Kuwait Airways

»Keine Toleranz gegenüber staatlichem Antisemitismus«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Der Zentralrat der Juden hat auf die Abweisung der Berufungsklage eines Israelis gegen Kuwait Airways durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit komplettem Unverständnis reagiert. Dass Kuwait Airways weiterhin an seiner gegen Israelis gerichteten Praxis festhalten könne, öffne einer strukturellen Diskriminierung von Israelis durch eine staatliche Fluggesellschaft auf deutschem Boden Tür und Tor, teilte der Zentralrat am Mittwoch mit.

Zentralratspräsident Josef Schuster sagte: »Solange Kuwait Airways systematisch gegen Israelis vorgeht, fordern wir ein generelles Landeverbot für Kuwait Airways in Deutschland. Deutschland darf gegenüber diesem staatlichen Antisemitismus keine Toleranz üben.«

Gerichte Mit der von der Bundesregierung angenommenen Internationalen Antisemitismus-Definition sei das Verhalten von Kuwait Airways nicht vereinbar, erklärte Schuster. Entsprechende Fälle seien von Gerichten in den USA und der Schweiz zugunsten der Kläger entschieden worden.

Wie berichtet, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag in zweiter Instanz entschieden, dass die staatliche Fluglinie Kuwait Airways nicht verpflichtet sei, einen in Deutschland lebenden Israeli von Frankfurt über Kuwait nach Bangkok zu befördern.

Wie das Gericht mitteilte, sei das kuwaitische Boykottgesetz gegen Israel zwar inakzeptabel und »in Deutschland unbeachtlich«. Da Israelis den Transitbereich des Flughafens in Kuwait jedoch faktisch nicht betreten dürften, könne der Kläger auch nicht die Flugbeförderung mit der kuwaitischen Fluglinie von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait verlangen. ja/epd

Südafrika

Rüge für Höchstrichter wegen Israel-Solidarität

Mogoeng Mogoeng muss sich wegen positiver Äußerungen zum jüdischen Staat entschuldigen

 21.01.2022

Israel

Yad Vashem lobt UN-Resolution gegen Holocaust-Verleugnung

Der von Israel und Deutschland eingebrachte Text wurde in New York einstimmig angenommen

 21.01.2022

Interview

»Die Bundesregierung blendet den Islamismus aus«

Der CDU-Innenexperte Christoph de Vries kritisiert die Gleichgültigkeit der Ampel im Kampf gegen den politischen Islam und ihre geplante Migrationspolitik

von Christoph Schmidt  21.01.2022 Aktualisiert

Antisemitismus

Zentralrat der Juden kritisiert umstrittenes BDS-Urteil

Josef Schuster: »Das Urteil ist ein Rückschlag im Kampf gegen Antisemitismus«

 21.01.2022 Aktualisiert

Antisemitismus

Geiselnehmer in texanischer Synagoge offenbar geistig gestört

Die US-Ermittlungsbehörden rekonstruieren derzeit einen Zeitplan über die Bewegungsabläufe des Angreifers

 21.01.2022

Vereinte Nationen

UN-Gremium billigt zweiten israelischen Antrag in 73 Jahren

Die Vollversammlung nimmt eine Resolution an, die die Leugnung der Schoa verurteilt - nur ein Land war dagegen

von Michael Thaidigsmann  21.01.2022

CDU

Laschet will als Abgeordneter Schwerpunkt auf Israel legen

Scheidender Vorsitzende möchte die Annäherung Israels und der arabischen Welt fördern

 21.01.2022

Resolution

UN-Vollversammlung prangert Schoa-Leugnung an

Der von Israel und Deutschland gemeinsam eingebrachte Text wurde einstimmig angenommen

 20.01.2022

Diplomatie

»Iran dreht an der nuklearen Spirale der Eskalation«

Außenministerin Baerbock wirft dem Iran vor, die Verhandlungen über das Abkommen zur Verhinderung einer iranischen Atombombe zu unterlaufen

 20.01.2022