Meinung

Palileaks? Von wegen!

Peinlich? Sicherlich. Revolutionär? Wohl eher nicht. Die vom TV-Sender Al-Dschasira und der Tageszeitung Guardian verbreiteten Palästinenser-Dokumente über Friedensgespräche mit der israelischen Regierung unter Ehud Olmert verfehlen ihre Wirkung. Kein Tunesien-Effekt, keine einmarschierende Hamas. Dabei hatte der beliebteste Fernsehsender in der arabischen Welt mit seiner Kampagne um den »Ausverkauf Palästinas« genau darauf abgezielt. Es war ein perfide geplanter Coup, um Abbas’ Regierung zu stürzen und den Weg für die Radikalen aus Gaza frei zu machen. Ganz nach dem Geschmack von Iran, Syrien und Hisbollah. Doch es kam anders. Die Tatsache, dass Abbas zu Konzessionen zum Beispiel in Sachen Ost-Jerusalem bereit war und davon sprach, die Aufnahme von Millionen palästinensischer Flüchtlinge sei nicht logisch, sondern Israels Ende, mag den Chef der Autonomiebehörde vor seinem Volk zwar in Verlegenheit bringen. Genug Zündstoff für eine Revolution? Ach, woher! Neue Informationen sind Mangelware. So ist »Palileaks« nicht mehr als ein müder Abklatsch des Originals namens Wikileaks.

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

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 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

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Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

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von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

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von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025