Antisemitismus

Neonazis posten Karte mit Adressen

»Wiedererstarken der militanten Neonaziszene«: bei einer Kundgebung von Rechtsextremen in Berlin Foto: dpa

Auf der Facebook-Seite der rechtsextremen »Freien Kräfte Berlin-Neukölln (FKBN)« wurde am 9. November eine Grafik mit jüdischen Einrichtungen in Berlin veröffentlicht. Das teilte die Mobile Beratung gegen Rechtsextremismus Berlin (MBR) mit. Die Organisation hatte den Post entdeckt und zusammen mit dem Büro des Bundestagsabgeordneten und religionspolitischen Sprecher der Grünen im Bundestag, Volker Beck, alle aufgelisteten jüdischen Einrichtungen informiert und gewarnt.

In Frakturschrift steht auf der Grafik der Satz: »Juden unter uns!«. Darauf sind rund 70 Einrichtungen samt Adressen aufgelistet, darunter Kitas, Schulen, Synagogen, Geschäfte, Friedhöfe und Restaurants. Daneben steht die Anmerkung: »Heut ist so ein schöner Tag«.

»Mit diesem Verweis auf die antisemitischen Pogrome von 1938 wollen Rechtsextreme erneut eine Drohkulisse gegenüber Jüdinnen und Juden erzeugen«, so die Einschätzung der MBR-Projektleiterin Bianca Klose.

label Der MBR sind die »Freien Kräfte Berlin-Neukölln (FKBN)« seit 2010 bekannt. Laut MBR-Projektleiterin Klose werden von der Gruppe »regelmäßig offen rassistische und antisemitische Beiträge überwiegend zu weltpolitischen Ereignissen geteilt«. Nach Beobachtungen der MBR dient das vorwiegend virtuell genutzte Kürzel »FKBN« aktionsorientierten Neuköllner Rechtsextremen als Label für Aktivitäten, bei denen sie anonym bleiben wollen.

Auch Volker Beck äußerte sich empört und sagte der Jüdischen Gemeinde in Berlin seine volle Solidarität und Unterstützung zu: »Ich sehe darin einen Angriff auf unsere offene Gesellschaft. Es ist ein Angriff auf uns alle.« Beck sprach von einer »gezielten Provokation«. Konsequenzen werde der Vorfall laut Beck allerdings kaum haben. »Unserer ersten juristischen Einschätzung zufolge erfüllt dieses Posting aber nicht den Tatbestand der Volksverhetzung«, so Beck.

strafverfolgung »Wie auch bei anderen Feindeslisten ist es jetzt wichtig, sich solidarisch mit den Betroffenen zu zeigen«, sagte MBR-Projektleiterin Bianca Klose am Donnerstag der Jüdischen Allgemeinen und fordert: »Die Strafverfolgungsbehörden müssen diese Drohungen ernst nehmen.« Sie zeigten »ein Wiedererstarken der militanten Neonaziszene Berlins«. Wenn gewaltbereiten Rechtsextremen von Zivilgesellschaft und Strafverfolgungsbehörden nichts entgegengesetzt werde, so Klose weiter, »fühlen sie sich bestärkt«.

Diese Auffassung teilt auch Volker Beck. Wie sein Büro der Jüdischen Allgemeinen mitteilte, habe er sich daher am Donnerstagmorgen unverzüglich an Bundesjustizminister Heiko Maas gewandt mit der Bitte, »endlich nachdrücklich gegen Facebook vorzugehen«, um Hasskriminalität im Netz besser verhindern und verfolgen zu können. ja

Geschichte

»Verschwindende Wand« erinnert an die Schrecken von Buchenwald

Auf 6000 Holzklötzchen sind 163 Zitate von 99 Überlebenden der KZ Buchenwald und Mittelbau-Dora eingraviert

 12.04.2021

Berlin

Verbände wünschen sich Alterssicherung für jüdische Zuwanderer

Zahlreiche Verbände begrüßen einen gemeinsamen Antrag von FDP, Linken und Grünen im Bundestag für eine bessere Alterssicherung jüdischer Kontingentflüchtlinge

 12.04.2021

Essay

Die Querdenker und ihre unerträglichen Vergleiche mit der NS-Zeit

Warum es jeden Demokraten zutiefst besorgen muss, wenn Extremisten gegen die angebliche »Corona-Diktatur« aufmarschieren

von Josef Schuster  12.04.2021

NS-Zeit

Schoa-Überlebende warnen vor neuer Hetze und Ausgrenzung

Die Zeitzeugen erinnerten an die Befreiung der Konzentrationslager Buchenwald und Mittelbau-Dora vor 76 Jahren

 11.04.2021

NS-Zeit

Erinnerung an die Befreiung des KZs Buchenwald

Frank-Walter Steinmeier: »Wer sich nicht mehr daran erinnert, was geschehen ist, der hat auch vergessen, was geschehen kann«

 11.04.2021

Erinnerung

Steinmeier und Ramelow gedenken an Befreiung des KZ Buchenwald

Der Bundespräsident soll bei der Veranstaltung im Deutschen Nationaltheater in Weimar die Gedenkrede halten und auch an der anschließenden Kranzniederlegung in der Gedenkstätte Buchenwald teilnehmen - ebenso Überlebende des Konzentrationslagers

 11.04.2021

Porträt

60 Jahre nach Eichmann-Prozess: Ankläger Gabriel Bach erinnert sich

Was die Opfer während der Verhandlungen erzählten, verfolgt einen Zeitzeugen bis heute

von Sara Lemel  11.04.2021

Rheinland-Pfalz

Erstes Bundesland richtet Beratung gegen Hetze im Internet ein

Das Angebot soll Hilfe bei digitaler Gewalt bieten und Handlungsmöglichkeiten aufzeigen

 09.04.2021

Medizin

Pette-Institut in Hamburg wird wegen NS-Verstrickung umbenannt

Hintergrund sind Gutachten zur Rolle des Gründungsdirektors in der NS-Zeit

 09.04.2021