Justiz

Kündigung wegen Antisemitismus unwirksam

Sitz des Senders in Bonn Foto: picture alliance/dpa

Das Arbeitsgericht Berlin hat die Kündigung einer Redakteurin der Deutschen Welle wegen antisemitischer Äußerungen für unwirksam erklärt. Der Kündigungsschutzklage sei stattgegeben und der Sender zur Weiterbeschäftigung der Redakteurin verurteilt worden, teilte das Gericht am Donnerstag in Berlin mit.

Der Arbeitgeber hatte geltend gemacht, die Mitarbeiterin habe sich in anderen Medien mehrfach israelfeindlich und antisemitisch geäußert. (Aktenzeichen: 22 Ca 1647/22) Gegen das Urteil sei bereits Berufung eingelegt worden, hieß es weiter. (Aktenzeichen Berufungsverfahren: 23 Sa 1107/22)

vertrag Antisemitische Äußerungen könnten ein Grund für eine außerordentliche Kündigung sein, hieß es. Soweit es allerdings um Äußerungen gehe, die zu einer Zeit vor Bestehen eines Vertragsverhältnisses zum Sender erfolgt seien, fehle es mangels bestehenden Vertrages zu dieser Zeit an einer für eine verhaltensbedingte Kündigung erforderlichen Vertragspflichtverletzung. Auch bei Wortmeldungen während einer vorherigen Beschäftigung auf Honorarbasis könne nicht ohne Weiteres ein »Durchschlagen« als Pflichtverletzung auf ein späteres Arbeitsverhältnis angenommen werden, so das Gericht weiter.

Die Deutsche Welle hatte eigenen Angaben zufolge nach Antisemitismus-Vorwürfen gegen die arabischsprachige Redaktion fünf Mitarbeitende suspendiert und eine Untersuchung in Auftrag gegeben. Die beauftragten externen Fachleute fanden demnach Hinweise auf punktuelles Fehlverhalten, aber keinen strukturellen Antisemitismus. epd

Weimar

Hinter jedem Baum ein Mensch

Institutionen und Vereine aus ganz Deutschland pflanzen weitere Bäume für das Gedenkprojekt »1000 Buchen«

 07.12.2022

Terrorismus

Josef Schuster: »Das Ausmaß dieses Netzwerkes ist erschütternd«

Der Zentralratspräsident sieht angesichts der Terrorvorwürfe gegen sogenannte Reichsbürger eine reale Gefahr von rechts

 07.12.2022 Aktualisiert

WM in Katar

Palästina-Fahne bei Marokko-Jubel

Nach ihrem Sieg über Spanien zeigten die marokkanischen Spieler nicht nur ihre eigene Nationalflagge

 07.12.2022

Abraham Geiger Kolleg

Schwere Vorwürfe

Vorläufiger Untersuchungsbericht beschreibt Fehlverhalten von Rabbiner Walter Homolka

von Detlef David Kauschke  07.12.2022 Aktualisiert

Meinung

Islamkonferenz: Heiße Eisen anpacken

Die DIK ist zu einer tarifvertragsähnlichen Veranstaltung zwischen Islamverbänden und Staat verkommen. Das führt zu nichts. Es braucht einen neuen Anlauf

von Volker Beck  07.12.2022

Berlin

Zentralrat: Juden und Muslime Brücke für Ukraine-Flüchtlinge

Josef Schuster betont Leistung der Gemeinden bei der Aufnahme der vielen Geflüchteten

 07.12.2022

Berlin

Mehr als zwei antisemitische Vorfälle pro Tag

Die Recherche- und Informationsstelle Antisemitismus hat ihre Zahlen für das erste Halbjahr 2022 veröffentlicht

 06.12.2022

Antisemitismus

»Sie nannten uns Mörder«

Tal Shorrer über seine negativen Erfahrungen als israelischer Reporter bei der Fußball-WM in Katar

von Joshua Schultheis  06.12.2022

Justiz

Nebenklagevertreter gegen Bewährungsstrafe

Die frühere Sekretärin im KZ Stutthof soll sich der Beihilfe zum Mord in mehr als 10.000 Fällen schuldig gemacht haben

 05.12.2022