Auch Nordrhein-Westfalen hat jetzt eine Meldestelle für Antisemitismus: Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus (RIAS) NRW mit fünf Mitarbeitern in Düsseldorf, Köln und Dortmund ist seit dieser Woche Anlaufstelle für Betroffene von judenfeindlichen Vorfällen oder für Zeugen.
Mit der neuen Einrichtung, die das Land Nordrhein-Westfalen mit jährlich 266.000 Euro bezuschusst, solle vor allem ein »niederschwelliges Angebot« gemacht werden, sagte der Leiter der Einrichtung, Jörg Rensmann, der Jüdischen Allgemeinen.
angst Häufig würden sich Betroffene aus Scham oder Angst nicht bei Polizei und Strafverfolgungsbehörden melden. Zudem würde die neue Einrichtung auch Vorfälle unterhalb der Schwelle zur Strafbarkeit erfassen und untersuchen, sagte Rensmann. Man agiere »immer im Sinne der Betroffenen«, so der Leiter der Einrichtung.
Die neuen Anlaufstellen gäben auch jenen Personen, die kein Vertrauen in die Justiz hätten, die Möglichkeit, vertraulich Erlebtes oder Vorkommnisse zu kommunizieren. Abraham Lehrer, Vizepräsident des Zentralrats der Juden in Deutschland, betonte, es brauche »vertrauensbildende Maßnahmen«, damit antisemitische Vorfälle auch wirklich bekannt würden.
Die Trägerschaft der neuen Meldestelle hat vorerst der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein.
Die Trägerschaft der neuen Meldestelle hat vorerst der Landesverband der Jüdischen Gemeinden von Nordrhein. Im Juli soll dann ein eigens zu diesem Zweck gegründeter Verein übernehmen.
zusammenarbeit Bei der Vorstellung des Projekts in Düsseldorf lobte Jörg Rensmann auch die enge Zusammenarbeit mit dem Land. Der Antisemitismus sei eine »sehr konkrete und reale« Bedrohung und nehme in Deutschland wieder zu. 2021 wurden in Nordrhein-Westfalen 437 judenfeindliche Straftaten registriert, mehr als doppelt so viele wie im Jahr zuvor. Bundesweit stieg die Zahl der registrierten Vorfälle um 30 Prozent.
Es wird aber von einem relativ hohen »Dunkelfeld« ausgegangen, also von Vorfällen, die nicht bei offiziellen Stellen angezeigt werden. Dieses Dunkelfeld wolle man erhellen, um die Früherkennung von Antisemitismus zu verbessern, sagte die Antisemitismusbeauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger. Das gelte sowohl bei Taten als auch bei Worten, die womöglich nicht strafrechtlich relevant seien.
RIAS-Meldestellen gibt es in Deutschland seit 2018. Mittlerweile haben auch Bayern, Berlin, Hessen, Niedersachsen, das Saarland, Schleswig-Holstein und Thüringen derartige Einrichtungen. Die nordrhein-westfälische RIAS-Meldestelle ist ab sofort unter www.rias-nrw.de erreichbar und auch in den sozialen Netzwerken vertreten.
