CDU

Laschet will als Abgeordneter Schwerpunkt auf Israel legen

»Sensationelle Entwicklung, die Deutschland unterstützen muss«: CDU-Politiker Laschet Foto: dpa

CDU

Laschet will als Abgeordneter Schwerpunkt auf Israel legen

Scheidender Vorsitzende möchte die Annäherung Israels und der arabischen Welt fördern

 21.01.2022 09:45 Uhr

Der scheidende CDU-Vorsitzende Armin Laschet will als Bundestagsabgeordneter die Annäherung Israels und der arabischen Welt fördern. Es gebe viele »arabische Staaten, die sich im Rahmen der Abraham Accords Declaration diplomatisch Israel annähern - erstmals seit Jahrzehnten des Hasses«, sagte Laschet der »Augsburger Allgemeinen« (Freitag).

»Das ist eine sensationelle Entwicklung, die Deutschland unterstützen muss und da will ich mich als Abgeordnete intensiv kümmern und meine vielen Kontakte aus den letzten Jahren einbringen«, sagte Laschet.

Laschet bereitet am Freitag mit der CDU-Spitze einen Online-Parteitag vor. Auf diesem soll am Samstag Ex-Unionsfraktionschef Friedrich Merz zu seinem Nachfolger gewählt werden. Die CDU wechselt als Konsequenz aus dem Desaster bei der Bundestagswahl ihre komplette Führungsspitze aus. Laschet war erst am 16. Januar vergangenen Jahres gewählt worden, hatte sein Amt aber nach der Niederlage als Kanzlerkandidat zur Verfügung gestellt. Er ist damit in der Geschichte der CDU der Vorsitzende mit der kürzesten Amtszeit.

Israel hat im September 2020 die als Abraham-Abkommen bekannten Vereinbarungen mit den Vereinigten Arabischen Emiraten sowie mit Bahrain geschlossen. Zuvor unterhielten mit Ägypten und Jordanien nur zwei arabische Staaten diplomatische Beziehungen zu Israel. Die Abkommen folgten auf Vermittlung der USA unter dem damaligen Präsidenten Donald Trump. Die meisten arabischen Länder weigerten sich über Jahrzehnte, Israel anzuerkennen, bevor der Konflikt mit den Palästinensern gelöst ist. dpa

Entscheidung

Bundesverfassungsgericht stoppt Reiche-Video über Kritik an Linken

Die Linke hat mit einer Klage gegen die Bundeswirtschaftsministerin zumindest vorläufig Erfolg gehabt: Katherina Reiche muss bis zu einer endgültigen Entscheidung einen Instagram-Post löschen, in dem sie der Partei Antisemitismus vorwirft

 15.10.2026

Untersuchung

ADL: Manipulierte Wikipedia-Einträge über Israel immer noch nicht korrigiert

Die Anti-Defamation League wirft den Betreibern der Online-Enzyklopädie vor, zu wenig gegen die Manipulation von Einträgen zu unternehmen, die sich mit Themen wie dem Nahostkonflikt und dem 7. Oktober befassen

 15.10.2026

Statistik

Zahl antisemitischer Vorfälle in Österreich bleibt auf hohem Niveau

Der Ausnahmezustand sei zum Alltag geworden, beklagt eine Antisemitismus-Meldestelle in Österreich. Im ersten Halbjahr 2026 wurden erneut Hunderte einschlägige Fälle gezählt

 15.10.2026

Berlin

Trotz vieler Hürden: Berliner Parteien sondieren weiter

»Kommunikationsdesaster« oder heilsamer Weckruf? Nach dem Streit um das Vorgehen gegen Antisemitismus sprechen Linke, Grüne und SPD weiter über eine Regierung. Aber es bleibt schwierig

von Andreas Heimann, Torsten Holtz  15.10.2026

Mitglieder der JSUD vor dem Eingang zum Synagogenhof der Jüdischen Gemeinde Halle

Nach Eklat von Halle

Polizei ermittelt gegen jüdische Studenten

Aktivisten der Jüdischen Studierenden Union hatten sich dem rechtsextremen AfD-Politiker Hans-Thomas Tillschneider in den Weg gestellt, als dieser an einer Gedenkveranstaltung für die Opfer des rechtsextremen Anschlags teilnehmen wollte. Das hat ein juristisches Nachspiel

 15.10.2026

Rechtsterrorismus

Zwickau gedenkt NSU-Opfern

Der »Nationalsozialistische Untergrund« ermordete zehn Menschen aus rassistischen und rechtsextremistischen Motiven. Zuletzt lebte die Terrorzelle in Zwickau. Die Stadt gedenkt der Terroropfer

 15.10.2026

Hamburg

Attentate auf Josef Schuster und Volker Beck geplant: Iranische Spione müssen ins Gefängnis

Zwei Männer haben im Auftrag Teherans jüdische und proisraelische Ziele in Deutschland für Anschläge ausgespäht. Das Oberlandesgericht hat sie deshalb nun zu mehrjährigen Haftstrafen verurteilt

von Nils Kottmann  15.10.2026 Aktualisiert

Golf von Oman

US-Militär: Schiff mit Iran-Verbindungen zerstört

Immer wieder greifen der Iran und die USA gegenseitig Handelsschiffe und Tanker an. Was ist nun passiert?

 15.10.2026

Berlin

Linke, Grüne und SPD verhandeln wieder

Das von den Sondierern beschlossene Antisemitismus-Papier soll auch in den Koalitionsvertrag aufgenommen werden

 15.10.2026