Zu Steinwürfen und anderen Formen der Gewalt kam es am vergangenen Wochenende in Frankfurt/Main, als eine bizarre Koalition aus Neonazis, arabischen und türkischen Migranten und Anhängern der Studentenorganisation »Die Linke – SDS« über die Einkaufsstraße Zeil marschierte, um gegen Israels militärisches Vorgehen im Gazastreifen zu demonstrieren.
Weil sie, wie es später hieß, deeskalierend wirken wollte, erlaubte die Einsatzleitung der Polizei den Organisatoren der Demonstration, den Lautsprecher eines Polizeiwagens zu nutzen. Zu hören war dann die Parole »Kindermörder Israel«. Man habe das vorher nicht gewusst, sagte eine Polizeisprecherin, »wir hätten das nicht erlaubt«.
Gespräch Frankfurts Polizeipräsident Achim Thiel telefonierte noch am selben Abend mit Dieter Graumann, dem Präsidenten des Zentralrats der Juden in Deutschland, um sein Bedauern auszudrücken.
Dieter Graumann erklärte, dass es ihn entsetzt habe, wie viel an Hass und Hetze auf deutschen Straßen gegen Israel und gegen Juden transportiert werde. »Total schockiert war ich aber auch, dass ein deutsches Polizeiauto dazu benutzt werden konnte, um widerliche Hassparolen zu verbreiten.« Leider habe sich die Polizei missbrauchen lassen. »Das war ein Fehler, der sich nicht wiederholen darf.« Er erwarte von der Polizei, dass sie für Recht und Ordnung sorge und politisch neutral bleibe. »Wir wollen unseren Behörden doch fest vertrauen können – und wollen dies auch weiterhin tun!«
koalitionen Gewalttätige Demonstrationen finden auch in anderen deutschen Städten statt. In Bremen wurde ein Passant unter »Zionisten sind Faschisten«-Rufen lebensgefährlich zusammengeschlagen. In Dortmund marschierten Migranten, unterstützt von Kadern der Nazipartei »Die Rechte«, mit Hamas-Fahnen durch die Innenstadt. 120 Demonstranten zogen am Samstag durch Gelsenkirchen.
Ein Sturm auf die Alte Synagoge in Essen konnte am Donnerstag vergangener Woche von der Polizei nur mit Mühe verhindert werden. In Bonn wurde ein junger Mann, der eine Israelflagge trug, von Salafisten am Rand einer antiisraelischen Demonstration bespuckt und beschimpft. Die Polizei schaute tatenlos zu.
Dieter Graumann sagte, dass sich hier ein Hass Bahn breche, der so stark sei, wie er das nicht erwartet habe. »Kritik ist eine Sache. Aber das Verbreiten von Hetze ist doch etwas ganz anderes. Wenn bei einer Demonstration im Ruhrgebiet etwa laut gerufen wurde ›Hamas, Hamas, Juden ins Gas‹ – dann ist das doch nur noch ekelerregend.« Hier müsse auch dem Letzten klar werden, welche Motivation hinter solchen Äußerungen stecke.
