Kuwait Airways

»Keine Toleranz gegenüber staatlichem Antisemitismus«

Zentralratspräsident Josef Schuster Foto: ZR

Der Zentralrat der Juden hat auf die Abweisung der Berufungsklage eines Israelis gegen Kuwait Airways durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit komplettem Unverständnis reagiert. Dass Kuwait Airways weiterhin an seiner gegen Israelis gerichteten Praxis festhalten könne, öffne einer strukturellen Diskriminierung von Israelis durch eine staatliche Fluggesellschaft auf deutschem Boden Tür und Tor, teilte der Zentralrat am Mittwoch mit.

Zentralratspräsident Josef Schuster sagte: »Solange Kuwait Airways systematisch gegen Israelis vorgeht, fordern wir ein generelles Landeverbot für Kuwait Airways in Deutschland. Deutschland darf gegenüber diesem staatlichen Antisemitismus keine Toleranz üben.«

Gerichte Mit der von der Bundesregierung angenommenen Internationalen Antisemitismus-Definition sei das Verhalten von Kuwait Airways nicht vereinbar, erklärte Schuster. Entsprechende Fälle seien von Gerichten in den USA und der Schweiz zugunsten der Kläger entschieden worden.

Wie berichtet, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag in zweiter Instanz entschieden, dass die staatliche Fluglinie Kuwait Airways nicht verpflichtet sei, einen in Deutschland lebenden Israeli von Frankfurt über Kuwait nach Bangkok zu befördern.

Wie das Gericht mitteilte, sei das kuwaitische Boykottgesetz gegen Israel zwar inakzeptabel und »in Deutschland unbeachtlich«. Da Israelis den Transitbereich des Flughafens in Kuwait jedoch faktisch nicht betreten dürften, könne der Kläger auch nicht die Flugbeförderung mit der kuwaitischen Fluglinie von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait verlangen. ja/epd

Terror

Israel beschuldigt Iran des Angriffs auf Tanker vor Oman

Ein Brite und ein Rumänen kamen bei der Attacke auf das israelische Schiff ums Leben

 01.08.2021

Berlin

Impfkommission: Noch ungenügende Daten zu dritter Dosis

Währenddessen bietet Israel Senioren einen dritten Piks gegen Covid-19 an

 01.08.2021

Geschichte

Völkermord an Armeniern: Klagen über deutsche Tatenlosigkeit

Derweil ist die Hoffnung in Eriwan groß, dass auch Israel den Völkermord an den Armeniern anerkennt

von Ulf Mauder  01.08.2021

Berlin

Staatsschutz ermittelt nach Angriff auf Synagoge

Nach einem Flaschenwurf auf eine Synagoge in Berlin ermittelt der Staatsschutz des Landeskriminalamtes gegen einen 24-jährigen Mann

 01.08.2021

Tachles Arena

»Einen Boykott Israels lehne ich ab«

Grünen-Kanzlerkandidatin Annalena Baerbock gab Auskunft darüber, wie koscher das Wahlprogramm ihrer Partei ist

 01.08.2021

Sachsenhausen

100-jähriger KZ-Wachmann im Herbst vor Gericht

Laut »Welt am Sonntag« hat das Landgericht Neuruppin die Anklage zugelassen

 01.08.2021

Meinung

Helfen und spenden

Die verheerende Flut führt uns vor Augen, wie wichtig es ist, unser Leben wieder mehr in Einklang mit der Natur zu bringen, sie zu bewahren und zu schützen

von Sharon Fehr  31.07.2021

Gesellschaft

Signal der Spiele

Sport und Politik sind nicht voneinander zu trennen. Ist das zu bedauern oder als Chance zu begreifen?

von Alon Meyer  30.07.2021

Justiz

Unerträgliche Nazi-Sprache

Das Heilpraktikergesetz ist seit 1939 in Kraft. Eine Initiative fordert nun dringende Änderungen

von Hans-Ulrich Dillmann  30.07.2021