationen

Es bestehe unmittelbare Gefahr, dass es dabei zu antisemitischen Ausrufen, Gewaltverherrlichung und Gewalt komme

 12.05.2022

JFDA

Auszeichnung für Berliner Jüdisches Forum gegen Antisemitismus

Für ihr Engagement gegen Judenhass wurde der Organisation der Simon-Wiesenthal-Preis verliehen

 12.05.2022

Berlin

Internationale Vernetzung im Kampf gegen Rechtsextremismus

Vertreter von Ministerien und Sicherheitsbehörden aus rund 40 Staaten bei Konferenz – darunter auch Israel

 12.05.2022

Essen

Reul: Polizei verhinderte wahrscheinlich »Albtraum« an Schule

Bei dem festgenommenen 16-Jährigen wurden SS-Runen sowie rechtsextreme und antisemitische Schriftstücke gefunden

 12.05.2022