Nahost

Nach UN-Bericht zur Gazaflottille

Die »Mavi Marmara« vor der israelischen Küste Foto: Flash 90

Der Ton im Streit zwischen Ankara und Jerusalem wird schärfer. Grund ist die Weigerung Israels, sich für den Militäreinsatz gegen die Gazaflottille zu entschuldigen. Wie der türkische Außenminister Ahmet Davutoglu am Freitag mitteilte, wird der israelische Botschafter Gaby Levy des Landes verwiesen. Die diplomatischen Beziehungen zu Israel werden auf die Ebene der Staatssekretäre beschränkt, die militärische Zusammenarbeit eingefroren. »Es ist Zeit, dass Israel einen Preis zahlt«, sagte Davutoglu.

Seeblockade Vorausgegangen war am Donnerstag die Vorveröffentlichung eines UN-Untersuchungsberichtes in der New York Times. In dem 105-seitigen Dokument (http://graphics8.nytimes.com/packages/pdf/world/Palmer-Committee-Final-report.pdf) wird der israelische Angriff auf die Flottille mit dem Schiff »Mavi Marmara« als »maßlos und unangebracht« bezeichnet. Die Seeblockade vor dem Gaza-Streifen sei allerdings »rechtmäßig und angemessen«, heißt es dort weiter. Diese Aussagen seien inakzeptabel, sagte der türkische Außenminister. Sein Land erwarte eine offizielle Entschuldigung von Israel.

Bei dem israelischen Einsatz auf der »Mavi Marmara« im Mai vergangenen Jahres waren neun pro-palästinensische Aktivisten getötet und zahlreiche Beteiligte auf beiden Seiten verletzt worden. ja

Extremismus

AfD: Björn Höcke zitiert abermals Nazi-Parole

Der AfD-Politiker Höcke ist wegen einer verbotenen Nazi-Parole bereits verurteilt worden. Jetzt prüft die Polizei einen neuen Vorfall. Doch Abgeordnete stehen unter besonderem Schutz

 06.02.2026

München

Jüdische Gemeinde erhält Drohbrief mit Patrone

Der Staatsschutz der bayerischen Polizei ermittelt

von Imanuel Marcus  06.02.2026

Berlin/Gießen

Nach Rede im Hitler-Stil: AfD will Mitglied rauswerfen

Mit seiner Rede, die an Adolf Hitler erinnerte, sorgte Alexander Eichwald beim AfD-Jugendkongress für Aufregung. Jetzt droht ihm der Parteiausschluss

 06.02.2026

Berlin

Julia Klöckner reist nach Israel

Die Bundestagspräsidentin will sich mit Regierungs- und Oppositionsvertretern austauschen, nach Yad Vashem und zum Nova-Festival-Memorial fahren

 06.02.2026

Kommentar

Strafanzeige als PR-Gag?

Laut und verwegen ist der Genozid-Vorwurf einer Schweizer Gruppierung gegen den Schweizer Bundesrat Ignazio Cassis. Mit einer Rechtsdebatte hat es aber nichts zu tun

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

Bundesrat Ignazio Cassis muss sich in Den Haag verantworten.

Den Haag

Schweizer Bundesrat wegen Völkermord angezeigt

Eine Gruppe Schweizer Anwälte wirft Außenminister Ignazio Cassis Beihilfe zu Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit und Völkermord vor

von Nicole Dreyfus  06.02.2026

New York

Epstein-Dokumente befeuern antisemitische Verschwörungsmythen in sozialen Medien

Einer JTA-Recherche zufolge nutzen Rechtsextreme, aber auch Akteure aus anderen politischen Lagern, einzelne Passagen, um altbekannte Narrative über angebliche jüdische Machtstrukturen neu zu befeuern

 06.02.2026

Frankfurt am Main

Nach Antisemitismusvorwurf gegen RTL: Experte fordert Schulungen in Medien

Der Experte Samuel Stern fordert mehr Schulungen und Workshops gegen Antisemitismus in Medienhäusern und Fernsehsendern

 06.02.2026

London

Keir Starmer entschuldigt sich bei Epstein-Opfern

Der Premierminister: »Es tut mir leid, was Ihnen angetan wurde.«

 06.02.2026