Der Zentralrat der Juden hat auf die Abweisung der Berufungsklage eines Israelis gegen Kuwait Airways durch das Oberlandesgericht Frankfurt am Main mit komplettem Unverständnis reagiert. Dass Kuwait Airways weiterhin an seiner gegen Israelis gerichteten Praxis festhalten könne, öffne einer strukturellen Diskriminierung von Israelis durch eine staatliche Fluggesellschaft auf deutschem Boden Tür und Tor, teilte der Zentralrat am Mittwoch mit.
Zentralratspräsident Josef Schuster sagte: »Solange Kuwait Airways systematisch gegen Israelis vorgeht, fordern wir ein generelles Landeverbot für Kuwait Airways in Deutschland. Deutschland darf gegenüber diesem staatlichen Antisemitismus keine Toleranz üben.«
Gerichte Mit der von der Bundesregierung angenommenen Internationalen Antisemitismus-Definition sei das Verhalten von Kuwait Airways nicht vereinbar, erklärte Schuster. Entsprechende Fälle seien von Gerichten in den USA und der Schweiz zugunsten der Kläger entschieden worden.
Wie berichtet, hatte das Oberlandesgericht Frankfurt am Main am Dienstag in zweiter Instanz entschieden, dass die staatliche Fluglinie Kuwait Airways nicht verpflichtet sei, einen in Deutschland lebenden Israeli von Frankfurt über Kuwait nach Bangkok zu befördern.
Wie das Gericht mitteilte, sei das kuwaitische Boykottgesetz gegen Israel zwar inakzeptabel und »in Deutschland unbeachtlich«. Da Israelis den Transitbereich des Flughafens in Kuwait jedoch faktisch nicht betreten dürften, könne der Kläger auch nicht die Flugbeförderung mit der kuwaitischen Fluglinie von Frankfurt nach Bangkok mit Zwischenstopp in Kuwait verlangen. ja/epd
