Die USA wollen nach mehreren Jahren Abwesenheit wieder Teil der Organisation der Vereinten Nationen für Bildung, Wissenschaft und Kultur (UNESCO) werden. Außerdem wolle Washington beim Wiedereintritt 600 Millionen Dollar an offenen Zahlungen begleichen, teilte die UN-Organisation mit. Washington war im Streit über die Nahost-Politik aus der UNESCO ausgetreten.
Aus US-Regierungskreisen verlautete, dass die Entscheidung zum Wiedereinstieg aber vor allem aus geopolitischen Gründen getroffen worden sei. In Washington gehe die Sorge um, dass China die Lücke besetzte, die die USA gelassen hätten, und damit Einfluss auf wichtige Entscheidungen bei der UNESCO nehme. Konkret gehe es etwa um Standards für Künstliche Intelligenz und Ausbildung im Technologiebereich weltweit.
Multilateralismus In den kommenden Wochen muss die Wiederaufnahme der USA noch durch eine Abstimmung der 193 Mitgliedsstaaten bestätigt werden. Doch das dürfte eine reine Formalität sein. Die Ankündigung zum Wiedereintritt der USA wurde am Montag überwiegend positiv aufgenommen. Nur Chinas Botschafter Jin Yang übte Kritik an der Abwesenheit der USA und äußerte die Hoffnung, dass es Washington mit dem Multilateralismus ernst meine.
Die USA waren einst wichtigster Geldgeber für die UNESCO, die unter anderem durch die von ihr ausgewiesenen Weltkultur- und Weltnaturerbestätten bekannt ist. Eine Rückkehr der USA spült damit auch wieder viel Geld in die Kassen der Organisation.
Die USA und Israel hatten ihre Zahlungen an die UNESCO eingestellt, nachdem in einer Abstimmung Palästina zu einem Mitgliedsstaat gewählt wurde, obwohl es sich nicht um einen souveränen Staat handelt. Im Jahr 2013 verloren beide Staaten ihre Stimmrechte. Der damalige Präsident Donald Trump entschied 2017, komplett aus der UNESCO auszutreten.
Historischer Moment »Es ist ein historischer Moment für die UNESCO«, sagte Generaldirektorin Audrey Azoulay am Montag. »Es ist auch ein wichtiger Tag für den Multilateralismus.«
Vergangene Woche überbrachte ihr eine Delegation der US-Regierung in Paris einen Antrag auf Wiederaufnahme. In dem Schreiben, das der Nachrichtenagentur AP vorlag, wurde darauf verwiesen, dass es Fortschritte bei der Entpolitisierung der Debatte über den Nahen Osten und strukturellen Reformen innerhalb der Unesco gegeben habe.
Die Entscheidung der USA zurückzukehren, sei das Resultat von fünf Jahren Arbeit, sagte Azoulay der AP. Man habe versucht, Spannungen abzubauen, vor allem beim Thema Nahost, und habe die Funktionsweise der Organisation verbessert. Ein Diplomat sagte, man würde auch Israel wieder aufnehmen, falls es das wünsche. Eine Reaktion gab es zunächst nicht. Auch der palästinensische Botschafter gab keinen Kommentar ab.
Freie Welt Auch wenn der Austritt der USA mit der Nahost-Politik zu tun hatte, ist der Wiedereintritt eher dem erstarkten China geschuldet. Das legten auch Aussagen eines Abteilungsleiters im Außenministerium, John Bass, im März nahe.
Das Fehlen der USA in der UNESCO habe China eine einflussreichere Position verschafft und erschwere es Washington, für seine Vision einer freien Welt zu werben, sagte er. Auch wenn man im Wettbewerb mit Peking bei modernen Technologien bleiben wolle, könne man es sich nicht mehr leisten, außen vor zu sein. Denn die UNESCO setze wichtige Standards.
Schon im Oktober 2016 war es zu Problemen zwischen Israel und der UNESCO gekommen. Damals hatte die UN-Behörde unter der Federführung arabischer Staaten eine Resolution verabschiedet, in dem für die heiligen Stätten Jerusalems lediglich arabische Namen genannt wurden.
Israel war darin fälschlicherweise vorgeworfen worden, den Zugang zur Al-Aksa-Moschee für Muslime illegal einzuschränken. Israel reagierte damals, indem es die Kooperation mit der UNESCO in den Bereichen Bildung und Forschung einstellte.
Die USA waren schon 1984 unter dem damaligen Präsidenten Ronald Reagan zeitweilig aus der UNESCO ausgetreten. Damals wurden als Gründe Misswirtschaft, Korruption und eine pro-sowjetische Haltung der Organisation genannt. Erst 2003 traten die USA wieder bei. ap/ja
