Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Foto: Marco Limberg

Olaf Scholz

Jüdisches Leben muss unspektakulär werden

Der Bundeskanzler forderte in seiner Rede mehr Selbstverständlichkeit

von Nils Kottmann  16.12.2023 20:38 Uhr

Als Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) in den festlich geschmückten Gala-Saal in die Gesichter der rund 1400 Teilnehmer schaute, wünschte er sich vor allem eines: mehr Normalität. Der Gemeindetag müsse »für unser ganzes Land ein Fest der Selbstverständlichkeit des jüdischen Deutschland sein«, sagte der Kanzler in seiner Rede am Samstagabend.

»Genauso selbstverständlich, genauso alltäglich, letztlich genauso unspektakulär wie das Deutschland jedes anderen Glaubens und auch Nichtglaubens.«

Auf die von Zentralratspräsident Schuster geäußerte Kritik zum deutschen Abstimmungsverhalten bei den UN und die Hinhaltepolitik bei der Reform des Volksverhetzungsparagrafen reagierte Scholz nicht. Stattdessen verlief auch der Rest seiner Ansprache unspektakulär. Der Kanzler wiederholte sein Versprechen, jede Form von Antisemitismus, Terrorpropaganda und Menschenfeindlichkeit zu bekämpfen.

»Unser Rechtsstaat nimmt das nicht hin«, sagte er mit Blick auf die Terrorunterstützer, die in den vergangenen Wochen in großen Teilen Deutschlands demonstriert hatten. Wir verfolgen diejenigen mit den Mitteln des Strafrechts, die Terrorismus unterstützen und antisemitisch hetzen. Und wir regeln mit dem neuen Staatsangehörigkeitsrecht ganz klar, dass Antisemitismus einer Einbürgerung entgegensteht» so der Kanzler.

Gegen die Antisemiten, die schon in Deutschland leben, empfahl Scholz vor allem Bildung. In den Schulen müsse die Erinnerung an die Schoa und die Verantwortung dafür wachgehalten werden. «Eine Verantwortung, die jede und jeder, der in unserem Land lebt, als eigene wahrnehmen muss – unabhängig von der eigenen Herkunft, dem sozialen oder kulturellen Hintergrund.» Eine Forderung, die schon seit Jahrzehnten auf dem Lehrplan steht.

Olaf Scholz erinnerte daran, dass er 2012 als Hamburger Bürgermeister zum ersten Mal an einem Gemeindetag teilgenommen hatte. «Dieter Graumann wünschte sich den Gemeindetag in seiner Rede damals als ein Fest der Vielfalt des Judentums in Deutschland», so der Kanzler über den früheren Zentralratspräsidenten. «Ich glaube, sein Wunsch ist in Erfüllung gegangen.»

Denn elf Jahre später sei der Gemeindetag «ein beeindruckendes Fest der Vielfalt, ein Fest der Gemeinschaft, ein Fest des Zusammenlebens» geworden, sagte der Kanzler.

Passagiere am Flydubai-Schalter am Ben-Gurion-Flughafen Tel Aviv, 30. September

Saudi-Arabien/Israel

Passagierflugzeug auf dem Weg nach Tel Aviv notgelandet: Was bisher bekannt ist

Ein Überblick

 30.09.2026 Aktualisiert

Jahrestag

Terrorunterstützer planen für den 7. Oktober israelfeindliche Demos

In Duisburg, Frankfurt, Hannover und Köln sind Kundgebungen vorgesehen. Aufrufe zur Teilnahme enthalten unverblümte Terroraufrufe

von Imanuel Marcus  30.09.2026 Aktualisiert

Erfurt

Kerkeling und Maaßen bei erster Anhörung zu AfD-Verbot dabei

Thüringens AfD mit Björn Höcke an der Spitze gilt als besonders radikal. Ist das der Grund, warum erstmals ein Landesparlament Juristen und einen Promi zu einem möglichen AfD-Verbotsverfahren anhört?

von Simone Rothe  30.09.2026

Hessen

Mutmaßlicher IS-Kämpfer festgenommen

In Nordhessen wird ein Mann festgenommen, der für den IS gekämpft haben soll. So lautet der Vorwurf der Bundesanwaltschaft. Jetzt soll ein Richter über die U-Haft entscheiden

 30.09.2026

Rathaus Neukölln

Berlin

Hillel zieht seine Chanukkia aus dem Rathaus Neukölln ab

Der jüdische Bildungsverein will seine Chanukka-Feier künftig an einem »neutralen Ort« abhalten. Für den scheidenden Bürgermeister Martin Hikel ist die Entscheidung ein Schock

 30.09.2026 Aktualisiert

Ramallah

Palästinensische Parlamentswahl könnte verschoben werden

Die für den 28. November geplante Abstimmung steht auf der Kippe. Sie wird möglicherweise auf unbestimmte Zeit vertagt

 30.09.2026

New York

Rebeca Grynspan baut Vorsprung im Rennen um UN-Spitze aus

In einer vierten informellen Abstimmung des Sicherheitsrats erhielt sie zehn Stimmen. Was das bedeutet

 30.09.2026

Moskau

In Putins Falle: US-Reporter Evan Gershkovich erzählt seine Story

Vor gut zwei Jahren kam der als »Spion« gefasste jüdische US-Journalist bei einem großen Gefangenen-Austausch frei. Nun erzählt er in einem Buch, wie er Putins Agenten in die Falle ging

von Ulf Mauder  30.09.2026

Berlin

Linke geht rechtlich gegen weitere Politiker vor

Die Berliner Linkspartei sieht sich nach der gewonnenen Wahl mit Vorwürfen des Antisemitismus und der Nähe zu kriminellen Clans konfrontiert. Sie wehrt sich politisch - und auch juristisch

 30.09.2026