Einspruch

Muslimischer Judenhass muss endlich klar benannt werden

Anna Staroselski will keine No-go-Areas für Juden – auch nicht in Neukölln

von Anna Staroselski  29.07.2021 08:19 Uhr

Anna Staroselski Foto: Gregor Zielke

Anna Staroselski will keine No-go-Areas für Juden – auch nicht in Neukölln

von Anna Staroselski  29.07.2021 08:19 Uhr

Neukölln – eine No-go-Area für Juden? Der Staat hat die Pflicht, seine Bürger zu schützen. Vorschläge der Sicherheitsbehörden, jüdische Identität zu verstecken oder No-go-Areas zu erklären, sind keine Sicherheitskonzepte, sondern eine Bankrotterklärung.

Wir wollen uns nicht verstecken, sondern selbstbewusst unsere jüdische Identität ausleben. In Neukölln, dem Zentrum der Multikulturalität, sind sämtliche Fahnen und Symbole willkommen, nur der Davidstern wird als Provokation gesehen. Während Antisemitismus von rechts immer deutlicher benannt wird, gestaltet sich das beim Judenhass von links oder aus Teilen der muslimischen Community schwieriger. Islamistischen Gruppen, die schamlos ihren Antisemitismus in die Öffentlichkeit tragen, muss ein Riegel vorgeschoben werden.

strafverfolgung Das Benennen ist ein erster Schritt, der konsequente Kampf gegen Antisemitismus muss folgen. Bei der Strafverfolgung muss klarer werden, wo Meinungsfreiheit endet und Strafrecht beginnt. Die Sorgen der Betroffenen müssen von den Sicherheitsbehörden ernst genommen werden. Die Polizei Berlin geht beispielhaft voran, sie hat einen Antisemitismusbeauftragten eingesetzt, die IHRA-Arbeitsdefinition von Antisemitismus angenommen und arbeitet eng mit RIAS zusammen.

Der Berliner Senat schaffte es bislang nicht, den jährlichen Al-Quds-Marsch, auf dem antisemitische Parolen skandiert werden und zu Gewalt gegen Israel und Juden aufgerufen wird, zu verbieten.

Und: Die Politik muss handeln. Der Vorstoß, Fahnen der Hamas und der PFLP zu verbieten, ist begrüßenswert. Noch wichtiger wäre es, deren Strukturen in den Blick zu nehmen. Die PFLP machte im Herbst 1977 mit der linksterroristischen RAF gemeinsame Sache und war für terroristische Attentate in Deutschland mitverantwortlich. Ein Betätigungsverbot auszusprechen, ist schon längst überfällig.

Der Berliner Senat schaffte es bislang nicht, den jährlichen Al-Quds-Marsch, auf dem antisemitische Parolen skandiert werden und zu Gewalt gegen Israel und Juden aufgerufen wird, zu verbieten. Mit großer Sicherheit werden vor den anstehenden Wahlen erneut Sonntagsreden zur Solidarität mit der jüdischen Community formuliert. Worte reichen nicht mehr, es wird Zeit, zu handeln!

Die Autorin ist Präsidentin der Jüdischen Studierendenunion Deutschland (JSUD).

Bundesregierung

Antisemitismus: Felix Klein spricht sich für Meldepflicht an Schulen aus

Beauftragter: Judenhass geht von Schülern und Lehrern aus

 30.05.2023

Judenhass

Alles Roger!

Roger Waters wehrt sich - und will kein Antisemit sein

 29.05.2023

Judenhass

Roger Waters, Israel und der Holocaust

Die Berliner Polizei ermittelt gegen den britischen Musiker

 29.05.2023

Musik

Roger Waters ändert Bühnenshow nach polizeilichen Ermittlungen - und bricht in Tränen aus

Der BDS-Unterstützer trat in Frankfurt auf

 28.05.2023

Frankfurt

»Wir wünschten, du wärest nicht hier«

Rund 400 Menschen protestierten gegen Konzert von Roger Waters

 28.05.2023

Judenhass

Treibjagd und Hitlergruß

In der Silvesternacht 2022 möchte ein junger Mann eine Synagoge in Oberfranken in Brand setzen. Nur mit Glück kommt es nicht dazu. Vor Gericht zeigt der Angeklagte Reue - und eine eindeutige Gesinnung

von Sebastian Schlenker  25.05.2023

Washington

USA wollen Nationale Strategie gegen Antisemitismus vorstellen

Präsident Biden soll hinter den Kulissen an der Vorbereitung maßgeblich beteiligt gewesen sein

 25.05.2023

Regensburg

Schuhplattler auf Judenpogrom-Denkmal löst Empörung aus

Eine Trachtengruppe hatte den bayerischen Traditionstanz auf dem Dani-Karavan-Denkmal aufgeführt

 25.05.2023

Antisemitismus

Salomon Korn: In der Mitte der Gesellschaft sind Dämme gebrochen

Die größte Gefahr komme von Rechtsextremen. Aber auch andere Kreise seien bereit, Vorurteile auszudrücken

 25.05.2023