Berlin

Studierendenverband für Auflösung von Protestcamps an Hochschulen

Polizeibeamte gehen gegen ein Protestcamp von Israelhassern an der FU Berlin vor. Foto: picture alliance/dpa

Der Studierendenverband fzs hat sich für die Auflösung von propalästinensischen Protestcamps an deutschen Hochschulen ausgesprochen, gleichzeitig aber vor einer Eskalation durch Polizeigewalt gewarnt.

»Auch wenn wir die Auflösung dieser stark radikalisierten und antisemitischen Camps für gerechtfertigt und notwendig halten: Ein unrechtmäßig brutales Vorgehen der Polizei ist nie zu entschuldigen«, sagte Sascha Wellmann, Vorstandsmitglied beim »Freier Zusammenschluss von Student*innenschaften« (fzs), am Donnerstag laut einer Mitteilung.

Teilnehmer der Protestcamps seien nicht nur Studenten. »Propalästinensische Forderungen werden immer wieder durch propagandistische Falschinformationen ergänzt. Es herrscht eine aktiv anti-israelische Haltung vor, welche flächendeckend eine antisemitische Rhetorik aufweist«, sagte die fzs-Referentin für Antifaschismus, Antirassismus und Emanzipation, Debora Eller. So werde das Leid der Bevölkerung im Gazastreifen bei den Uni-Protesten auch für »antisemitische Hetze« instrumentalisiert.

Hausrecht und Verweise

Der fzs, ein Dachverband für die Studierendenvertretungen an deutschen Hochschulen, forderte die Hochschulleitungen auf, jüdische Studierende effektiv vor antisemitischen Vorfällen zu schützen. Außerdem sollten sie von ihrem Hausrecht Gebrauch machen und aggressiv auftretende antisemitische Gruppierungen und Einzelpersonen des Campus verweisen.

In den vergangenen Tagen war es nach landesweiten Protesten an US-Universitäten auch an einigen deutschen Hochschulen zu anti-israelischen und antisemitischen Protesten gegen das Vorgehen der israelischen Armee im Gazastreifen gekommen, darunter in Berlin, Leipzig und Bremen.

An der Freien Universität (FU) Berlin wurde ein anti-israelisches Protestcamp am Dienstag kurzfristig geräumt. Inzwischen haben mehr als 300 Berliner Dozenten die Hochschulleitungen in der Hauptstadt in einem Statement aufgefordert, von Polizeieinsätzen gegen ihre Studenten abzusehen. dpa/ja

Berlin

Antisemitismusbeauftragter für alle Hochschulen soll kommen

Details würden derzeit noch im Senat besprochen, sagte Wissenschaftssenatorin Ina Czyborra

 29.04.2025

Umfrage

Mehrheit hält AfD wegen deutscher Geschichte für unwählbar

Zum 80. Jahrestag des Kriegsendes fragt die »Memo«-Studie Menschen in Deutschland nach dem Blick zurück

 29.04.2025

Potsdam

Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert besseren Schutz für Synagoge

Vermutlich wurde in Halle ein zweiter Anschlag auf die Synagoge verhindert. Brandenburgs CDU-Chef Redmann fordert deshalb dazu auf, auch die Potsdamer Synagoge besser zu schützen

 29.04.2025

Menschenrechte

Immer schriller: Amnesty zeigt erneut mit dem Finger auf Israel

Im neuesten Jahresbericht der Menschenrechtsorganisation wirft sie Israel vor, einen »live übertragenen Völkermord« zu begehen

von Michael Thaidigsmann  29.04.2025

Berlin

Streit um geforderte Yad-Vashem-Straße

Zwischen dem Freundeskreis Yad Vashem und dem Roten Rathaus herrscht Unmut

von Imanuel Marcus  29.04.2025

Den Haag

Strafgerichtshof verpflichtet Chefankläger zur Vertraulichkeit

Karim Khan, der unter anderem gegen Benjamin Netanjahu einen Haftbefehl erwirkt hat, darf einem Bericht des »Guardian« zufolge künftig nicht mehr öffentlich dazu Stellung nehmen

 29.04.2025

Urteil

»Impfen macht frei«-Bild ist Volksverhetzung

Ein 65-Jähriger hatte während der Corona-Pandemie die Schutzmaßnahmen der Regierung mit dem Holocaust verglichen

 29.04.2025

Schweiz

Junger Mann wegen geplanten Anschlags auf Synagoge Halle verhaftet

Die Anschlagspläne soll er laut Staatsanwaltschaft zwischen Juli 2024 und Februar 2025 wiederholt in einer Telegram-Chatgruppe angekündigt haben

 29.04.2025

Wittstock/Oranienburg

Gedenken an Häftlinge des NS-Todesmarsches

Erwartet werden auch fünf Überlebende aus Israel, Polen und der Ukraine

 29.04.2025