Der US-Senat hat Keith Sonderling als neuen Arbeitsminister der Vereinigten Staaten bestätigt. Der 43-Jährige erhielt am Mittwochabend 47 Stimmen, 41 Senatoren stimmten gegen seine Ernennung. Damit wird Sonderling das Arbeitsministerium künftig offiziell führen, nachdem er die Aufgabe seit dem Frühjahr bereits kommissarisch wahrgenommen hatte.
Bei der Abstimmung votierten die anwesenden Republikaner geschlossen für den Kandidaten von Präsident Donald Trump, während die Demokraten geschlossen gegen ihn stimmten. Zwölf Senatoren nahmen an der Abstimmung nicht teil. Für die Bestätigung genügte eine einfache Mehrheit.
Der Jude Sonderling hatte das Amt bereits seit Ende April kommissarisch inne. Damals war seine Vorgängerin Lori Chavez-DeRemer ausgeschieden. Sie wechselte in die Privatwirtschaft, nachdem ihre Amtszeit von Untersuchungen und Berichten über ihr Verhalten im Arbeitsministerium überschattet worden war. Sonderling war bereits im März vom Senat als ihr Stellvertreter bestätigt worden.
Erfahrung im Arbeitsministerium
Der neue Minister kennt die Behörde aus mehreren Funktionen. Bereits während Trumps erster Amtszeit arbeitete er im Arbeitsministerium. Außerdem gehörte er bis 2024 der Equal Employment Opportunity Commission an, die unter anderem für Beschwerden wegen Diskriminierung am Arbeitsplatz zuständig ist. Zuvor war Sonderling als Arbeits- und Arbeitsrechtler in einer Kanzlei in Florida tätig.
Seine Ernennung war im Juni von Trump offiziell angekündigt worden. Der Präsident erklärte damals, Sonderling habe »seine Hingabe unter Beweis gestellt, starke Ergebnisse für die hart arbeitenden Menschen unseres Landes zu erzielen«.
In der Wirtschaft stieß die Nominierung auf Unterstützung. Neil Bradley, Vizepräsident und Chefstratege der US-Handelskammer, bezeichnete Sonderling als hochqualifiziert. Seine Führung und seine Vorstellungen würden sicherstellen, dass das Arbeitsministerium seinen Auftrag erfülle und zugleich Wirtschaftswachstum und die Schaffung von Arbeitsplätzen fördere, schrieb Bradley.
Streit um Überstundenregelung
Bei seiner Anhörung vor dem Senat im Juli geriet Sonderling dagegen mit demokratischen Senatoren aneinander. Sie kritisierten unter anderem frühere Entscheidungen des Kandidaten im Arbeitsministerium. Dazu gehörte die Rücknahme einer Regelung aus der Amtszeit von Präsident Joe Biden, die mehr Beschäftigten den Zugang zu Überstundenzahlungen ermöglicht hatte.
Die Demokraten nutzten die Anhörung zudem, um ihre Kritik an der wirtschaftlichen Entwicklung unter Trump zu äußern. Senatorin Patty Murray aus dem Bundesstaat Washington warnte vor einer Fortsetzung der bisherigen Arbeitsmarktpolitik.
»Ich befürchte, dass jede Stimme für Ihre Bestätigung für ein Weiter-so steht: für den Abbau des Überstundenschutzes für unsere Arbeitnehmer, für die Schwächung unserer Gewerkschaften und dafür, dass riesige Unternehmen mit Raub davonkommen, und zwar buchstäblich«, sagte Murray.
Pause für Wahlkampf
Sonderling gilt als arbeitgeberfreundlich. Seine Unterstützer verweisen dagegen auf seine Erfahrung und seine Kenntnisse des Ministeriums. Mit der Senatsentscheidung ist die seit Monaten unbesetzte reguläre Führung des Arbeitsministeriums nun wieder besetzt.
Die Abstimmung war zugleich die letzte Amtshandlung des Senats vor einer längeren Unterbrechung. Die Senatoren verlassen Washington, um sich im Vorfeld der Kongresswahlen im November dem Wahlkampf zu widmen.
Keith Sonderling wurde 1982 in New York geboren. Seine Großeltern waren Holocaust-Überlebende. Er ist nach Oscar Straus, Arthur Goldberg und Robert Reich der vierte jüdische Arbeitsminister in Washington. im
