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Merkel, Kurz, Trump

Bundeskanzlerin Angela Merkel Foto: imago/photothek

US-Präsident Donald Trump hat dem israelischen Ministerpräsidenten Benjamin Netanjahu zum Sieg bei der Parlamentswahl gratuliert. Netanjahus Sieg erhöhe die Chancen auf Frieden im Nahen Osten, sagte Trump am Mittwoch vor Journalisten in Washington.

Netanjahus Lager rechts-konservativer und religiöser Parteien hat nach Auszählung fast aller Stimmen eine Mehrheit von 65 der 120 Mandate. Daher ist davon auszugehen, dass der 69-Jährige erneut mit der Regierungsbildung beauftragt wird. Es wäre seine fünfte Amtszeit.

Netanjahu hatte sich zwei Wochen vor der Stimmabgabe mit Trump in Washington getroffen, dabei erkannte der US-Präsident die besetzten Golanhöhen als israelisch an. Trump hat zudem in Aussicht gestellt, dass er nach der Wahl seinen lange erwarteten Friedensplan zur Lösung des Konflikts zwischen Israelis und Palästinensern präsentieren wird.

BERLIN Nach der Parlamentswahl muss in Israel aus Sicht der Bundesregierung dort rasch eine neue Regierung gebildet werden. Israel liege in einer Region mit enormen Herausforderungen, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. »Deswegen ist eine schnelle Regierungsbildung wichtig. Die Bundesregierung wird mit der neuen israelischen Regierung eng, freundschaftlich, vertrauensvoll zusammenarbeiten.«

Bundeskanzlerin Angela Merkel habe dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu noch nicht zum Wahlsieg gratuliert, weil es noch gar kein amtliches Endergebnis gebe. Dies müsse erst abgewartet werden, sagte Seibert.

Österreichs Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) gratulierte dem israelischen Regierungschef Benjamin Netanjahu am Mittwoch zu dessen Wahlsieg. »Obwohl das offizielle Ergebnis noch nicht veröffentlicht wurde, ist eine Sache klar: Sie haben – einmal mehr – das Vertrauen der Menschen in Rekordzahlen gewonnen«, schrieb Kurz auf Twitter. Er freue sich darauf, mit Netanjahu in Zukunft zusammenzuarbeiten, »zum Wohle der Menschen in Israel und der Menschen in Österreich«, hieß es.  dpa/ja

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