Washington

USA wollen Nationale Strategie gegen Antisemitismus vorstellen

Joe Biden am Mittwoch im Weißen Haus Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

In den Vereinigten Staaten von Amerika grassiert der Judenhass. Laut Anti-Defamation League (DFL) ist die Zahl der antisemitisch motivierten Taten im vergangenen Jahr um 36 Prozent gestiegen.

Fast alle jüdischen Wähler in den USA, genau gesagt 97 Prozent von ihnen, machen sich Umfragen zufolge Sorgen aufgrund des Antisemitismus in ihrem Land. Es war Zeit, den Kampf gegen den Hass zu verstärken.

Präsident Joe Biden hat daher den Judenhass in den vergangenen Monaten mehrfach verurteilt und ihm den Kampf angesagt. In seinem Auftrag war der Second Gentleman Doug Emhoff, der jüdische Ehemann von Vizepräsidentin Kamala Harris, in jüngster Zeit damit beschäftigt, eine Nationale Strategie gegen Judenhass zu entwickeln. Diese sollte am Donnerstag (Ortszeit) vorgestellt werden.

Hinter den Kulissen Emhoff erklärte vergangene Woche auf einer Gala des Jewish Democratic Council of America, Biden habe sich hinter den Kulissen maßgeblich an der Vorbereitung des Plans beteiligt. Zudem habe ihn seine Frau dazu gebracht, im Kampf gegen Antisemitismus und andere Arten des Menschenhasses aktiv zu bleiben.

Amerikanischen Medienberichten zufolge wird die Nationale Strategie Empfehlungen für Behörden und andere Stellen enthalten. Unklar war bis zuletzt, ob die USA die Arbeitsdefinition des Antisemitismus der International Holocaust Remembrance Alliance (IHRA) unterzeichnen und in die Strategie integrieren würden.

Eine weitere wichtige Akteurin, Deborah Lipstadt, Bidens Sonderbeauftragte im Kampf gegen den Antisemitismus, nannte die IHRA-Definition neulich »ein effektives Werkzeug«, verriet aber nicht, ob oder wie sehr sich Washington darauf stützen will. Sie dankte der Administration und fügte hinzu, die Nationale Strategie enthalte über 200 politische Vorschläge und Handlungsmöglichkeiten. Sie werde zudem für Diskussionen sorgen.

Bedrohung für das Land Hochrangige Vertreter aller Bundesbehörden und des Nationalen Sicherheitsrates seien involviert gewesen, sagte Deborah Lipstadt. Viele Regierungsbeamte hätten ihr mitgeteilt, dass sie den Judenhass als Bedrohung für das Wohlergehen des Landes ansähen.

Die Autoren der Nationalen Strategie gegen den Antisemitismus sprachen bei der Vorbereitung mit vielen Vertretern der jüdischen Community aus allen Teilen der Vereinigten Staaten.

Organisationen, die seit Jahren Judenhass bekämpfen, forderten derweil eine Einbeziehung der Arbeitsdefinition der IHRA und drohten, die erwartete Strategie nicht zu unterstützen, sollte dieser Aspekt fehlen. ja

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