In der Debatte um eine mögliche Reduzierung der Zahl von Beauftragten der Bundesregierung hat sich ein aktueller Beauftragter positiv zu dem Vorstoß geäußert – sieht sein eigenes Ressort davon aber nicht berührt.
»Der Kampf gegen Antisemitismus betrifft, ebenso wie beispielsweise die Themen Rassismus oder Antidiskriminierung, alle Bereiche unserer Gesellschaft und damit auch alle Bundesressorts. Da ist ein Koordinator oder eine Koordinatorin, der oder die das Thema übergeordnet bündelt und gemeinsame Strategien entwickelt, vonnöten«, sagte der Beauftragte gegen Antisemitismus, Felix Klein, den Zeitungen der Funke Mediengruppe.
Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten und Vorfälle sei stark gestiegen, vor allem nach dem Terrorangriff der Hamas gegen Israel am 7. Oktober 2023. »Das zeigt, dass wir den Kampf gegen Antisemitismus weiter intensivieren müssen.« Die Zahl antisemitisch motivierter Straftaten lag 2023 laut Bundeskriminalamt auf einem Höchststand mit 5.164 Delikten inklusive 148 Gewalttaten.
»Ich unterstütze den im Rahmen der laufenden Sondierungen vorgelegten Vorschlag, die Zahl der Bundesbeauftragten zu verkleinern«, betonte Klein zugleich. »Der Vorteil wäre aus meiner Sicht, dass die verbleibenden Beauftragten des Bundes dadurch in ihrer Funktion und Sichtbarkeit gestärkt würden.«
Viele Aufgaben von Beauftragten könnten nach Einschätzung Kleins in den Ministerien auf hochrangiger Ebene, beispielsweise von Staatssekretären, übernommen werden. kna
