Berlin

Lautstark für Israel

Rund 800 Menschen haben am Freitagnachmittag in Berlin gegen die »Al-Quds«-Demonstration protestiert. Unter dem Motto »Gegen Antisemitismus, Homophobie und islamistischen Terrorismus – Solidarität mit Israel und der iranischen Demokratiebewegung!« hatte ein breites Bündnis aus Parteien, Gewerkschaften und pro-israelischen Gruppen zu zwei Kundgebungen und einer Demonstration entlang der Strecke vom Adenauerplatz über den Kurfürstendamm bis zum Wittenbergplatz aufgerufen.

»Heute gilt es, ein deutliches Zeichen gegen Antisemitismus zu setzten und für Vielfalt und Toleranz einzutreten. Das Existenzrecht Israels ist nicht verhandelbar«, sagte Berlins Innensenator Andreas Geisel (SPD) zum Auftakt der Gegendemonstration. Wenn Israel-Hasser zum Aufmarsch mobilisieren, sei es die Pflicht eines jedes Demokraten, dagegen seine Stimme zu erheben, betonte Geisel.

Verharmlosung Teilnehmer der Demonstration gegen den Al-Quds-Marsch schwenkten Israelfahnen und hielten Transparente mit Aufschriften wie »Kein Platz für Judenhass« und »Wer Zionisten den Tod wünscht, ist ein Volksverhetzer« in die Höhe. Die Jüdische Gemeinde zu Berlin, der Zentralrat der Yeziden und die Gemeinde der Kurden unterstützten die Proteste. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Volker Beck warnte in seiner Rede vor einer Verharmlosung von Antizionismus. »Antizionismus wendet sich gegen die Existenz des jüdisch-demokratischen Staates Israel. Das ist nichts anderes als Antisemitismus 2.0«, sagte Beck.

Auch das Bezirksamt von Charlottenburg-Wilmersdorf solidarisierte sich mit Israel: Vor dem Rathaus Charlottenburg wurde am Freitagmorgen die israelische Fahne gehisst. Damit stehe der Bezirk mit Nachdruck für das Existenzrecht des Staates Israel ein und unterstütze alle Bemühungen, für die Menschen in der Region zu Frieden zu kommen, erklärte der stellvertretende Bezirksbürgermeister Carsten Engelmann.

Auflagen »Die Hisbollah gehört nicht auf die Straßen Berlins. Wir fordern die deutsche und europäische Politik auf, die Hisbollah als das zu verbieten, was sie nun mal ist: Eine vom Iran finanzierte Terrororganisation«, sagte Deidre Berger, Vorsitzende des American Jewish Committee (AJC). Berger wiederholte auch die Forderung des AJC, den Al-Quds-Marsch in Berlin zu verbieten. Die Demonstration war in diesem Jahr nur unter strengen Auflagen genehmigt worden.

Wie bereits im vergangenen Jahr hatte Innensenator Geisel das Zeigen von Hisbollah-Flaggen untersagt, ebenso das Rufen antiisraelischer und antisemitischer Hetzparolen wie »Tod Israel« oder »Tod den Juden«. Der Polizei wurden dafür arabischsprachige Dolmetscher zur Seite gestellt. Die mehreren Hundert Teilnehmer des Al-Quds-Marsches hielten sich offenbar an die Auflagen. Sie führten palästinensische Fahnen sowie Bilder Ayatollah Khomeinis mit sich. Auf Schildern war zu lesen: »Für die Befreiung Jerusalems von den zionistischen Besatzern«.

Der Al-Quds-Tag findet seit 1979 statt. Er wurde von dem iranischen Revolutionsführer Ayatollah Khomeini als Kampftag gegen Israel ins Leben gerufen. Neben einer staatlich organisierten Demonstration in Teheran für die »Befreiung« Palästinas und Jerusalems mit jährlich Hunderttausenden Teilnehmern finden auch in Deutschland und anderen europäischen Staaten Veranstaltungen statt. Seit 1996 marschieren jedes Jahr zum Ende des Fastenmonats Ramadan Anhänger der iranischen Theokratie in Berlin.

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