Terrorismus

Mutmaßliche Hisbollah-Mitglieder festgenommen

Foto: picture alliance/dpa

Die Bundesanwaltschaft hat am Mittwoch in Norddeutschland zwei mutmaßliche Mitglieder der als terroristisch eingestuften Vereinigung Hisbollah festnehmen lassen. Es handele sich um einen libanesischen Staatsangehörigen sowie um einen Deutsch-Libanesen, teilte die Ermittlungsbehörde mit.

Sie seien der Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung im Ausland nach den Strafgesetzbuch-Paragrafen 129a und 129b dringend verdächtig. Die Festnahme erfolgte aufgrund von Haftbefehlen des Ermittlungsrichters des Bundesgerichtshofs vom 2. Mai in den Landkreisen Aurich und Cuxhaven.

Die Hisbollah (»Partei Gottes«) ist eine islamistisch-schiitische Partei und Terror-Miliz im Libanon. Sie bekämpft Israel und strebt die »Befreiung« des Libanon von westlichen Einflüssen an. Die Hisbollah verfügt laut Generalbundesanwalt über etwa 20.000 ausgebildete Kämpfer. In vielen Ländern, darunter auch Deutschland, gilt sie als Terrororganisation.

Auslandsfunktionär Einer der Verhafteten soll sich laut Haftbefehl spätestens 2004 der Hisbollah angeschlossen haben und seitdem als Auslandsfunktionär und Angehöriger einer Eliteeinheit des militärischen Arms der Organisation tätig gewesen sein. Ab 2012 habe er als Vorsitzender des 2022 verbotenen Vereins »Al-Mustafa-Gemeinschaft« in Bremen agiert.

Den Ermittlungen zufolge schloss sich der Verhaftete spätestens im Jahr
2016 der Hisbollah an. Für die Vereinigung habe er als Angehöriger der Abteilung für Außenbeziehungen die Betreuung libanesischer Vereine vornehmlich in Norddeutschland übernommen.

Die Beschuldigten sollten noch am Mittwoch dem Ermittlungsrichter des Bundesgerichtshofs vorgeführt werden. Dieser wollte ihnen den Haftbefehl eröffnen und über den Vollzug der Untersuchungshaft entscheiden. epd

Henning Lobin, Direktor des Leibniz-Instituts für Deutsche Sprache (IDS)

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