Kuwait Airways

»Keine Toleranz gegenüber staatlichem Antisemitismus«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Der Zentralrat der Juden hat auf die Abweisung der Berufungsklage eines Israelis gegen Kuwait Airways durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit komplettem Unverständnis reagiert. Dass Kuwait Airways weiterhin an seiner gegen Israelis gerichteten Praxis festhalten könne, öffne einer strukturellen Diskriminierung von Israelis durch eine staatliche Fluggesellschaft auf deutschem Boden Tür und Tor, teilte der Zentralrat am Mittwoch mit.

Zentralratspräsident Josef Schuster sagte: »Solange Kuwait Airways systematisch gegen Israelis vorgeht, fordern wir ein generelles Landeverbot für Kuwait Airways in Deutschland. Deutschland darf gegenüber diesem staatlichen Antisemitismus keine Toleranz üben.«

Gerichte Mit der von der Bundesregierung angenommenen Internationalen Antisemitismus-Definition sei das Verhalten von Kuwait Airways nicht vereinbar, erklärte Schuster. Entsprechende Fälle seien von Gerichten in den USA und der Schweiz zugunsten der Kläger entschieden worden.

Wie berichtet, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag in zweiter Instanz entschieden, dass die staatliche Fluglinie Kuwait Airways nicht verpflichtet sei, einen in Deutschland lebenden Israeli von Frankfurt über Kuwait nach Bangkok zu befördern.

Wie das Gericht mitteilte, sei das kuwaitische Boykottgesetz gegen Israel zwar inakzeptabel und »in Deutschland unbeachtlich«. Da Israelis den Transitbereich des Flughafens in Kuwait jedoch faktisch nicht betreten dürften, könne der Kläger auch nicht die Flugbeförderung mit der kuwaitischen Fluglinie von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait verlangen. ja/epd

Berlin

»Wir dürfen niemals vergessen«

Bundeskanzlerin Angela Merkel fordert, die Erinnerung an die Opfer der Nationalsozialisten wachzuhalten

 27.01.2021

Universität Leipzig

Studie: AfD-Anhänger glauben deutlich häufiger an Verschwörungen

Knapp drei Viertel der Anhänger der Rechtspopulisten weisen eine entsprechende Mentalität auf

 27.01.2021

Oswiecim

Stiftung Auschwitz-Birkenau ruft zu Spenden auf

Für die Finanzierung von Konservierungsarbeiten wird mehr Stammkapital benötigt

 27.01.2021

Dokumentation

»Ich stehe vor Ihnen als stolze Deutsche«

Rede von IKG-Präsidentin Charlotte Knobloch bei der Gedenkstunde im Deutschen Bundestag

 27.01.2021

Antisemitismus

Bundesligisten nehmen IHRA-Definition an

FC Schalke 04 und FC Bayern München wollen mehr gegen Judenhass tun und kündigen konkrete Schritte an

 27.01.2021

Bundestag

»Passen Sie auf auf unser Land!«

Charlotte Knobloch und Marina Weisband sprechen bei Gedenkstunde an die Opfer des Nationalsozialismus

von Ayala Goldmann  27.01.2021

Schoa-Gedenken

Lippenbekenntnisse sind »völlig wertlos und heuchlerisch«

Im Europaparlament fordert Oberrabbiner Goldschmidt die EU auf, Religionsfreiheit zu garantieren

von Michael Thaidigsmann  27.01.2021

27. Januar

»Wir schulden den Opfern Einsatz für Demokratie«

Zentralrat der Juden warnt vor Instrumentalisierung der Schoa in Zusammenhang mit der Corona-Pandemie

 27.01.2021

Journalismus

Martin Baron zieht sich zurück

Der Chefredakteur der Washington Post hat das Blatt seit 2012 geleitet

 27.01.2021