Brandenburg soll 2019 eine Fachstelle gegen Antisemitismus bekommen. Voraussetzung sei, dass der Landtag die dafür vorgesehenen 200.000 Euro pro Jahr im kommenden Doppelhaushalt beschließt, sagte Staatskanzleichef Martin Gorholt (SPD) am Donnerstag in Potsdam.
Träger der neuen Fachstelle gegen Antisemitismus soll das Potsdamer Moses-Mendelssohn-Zentrum für europäisch-jüdische Studien werden. Beim Zentralrat der Juden in Deutschland wurden die Pläne positiv aufgenommen.
Startphase »Es ist sehr zu begrüßen, dass das Land Brandenburg mit einer eigenen Fachstelle den Kampf gegen Antisemitismus verstärkt«, sagte Zentralratspräsident Josef Schuster am Donnerstag. »Für die Startphase erscheint mir auch der finanzielle Rahmen angemessen.« Für eine nachhaltige Bekämpfung des Antisemitismus sollte die finanzielle Ausstattung in den kommenden Jahren jedoch verbessert werden, sagte Schuster.
»Für die Landesregierung gilt: Klare Kante gegen Antisemitismus«, betonte Gorholt. Die neue Fachstelle soll unter anderem antisemitische Vorfälle erfassen, Zivilgesellschaft, Politik und Verwaltung beraten, Forschungsprojekte durchführen und interreligiöse Vorhaben begleiten. Geplant sei auch eine Mitarbeit im Beratungsnetzwerk der Koordinierungsstelle »Tolerantes Brandenburg«.
Den jüdischen Gemeinden in Brandenburg gehören nach Angaben der Staatskanzlei rund 2000 Menschen an. Es werde zudem von einer ähnlichen Zahl von Juden im Bundesland ausgegangen, die keiner Gemeinde angehören, hieß es.
KZ-Gedenkstätten Bereits am Dienstag dieser Woche hatte Brandenburg beschlossen, dass die KZ-Gedenkstätten im Land künftig mehr Geld erhalten. Die Landesförderung für die Stiftung Brandenburgische Gedenkstätten soll im kommenden Jahr um 200.000 Euro auf rund 3,7 Millionen Euro steigen, teilte das Kulturministerium mit.
Zur Stiftung gehören unter anderem die Gedenkstätten Sachsenhausen in Oranienburg und Ravensbrück bei Fürstenberg an der Havel. In den beiden früheren Konzentrationslagern waren in der NS-Zeit mehr als 300.000 Menschen inhaftiert. Zehntausende von ihnen wurden ermordet oder kamen auf andere Weise ums Leben.
Die Gedenkstätte Sachsenhausen sei nicht nur die wichtigste KZ-Gedenkstätte in Brandenburg, sondern mit jährlich rund 700.000 Besucherinnen und Besuchern nach Dachau die größte in Deutschland, erklärte Kulturministerin Martina Münch (SPD) nach einem Besuch der Gedenkstätte in Oranienburg am Dienstag. epd/ja
